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termine/nachrichten
heise.de - 7tage news
termine/nachrichten aus asien gibt es bei
back war-termine/nachrichten-2002+3 war-termine/nachrichten-2004 petitionen/sonderseiten
herner friedensinitiative distanziert sich vom dgb-aufruf zum antikriegstag 2004
labournet.de
no compromise!!!
labournet.de
no compromise!!!
theopenunderground entschuldigt sich für alle links die zu webseiten führen,
die pro dgb, verdi, attac, bündnis90/die gruenen, links/rechts konservative parteien ... und konsorte sind
und somit radikale veränderungen verhindern...!
"im übrigen ist theopenunderground.org der meinung das dieser staat zerstört werden muss,
weil er natur, tier und mensch missbraucht!"
rosa luxenburg
index:
1. irak.de 2. afghanistan.de 3. irak.us 4. afghanistan.us 5. israel 6. kongo/sudan/syrien/iran 7. uno/nato/eu 8. waffen 9. international
"frieden und gerechtigkeit gestalten - nein zum krieg"
internationale öffentliche gegenveranstaltung
zur "sicherheits"- konferenz in münchen
vom 3.2. - 5.2. 2006
friedenskonferenz.info
no-nato.de - für frieden und soziale gerechtigkeit weltweit – nein zu krieg und militarisierung
raus gegen die nato-kriegskonferenz - they make war, we make trouble
aktionsbündnis
gegen die nato-sicherheitskonferenz (aufruf-unterstuetzung-siko-2006.pdf)
"krieg ist dada"
krieg als kulturelles erbe des 20. jahrhunderts
projektzeitraum: 28. juni 2004 (neunzig jahre nach dem attentat vonsarajewo)
bis 12. november 2008 (neunzig jahre nach der ausrufung der republik
österreich)
vorgestellt von arbos - gesellschaft für musik und theater
ab dem 28. juni 2004 beschäftigt sich arbos - gesellschaft für musik und
theater mit der situation und der stellung von künstlern während der kriege
des 20. jahrhunderts. denn bei einer kritischen betrachtung der ereignisse
des 20. jahrhunderts kann man den logischen schluss ziehen: dieses
jahrhundert war das kriegsreichste in der bisherigen geschichte der
menschheit. die balkankriege 1912 und 1930 und das darauf folgende attentat
von sarajewo am 28. juni 1914 auf den österreichischen thronfolger franz
ferdinand und seiner gattin sind ausschlag gebender anlass für den beginn
des ersten weltkrieges und den daraus folgenden zweiten weltkrieg. 1991 bis
1999 bilden die kriege im ehemaligen jugoslawien den abschluss dieser
blutigen auseinandersetzungen.
das projekt wird spartenübergreifend in den europäischen ländern slowenien,
italien, deutschland und österreich realisiert werden.
zum projekt und dessen umsetzung werden sprechen: marjan bevk (regisseur,
kulturstadtrat von bovec und künstlerischer leiter von kulturno drustvo
cedermac) und herbert gantschacher (künstlerischer leiter von arbos -
gesellschaft für musik und theater).
sollten sie fragen haben oder bildmaterial benötigen, wenden sie sich bitte
an mich (kontaktmöglichkeiten s. unten). ab kalenderwoche 27 werden die
fotos und ein proben-videomitschnitt auch unter www.arbos.at zum download
bereit stehen.
"krieg ist dada"
de.wikipedia.org - arbos - gesellschaft für musik und theater
dada zürich - ein internationales, radikal politisch-künstlerisches projekt
laßt uns unsere schuhe ausziehen um den haß zu besiegen!
- ein plädoyer für die menschlichkeit
irak chronik
bundeswehr - gesamtverzeichnis aller beiträge
deutsche außenpolitik - entwicklungen, leistungen und versäumnisse
@ @ @ @ @ @
„ein propagandaministerium, wie goebbels“ - die kriegs-lobby und die antideutschen
ho chi minhs lehrjahre bei den yankees - der kampf des westens gegen vermeintlich kulturlose völker hat eine lange und unselige tradition. in den usa empfing der vietnamesische revolutionsführer bleibende eindrücke von der herrschaftspraxis der weißen
rice soll wiederaufbau ausländischer staaten koordinieren
heidelberger forum gegen militarismus und krieg protestiert gegen »kumpanei der bundeswehr mit der us-army«
irak - stoppt die eskalation! - deutsche unterstützung der besatzung beenden!
die unauffindbarkeit des friedens iii - wie und warum im unbedingten willen zum frieden, den universalismus, humanitarismus und pazifismus pflegen, der "gerechte krieg" wiederkehrt
ziemlich unschlüssig präsentiert sich die weltgemeinschaft, wenn es gilt, auf die neuartigen kampf- und kriegsformen, die mal "ziellos", mal "zielgerichtet" daherkommen, angemessen, wirksam oder gar gemeinschaftlich zu reagieren. greifen einige staaten zu shock and awe und schießen gleich aus der hüfte "mit kanonen auf spatzen", üben sich andere, die sich auf der moralisch richtigen seite wähnen, häufig in der verharmlosung, beschönigung oder verniedlichung von terror, hass und gewalt. weil eine solche gesamtstrategie zur eindämmung eskalierender gewalt fehlt und die raum- und machtpolitischen interessen der staaten und mächte höchst unterschiedlich verteilt sind, scheint man in vielen westlichen metropolen vorerst mit dem faktor zeit zu kalkulieren.
@ @ @ @ @ @
ein appell an den neuen bundestag, bundesregierung, usa und uno
mit dem appell "stoppt die eskalation! – deutsche unterstützung der besatzung beenden!"
protestieren namhafte völkerrechtler, abgeordnete des deutschen bundestages und friedensaktivisten
gegen die militärische eskalation im irak.
vom neu gewählten bundestag und der zukünftigen bundesregierung fordern wir ein
ende der unterstützung von krieg und besatzung.
irak - stoppt die eskalation! – deutsche unterstützung der besatzung beenden!
irakischer minister unzufrieden mit deutschen
kapitalismus pur - zwei seiten einer medaille: militärische aufrüstung und soziale abrüstung. acht thesen zum antikriegs- und weltfriedenstag 2005
FTA Nr. 203/2005 vom 07.09.2005
bundeswehr: bilanz über rot-grüne politik
interessant ist auch, was das erzbürgerliche lager über die rotgrüne
militarisierung der politik denkt. die faz läßt ihren
chef-militärideologen an die arbeit gehen:
sieben jahre rot-grüner regierungspolitik haben die bundeswehr so
stark verändert, daß man sie, hätte man diese zeit an einem
weltabgeschiedenen ort verbracht, kaum wiedererkennen würde. ein
solches fazit hätten wohl viele von vornherein erwartet - nicht
aber die art und weise, wie diese veränderung aussehen würde.
faz 26.08.2005 (löwenstein):
die wundersame verwandlung der bundeswehr
und noch einmal eine linke sichtweise:
german foreign policy via saar-echo 02.09.2005:
redet deutschland von frieden, ist militär im spiel - 6600 soldaten und einige hundert paramilitärs in 32 staaten aktiv / gewaltoperationen und polit-inszenierungen
"der militärische arm lernt greifen" - eine bilanz der rot-grünen außen- und verteidigungspolitik
fortschreitender zusammenschluss - im kampf der deutschen geheimdienstapparate um die führende stellung bei planung und begleitung zukünftiger militäroperationen hat sich der bundesnachrichtendienst (bnd) gegen seine konkurrenten durchgesetzt. dem bnd wird die geheimdienstliche ausspähung in sämtlichen weltgegenden übertragen, sofern sie für kriegerische interventionen der bundeswehr geeignet sind. damit nimmt der personalbestand des bnd um mehr als 250 stellen zu. ziel ist es, "den durch die auslandseinsätze der bundeswehr gestiegenen informationsbedarf" zu decken. die erneute aufrüstung operativer militärpotentiale hatte der deutsche bundeskanzler 1999 eingeleitet und eine entsprechende fachkommission berufen. sie empfahl den aufbau satellitengestützter spionageeinheiten. die bald einsatzreifen kapazitäten für weltweite militärische kampfziele werden dem zentrum für nachrichtenwesen der bundeswehr entzogen und jetzt vom bnd geführt.
unbegrenzte diktatur - berlin befürwortet notmaßnahmen zur linderung der globalen energiekrise und gibt erhebliche teile seiner ölreserven an die usa frei. der ungewöhnliche vollzug von katastrophenplänen begleitet blutige verteilungskämpfe um die energieressourcen des mittleren ostens und geht mit neuen angriffen auf das internationale völkerrecht einher. die maßgebliche fachzeitschrift der deutschen außenpolitik öffnet ihre spalten für die forderung nach vollständigem souveränitätsverzicht für ressourcenstaaten, die der westlichen energieversorgung nützlich sein könnten. demnach sollen ausgesuchte völkerrechtssubjekte ("failing states") "für einen unbegrenzten zeitraum" zu "treuhandgebieten" der großmächte erklärt werden.
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bundeswehr - kriegspropaganda - gestern standen an vielen verkehrsknotenpunkten (nur in berlin?) bundeswehrsoldaten in ausgehuniformen und sammelten in ihrem wehrmachtsoutfit geld für kriegsgräber. nach einer ersten überraschung fanden sich eine reihe von artikeln, in denen die image-probleme der bundeswehr und geplante propaganda-anstrengungen beschrieben wurden. eine besondere bedeutung für die bundeswehrpropagnda hat offensichtlich das "sozialwissenschaftliche institut der bundeswehr" (sowi) in strausberg nd dort speziell ein gewisser thomas bulmahn.
hier eine kleine zusammenfassung:
fragen zum bundeswehreinsatz im inland - jw dokumentiert auszüge aus antwort der bundesregierung auf kleine anfrage der linksfraktion
cdu macht mobil - bundeswehr für die innere sicherheit
die cdu/csu will mit der bundeswehr nicht nur in kabul, sondern auch in münchen den terror bekämpfen. in ihrem wahlprogramm fordert sie den von ihren sicherheitspolitikern immer wieder geforderten bundeswehr-einsatz im innern.
»wie einst die reichswehr, nun auch die bundeswehr im inneren ...?«
spd für bundeswehr-einsätze im inneren - schily und struck zu grundgesetz-änderung bereit. jusos kritisieren spd als steigbügelhalter der union
enttäuschung friedenspolitischer hoffnungen - die außenpolitische bilanz: ein angriffskrieg und viele nicht genutzte chancen - als maßstab für eine bilanz der rot-grünen außenpolitik von 1998 bis 2005 sollen in diesem beitrag die koalitionsverträge 1998 und 2002, aber auch die programmatischen grundlagen der grünen aus den 1990er jahren dienen. denn letztere zielten auf veränderungen der deutschen außenpolitik, während die sozialdemokratische programmatik mehr oder weniger auf fortsetzung der cdu/csu/fdp-außenpolitik hinauslief.
der bundeswehr das beste - kanzlerkandidatin der union verspricht deutschen soldaten mehr sicherheit im ausland und einsatzmöglichkeiten im innern
herzensangelegenheit - das einsatzgebiet deutscher polizeieinheiten wird auf sämtliche weltgegenden ausgedehnt und soll auch kriegsgebiete zukünftiger militärinterventionen abdecken. dies bestätigt das berliner innenministerium (bmi). die sonderformationen der "bundespolizei" (bisher bundesgrenzschutz/bgs) werden die deutschen expeditionskorps von besatzungsaufgaben entlasten und mehr soldatische kräfte für kampfaufträge freisetzen. die umwandlung der deutschen polizei in paramilitär bedarf einer gesetzesänderung, über die im parlament weit gehende übereinstimmung besteht. mit der ausweitung innerstaatlicher polizeimaßnahmen auf krisenregionen treibt berlin die entsorgung fremder souveränitätsrechte voran und maßt sich hoheitliche aufgaben im weltmaßstab an. die polizeiliche und militärische unterstellung ganzer kontinente unter berliner inlandsrecht ("weltinnenpolitik") will verteidigungsminister struck zu einer "herzensangelegenheit der deutschen" machen.
nazi-gelüste sterben nicht aus
orwellscher friede - die ,,deutsche stiftung friedensforschung" (dsf) wird aus dem militärhaushalt der bundesregierung bezahlt und vermittelt für genehme projekte mehrerer wissenschaftsinstitute staatsgelder. von der militärfinanzierung profitiert unter anderem die hessische stiftung friedens- und konfliktforschung (hsfk). weitere gelder der dsf, die mehrheitlich aus dem bundesbildungsministerium fließen, gehen an einrichtungen in hamburg und marburg. nach eigener aussage will die dsf der deutschen außenpolitik möglichkeiten der ,,intervention" im fall von ,,ethnischen konflikten" aufzeigen. aktuelle anlässe für eine deutsche interventionstätigkeit ergeben sich demnach in kaliningrad, im kosovo sowie im ,,nördlichen schwarzmeergebiet". mit untersuchungen über die dortige konfliktlage hat die dsf den ethno-spezialisten stefan troebst beauftragt. troebst wurde mehrfach beschuldigt, durch die konstruktion von ,,ethnien" voraussetzungen für spätere destabilisierungsversuche zu schaffen.
enttäuschung friedenspolitischer hoffnungen - die außenpolitische bilanz: ein angriffskrieg und viele nicht genutzte chancen - als maßstab für eine bilanz der rot-grünen außenpolitik von 1998 bis 2005 sollen in diesem beitrag die koalitionsverträge 1998 und 2002, aber auch die programmatischen grundlagen der grünen aus den 1990er jahren dienen. denn letztere zielten auf veränderungen der deutschen außenpolitik, während die sozialdemokratische programmatik mehr oder weniger auf fortsetzung der cdu/csu/fdp-außenpolitik hinauslief.
radikale entgrenzung
- berlin - in mehreren veröffentlichungen sozialdemokratischer provenienz wird zur verstärkten kriegführung gegen ,,zerfallende staaten" in afrika und asien aufgerufen. in der januar-ausgabe einer publikation der ,,friedrich-ebert-stiftung" sprechen sich die autorinnen für ein ,,konzept der menschlichen sicherheit" aus, das die weltweite militärintervention von eu-truppen begründen soll und dem internationalen völkerrecht entgegen gesetzt ist. präventive sowie selbstmandatierte gewaltoperationen befürwortet auch ein ehemaliger sozialdemokratischer bundesminister. er empfiehlt den deutschen pazifisten die zusammenarbeit mit der bundeswehr, der eine internationale friedensaufgabe zuwachse. übereinstimmend urteilen die sozialdemokratischen publizisten, ,,europa" sei moralischen normen der gewaltfreiheit ,,besonders zugetan".
...einer nä idee, wie man den "sozialdemokratischer provenienz" nä bombe unter ihren schmutzigen popo legen kann!
sehr gut - die deutsche einflussarbeit in ostafrika steht vor neuen erfolgen und nimmt sich der machtverhältnisse in somalia und äthiopien an. die außenminister beider staaten durften in der vergangenen woche im auswärtigen amt (aa) vorsprechen und über den aktuellen stand der territorial- und wirtschaftskämpfe am horn von afrika berichten. aa-staatsministerin kerstin müller hat dem somalischen übergangspräsidenten bereits im vergangenen november umfangreiche unterstützung der bundesregierung zugesichert. deutschland sucht seit den 1960er jahren seinen einfluss in somalia auszuweiten und verbindet dies traditionell mit ähnlichen, derzeit sehr ertragreichen bemühungen im benachbarten äthiopien. dort sind in den vergangenen tagen mehr als 20 oppositionelle bei auseinandersetzungen mit der polizei ums leben gekommen, als sie an massenprotesten gegen mutmaßliche wahlfälschungen teilnahmen. die äthiopische polizeiausbildung wurde über mehrere jahre von deutschland unterstützt. die berliner regierung nennt ihr verhältnis zu addis abeba "sehr gut".
truppen in "deutsch-südwest" - die bundesregierung exportiert armeeausrüstung im wert von mehreren millionen euro nach namibia und verlängert einen militär-kooperationsvertrag mit windhoek bis zum jahr 2008. die ehemalige deutsche kolonie hat in den vergangenen jahren kriegseinsätze in angola und in der demokratischen republik kongo durchgeführt und will sich stärker an innerafrikanischen militärinterventionen beteiligen, wie sie von berlin befürwortet werden. deutsche soldaten sind seit 1993 in windhoek stationiert und werben für die bundeswehr. die bemühungen der deutschen militärs sind teil konkurrierender maßnahmen der ehemaligen kolonialmächte, die in afrika über soldatische hilfsverbände verfügen wollen. der millionenschweren deutschen militärhilfe stehen armselige entschädigungsangebote gegenüber, mit denen berlin die nachkommen der kaiserlichen herero-massaker stillstellen will. die rechtsunverbindlichen zahlungen ("versöhnungs-fonds") stoßen bei namibischen opferverbänden auf ablehnung.
eine bombe für den kölner dom, eine bombe für die berliner u-bahn, eine bombe für stoibers oktoberfest, ....
auf schleichwegen am grundgesetz vorbei - manch ein politiker mag von flächendeckender überwachung träumen und vor dem abschuss verdächtiger flugzeuge nicht zurückschrecken. der grundrechte-report 2005 zeigt, dass dies mit dem grundgesetz nicht zu vereinbaren ist.
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gewissen in aufruhr - brisante urteilsbegründung - das bundesverwaltungsgericht rügt die rot-grüne regierung wegen der faktischen unterstützung des irak-krieges und stärkt den "staatsbürger in uniform"
"der westen muss sich aus irak und afghanistan zurückziehen" - der britische literat und kolumnist tariq ali fordert nach den terroristischen anschlägen von london politische konsequenzen
bilde eine neue elite, gib ihr geld und waffen - demokratie-export neuen typs - den job, den früher ungebildete despoten und gehorsame monarchen übernahmen, sollen jetzt loyale, in den usa trainierte statthalter erledigen
feind in sicht - kreuzzug gegen den islam - die leitkultur wird tollkühn
@ tote @ @ soldaten @ @ töten @
über den wendekreis des krebses hinaus - gratwanderung am hindukusch und anderswosoll die bundeswehr das grundgesetz überall auf der welt "verteidigen"?
über den wendekreis des krebses hinaus - gratwanderung am hindukusch und anderswo - soll die bundeswehr das grundgesetz überall auf der welt "verteidigen"?
kampfeinsatz mit rotem kreuz - deutsche sanitätssoldaten am hindukusch - der fall christiane ernst-zettl und die schwierigkeiten mit den genfer konventionen
»das ist ein tritt vor schröders schienbein« - freispruch für florian pfaff könnte signal für andere militärs sein. soldaten werden mit viel geld zu auslandseinsätzen gelockt. ein gespräch mit helmuth prieß
freispruch für bundeswehroffizier - major florian pfaff weigerte sich, indirekt den völkerrechtswidrigen irak-krieg zu unterstützen
more germans - nato verstärkt afghanistan-einsatz
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medizinische kriegsvorbereitungen - das bundesverteidigungsministerium (bmvg) rechnet mit einer drastischen zunahme von kriegsverletzungen durch deutsche militäreinsätze deutscher soldaten und verstärkt die kooperation zwischen bundeswehrkrankenhäusern und zivilen kliniken. ein entsprechender vertrag zwischen der bundesrepublik deutschland, dem landkreis ammerland und der ammerland-klinik gmbh wurde kürzlich in westerstede (niedersachsen) unterzeichnet.
bundeswehr erhöht budget für in einsätzen getötete soldaten
ohrfeige für struck - gericht äußerst bedenken wegen irakkriegsunterstützung
struck: drastische vorsorge für leichenkosten
struck will das bundeswehrbudget in puncto kosten für getötete und
verwundete soldaten kräftig erhöhen. für das nächste jahr sind jeweils
ein drittel mehr kosten veranschlagt worden. bei der gelegenheit
pflegt er auch die lüge nach, deutschland sei nicht in den irakkrieg
verwickelt gewesen. und noch eines will er klarstellen:
"wenn es zu toten kommt, wollen die soldaten keine strittige
diskussion darüber, ob ihr einsatz überhaupt richtig war."
das ist insoweit richtig, als diese diskussion *vorher* zu führen -
und nicht mit lügen und medienherrschaft zu unterdrücken ist.
news yahoo 13.08.2005 (ap):
bundeswehr erhöht budget für in einsätzen getötete soldaten
http://de.news.yahoo.com/050813/12/4nd2e.html
"es wird tote geben"
tja hr. struck, ihnen müssen wir den kopf abschneiden!
deutscher soldat bei unfall getötet - ein us-soldat kam bei bombenanschlag ums leben
deutscher afghanistan-einsatz - bislang 16 bundeswehrsoldaten getötet
es wird tote geben - die bundeswehr will die führung in afghanistan übernehmen
@ einflussnahme @ @ kriegstreiber @ @ auslandseinsätze @
neue weltordnung schaffen mit den modernsten waffen - die transformation der bundeswehr: aufrüstung für den angriffskrieg. rüstungsgroßprojekte und kriegsstrategien (teil 1)
aspekte der remilitarisierung von 1944 bis heute
hochmobile interventionstruppe - die transformation der bundeswehr: aufrüstung für den angriffskrieg. rüstungsgroßprojekte und kriegsstrategien (teil 2 und schluß)
neue weltordnung schaffen mit den modernsten waffen - die transformation der bundeswehr: aufrüstung für den angriffskrieg
militärcourage - eine frage des gewissens - wer immer bundeswehrsoldaten in militärische abenteuer schickt, wird sich das künftig zweimal überlegen müssen
prävention statt intervention - immer häufiger und immer selbstverständlicher intervenieren industrieländer militärisch in konflikte und krisen in der übrigen welt. hintergrund sind zum einen wachsende begehrlichkeiten aus dem zeitgeist eines neuen (post)-kolonialismus. zum andern aber die - inzwischen auch bei hilfs- und friedensorganisationen immer verbreitetere - vorstellung, daß zunehmende humanitäre katastrophen im "süden" interventionen von außen letztlich zwingend erfordern. das ippnw-"root-causes-projekt" soll die hintergründe dieser entwicklung aufklären und so voraussetzungen für echte und nachhaltige präventionsansätze schaffen.
50 jahre bundeswehr kein grund zum feiern
- von der landesverteidigung zu kriegen weltweit - nie wieder krieg - ohne uns - verfassungs-, völkerrechtliche und friedenspolitische anmerkungen
streitmacht - angesichts der bevorstehenden parlamentsneuwahlen in deutschland bekennen sich sämtliche politischen lager zur "internationalen verantwortung" des deutschen militärs und zum verbleib deutscher truppen im ausland. deutschland müsse den "kampf gegen terror und fanatismus" verstärkt fortführen, sagte der scheidende bundeskanzler im historischen reichstag. außenminister fischer ergänzte, berlin habe durch teilnahme am bombenkrieg gegen jugoslawien "verantwortung" wahrgenommen und "umgesetzt". auch die im entstehen begriffene linkspartei, die in umfragen zweistellige prozentzahlen erreicht, will weitere auslandseinsätze deutscher soldaten nicht grundsätzlich ausschließen. einen militärischen rückzug aus dem kosovo "muss man sich überlegen" und die gewachsenen verhältnisse in rechnung stellen, erklärt pressesprecher murat cakir im gespräch mit german-foreign-policy.com. ebenfalls denkbar sei der einsatz zentraler deutscher polizeieinheiten ("bundespolizei", ehemals "bundesgrenzschutz"/bgs) in afghanistan.
hitlers enkel und des wählers stimme = bombenattentat
struck: weitere soldaten für auslandseinsätze
struck schlägt einsatz von arbeitslosen bei truppentraining vor - brief des bundesvorstands der ev. arbeitsgemeinschaft zur betreuung der kriegsdienstverweigerer (eak) an verteidigungsminister peter struck
den struck (es kommt ein neuer) sollte frau/man nicht so ernst nehmen, die ev. kirche (sonstige) auch nicht, die ideotologie, den geist dieser beiden sollte frau/man jedoch sehr ernst nehmen!!!
der erste soldat im staat - strucks "berliner erlass" - die bundeswehr bekommt einen generalstabschef
nutzung anheim gestellt - das auswärtige amt und die bundesregierung melden deutsche auslandsoperationen in 32 staaten unter beteiligung von 6.601 soldaten und mehreren hundert polizeikräften. damit beanspruchen militärische und paramilitärische auslandsaktivitäten der bundesrepublik deutschland den höchsten personalstand seit 1945. dies bestätigen zahlen einer staatlichen sammelstelle für weltweite interventionstätigkeit, die als "zentrum für internationale friedenseinsätze" (zif) firmiert.
tja, die nazi-ideotologie stirbt nicht aus
@ humanität @ @ prävention @ @ iraq @
us-regierung plant "wiederaufbau von staaten"
die nachricht muß man sich auf der zunge zergehen lassen:
rice soll wiederaufbau ausländischer staaten koordinieren
washington (ap) us-präsident george w. bush hat außenministerin
condoleezza rice die zuständigkeit für den wiederaufbau
ausländischer staaten übertragen, die als folge von krieg oder
internen konflikten zerstört sind. das teilte das weiße haus am
mittwoch in washington mit. pilotprogramme etwa in haiti und
sudan laufen bereits. ausgenommen von der neuregelung der
zuständigkeiten sind die wiederaufbaubemühungen im irak und
afghanistan. sollten die streitkräfte beteiligt sein, muss sich
rice den angaben zufolge mit verteidigungsminister donald
rumsfeld abstimmen.
news yahoo 14.12.2005 (ap):
rice soll wiederaufbau ausländischer staaten koordinieren
http://de.news.yahoo.com/051214/12/4sw1g.html
positiver kann man angriffskriege gar nicht beschreiben: "sollten die
streitkräfte beteiligt sein..."
und irak und afghanistan sind wahrscheinlich chef-sache bushs und der
ihn tragenden unternehmen, wo weder rice noch rumsfeld hineinzureden
haben? die beiden kriege sind schließlich auch zwei kerben in seiner
ganz persönlichen smoking gun.
die zerstörung haitis ist letztlich ein gemeinschaftswerk von
washington und paris.
dossier irak
zur aktuellen lage im irak
»bush und schröder leben in einer kultur der dummheit« - terrorismus ist illegale politische gewalt. im irak herrscht staatsterrorismus der usa und großbritanniens. ein gespräch mit ted honderich
warum ich saddam verteidige von ramsey clark - saddam hussein soll vor ein irakisches sondergericht gestellt werden. doch dem von us-präsident bush verteufelten ex-diktator droht ein unfairer prozess. ein ehemaliger amerikanischer justizminister plädiert gegen die siegerjustiz der besatzer.
schröder, chirac, bush, blair, fischer haben mindestens genausoviel auf ihrem kerbholz wie saddam, daran wird auch der deckmantel der humanität nichts ändern
irak: "koalition der willigen" - nur die harten vasallen bleiben
mehr als 50 staaten unterstützten die usa aktiv im krieg gegen den
irak (wieviel es passiv taten von brd bis zum staatenbündnis un, mag
ich lieber nicht zählen) - jetzt sind es noch "offizieller zählung,
die allerdings auf dem stand von oktober gehalten worden ist, nur noch 28.
"koalition der willigen" zerbröckelt weiter
alle nato-partner helfen usa im irak
völkerrecht gebrochen - bundesverwaltungsgericht verurteilt unterstützung der bundesregierung des irak-krieges als rechtswidrig
entzweit und doch vereint - brd und usa - nur wenn bush deutsche absatzmärkte bombardieren lässt, protestiert der exportweltmeister - prinzipielle einwände kann er nicht haben
mehrere tausend us-soldaten werden aus bayern abgezogen -
6.100 mann kehren großteils in die usa zurück
us-militär zieht um - airbase in frankfurt/main wird geschlossen. ramstein und spangdahlem werden dafür als drehkreuze für den krieg ausgebaut
ramstein soll wachsen - usa haben offenbar weiteren ausbau der basis beschlossen. verlegung zusätzlicher 500 us-soldaten in die westpfalz. korruptionsverdacht erhärtet
us-militärhospital in landstuhl - umschlagplatz für schwere wunden - täglich landen hier verletzte soldaten aus dem irak oder aus afghanistan und finden eine lebensrettende maschinerie auf dem weg in die heimat. wie der krieg in den pfälzer wald kommt
die fälscher von london - um im parlament die zustimmung zum irak-krieg zu erhalten, frisierte die britische regierung unter anthony blair ein rechtsgutachten
der irakkrieg und die krise des amerikanischen und internationalen kapitalismus
irakische kommunistische partei (kader): appell an die arbeiter, bauern und studenten des irak
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musterknabe macht mit - köln: hearing in vorbereitung auf internationales tribunal zum irak-krieg verurteilt kriegsverbrechen und unterstützung der aggressoren durch die bundesrepublik
eröffnungsrede zum world tribunal on iraq
welttribunal zum irak: weitere beweise gegen die usa
tribunale gegen krieg - us-friedensaktivisten in vermont wollen auf town meeting gegen washingtons politik mobilisieren. auch in anderen bundesstaaten interesse an kommunalen protestaktionen
«mum, dad, wieder schwein gehabt»
- wie denken sie über den krieg? was machen sie in der freizeit? was steht in ihrem letzten brief? us-soldaten über alltag, einsätze, ängste und sehnsüchte. feldpost aus dem irak.
aufstand des gewissens - das irak-tribunal in istanbul. eine nachbetrachtung sowie auszüge aus der erklärung des weltgerichts
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ausgangspunkt für kriege - investitionen in den ausbau von us-militärstandorten in der bundesrepublik
beihilfe zum mord - berlin kriecht vor bush zu kreuze
offerte für bush: eu zeigt im irak flagge - europäische union plant verbindungsbüro in bagdad. zahlreiche tote bei anschlägen
deutsche tradition - bei einer militärmesse in abu dhabi, der regierungshauptstadt der vereinigten arabischen emirate (vae), hat berlin umfangreiche aufträge für die deutsche rüstungsindustrie eingeworben. die emirate, in denen auch die ausbildung irakischer armee-einheiten durch deutsche soldaten erfolgt, beziehen seit jahren deutsche waffensysteme und gelten als berlins engstes partnerland am persischen golf. die deutsche aufrüstung des feudalregimes erfolgt sowohl in arbeitsteilung als auch in konkurrenz mit den usa und soll die westlichen rohstoffwege sichern. in ergänzung seiner militärexporte liefert deutschland auch für den zivilen markt und stärkt die berliner wirtschaftsposition am persischen golf. kurz vor dem abschluss steht ein bahnprojekt, vom dem das deutsche ,,transrapid"-konsortium sich aufträge in milliardenhöhe verspricht. die berliner aktivitäten sind gegenstand der regierungsgespräche beim kommenden deutschland-aufenthalt des us-präsidenten.
ein abwesender bundeskanzler schröder irritiert die teilnehmer der sicherheitskonferenz - auf der sicherheitskonferenz in münchen bemühte sich haudegen rumsfeld um konzilianz, es nahmen weniger menschen den protesten teil, dafür gab es erstmalig eine friedenskonferenz - eigentlich wollte er gar nicht kommen, aber er hat sich kurzfristig anders entschieden und steht prompt im mittelpunkt des interesses. die rede ist von us-verteidigungsminister donald rumsfeld, der in diesem jahr die alljährliche sicherheitskonferenz in münchen nicht besuchen wollte. er wollte mit seiner absage seinen unmut darüber ausdrücken, dass der berliner rechtsanwalt wolfgang kaleck namens der us-menschenrechtsgruppe center for constitutional rights und vier misshandelter irakischer staatsbürgern (ein system der folter in guantanamo) strafanzeige gegen ihn wegen folterungen in abu ghraib erstattet hatte (im kampf gegen den terrorismus sind nicht alle mittel erlaubt) aber nachdem generalbundesanwalt kay nehm termingerecht mitgeteilt hatte, dass er keine ermittlungen einleiten will, kam er doch angereist, um im sinne der us-regierung die transatlantischen beziehungen neu zu knüpfen.
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60 jahre nach dem feuersturm - lehren aus dresden
metapher der relativierung - die dresdener bombennacht vor 60 jahren: das gedenken verwandelt sich in ein gedenken fremden unrechts - obszön und makaber - es war ein zynischer scherz des zufalls, dass der tag, an dem das alte dresden im feuersturm des bombenkriegs zerstört wurde, ein faschingsdienstag war, der dem darauf folgenden aschermittwoch einen schrecklichen sinn gab. an diesem 13. februar war das wetter aufgeklart. es war 22.09 uhr, als william topper in einer britischen lancastermaschine an der spitze der alliierten bomberflotte die erste rote zielmarkierungsbombe setzte. danach fielen 7.500 sprengbomben, knapp 700.000 stabbrandbomben und 4.500 flammenstrahlbomben - 3 millionen 700.000 kilo sprengstoff, für jedes einzelne innenstadtgebäude mehr als ein zentner. es war der schwerste bombenangriff des ganzen krieges in europa.
wie kommen wir aus diesem abgrund heraus? - ansprache von arundhati roy. die indische schriftstellerin bei der entgegennahme des sydney friedenspreises: die wirkliche tragödie ist, daß die meisten menschen in der welt in der falle zwischen dem horror eines vermeintlichen friedens und dem terror des krieges sitzen. das sind die beiden steilen klippen, in die wir eingeklemmt sind
hilfsangebote - anlässlich des antrittsbesuchs der us-außenministerin rice in berlin hat bundeskanzler schröder ein verstärktes engagement deutschlands im irak angekündigt. im zentrum der deutschen angebote stehen die ausbildung von polizisten und militärkräften für das kriegszerstörte land sowie der aufbau von staatlichen institutionen wie beispielsweise ministerien. kurz zuvor hatte innenminister schily bei us-präsident bush in washington erklärt, deutsche experten könnten den aufbau des innen- und des justizministeriums beaufsichtigen und fachleute für die ausarbeitung der irakischen verfassung entsenden. die berliner hilfsangebote zielen darauf ab, die durch den angriffskrieg gegen den irak und die anschließende besatzung des landes gewonnene machtposition der usa zu untergraben und sie durch langfristig und nachhaltig angelegten politischen und ökonomischen einfluss zu konterkarieren.
rachemorde - irak: im schatten des konflikts zwischen regierung, besatzern und aufständischen begleichen milizen ihre eigenen rechnungen - während hinter den kulissen zwischen den schiitischen und kurdischen wahlgewinnern über posten und forderungen verhandelt wird, zeigt der brutale selbstmordanschlag, der sich heute in hilla, etwa 100 kilometer südlich von bagdad, ereignet hat, dass die neue regierung vor harte proben gestellt wird.
bombe auf polizeischüler - mindestens 110 tote bei anschlag im besetzten irak. us-armee gibt massenverhaftungen in provinz anbar bekannt. syrien zu kooperation aufgefordert
der nato-generalsekretär de hoop scheffer findet, daß sich alle nato-mitglieder gleichermaßen die hände schmutzig machen sollten,
damit nicht ein mitglied wie die brd scheinbar kein blut an den händen hat. so wird schröders duldung der us-aggressionen und der logisch vorgezeichnete weg, offiziere des us-irak nur außerhalb des landes auszubilden, von der nato noch mit undank bestraft.
- vielleicht hat de hoop scheffer. wie im interview angedeutet, auch den nächsten coup der nato schon vor augen. es soll nämlich arrangiert werden, daß israel und palästina die un um nato-truppen bittet, um ein friedensabkommen zu sichern...
irakische wirklichkeiten
»deutschland ist in den irak-krieg tief verstrickt« - ablehnung des krieges durch bundesregierung ist heuchelei.
taktik
bundesverwaltungsgericht: irakkrieg war völkerrechtswidrig
mainz im ausnahmezustand - aktionsbündnis gegen bush-besuch prangert demoauflagen an. schröder will us-präsidenten nicht zur folterbrigade nach wiesbaden begleiten
entzweit und doch vereint - brd und usa - nur wenn bush deutsche absatzmärkte bombardieren lässt, protestiert der exportweltmeister - prinzipielle einwände kann er nicht haben
garantien für bagdad - bundesregierung will wirtschaft bei geschäften im besetzten irak mit »hermes-bürgschaften« unterstützen. stärkere politische einflußnahme über ausbildungsprogramme
schily will bush aus irak-desaster helfen - bundesinnenminister zur 25-minuten-audienz beim kriegspräsidenten, kurz bevor der iran und syrien drohte
us-general empfiehlt entsendung tausender us-ausbilder in den irak
klartext - führende persönlichkeiten der in deutschland regierenden sozialdemokraten (spd) und ihnen nahe stehende analytiker verlangen ein deutliches bekenntnis zu ,,neuen formen von imperialismus". mit wenigen ausnahmen sei die eu von fragwürdigen staatsgebilden umgeben und habe für ,,stabilitätsexporte" auch mit militärischen mitteln zu sorgen, äußert der leiter des referats ,,internationale politikanalyse" der sozialdemokratischen friedrich-ebert-stiftung. der wissenschaftler hatte bereits vor mehren monaten wörtlich angemahnt, die eu müsse ,,kanonen statt butter" finanzieren. in einer berliner politikstudie über ,,das imperiale europa" heißt es ergänzend, die eu habe ,,imperiale aufgaben" wahrzunehmen, die sie nach afrika und asien führen werde. der ehemalige bundesminister egon bahr ist der auffassung, deutschland müsse die aufstellung europäischer streitkräfte forcieren und mehr nationalen ,,stolz" entwickeln. dies vertraute bahr (spd) einer deutschen wochenzeitung an, die wegen ihrer verbindungen zu rechten kreisen von mehreren verfassungsschutzämtern beobachtet wird.....
völkermordpolitik - verbrechen gegen die menschlichkeit als menschlichkeitsverbrechen oder verbrechen gegen die menschheit als menschheitsverbrechen? zur politischen rechts-, sprach- und übersetzungsgeschichte eines begriffs im 20. jahrhundert in deutschland
soldatenfamilien gegen irak-krieg - großbritannien: netzwerk fordert von premier blair rechenschaft für opfer. einberufung verweigert
militärstandorte und stützpunkte in de
please osama send me a nuke bomb
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armageddon in der eifel - 50 jahre bundeswehr - die bis heute geltende "nukleare teilhabe" deutschlands verstößt gegen völkerrecht und grundgesetz
isländer entschuldigen sich
erste erfolge - die bundesregierung will deutsche ausfuhren in den irak nach den dortigen wahlen mit staatlichen exportgarantien unterstützen. dies verlautet aus dem deutschen industrie- und handelskammertag (dihk). das auswärtige amt kündigt weitere maßnahmen an, mit denen die bereits jetzt wachsenden deutsch-irakischen wirtschaftsbeziehungen gefördert werden sollen. deutsche unternehmen positionieren sich seit geraumer zeit für den wettbewerb in dem faktisch im kriegszustand befindlichen land, die deutsche regierung forciert ihren einfluss auf die entstehende irakische armee und die im aufbau befindlichen ministerialbürokratien in bagdad. berlin profitiert davon, dass washington die unterwerfung des irak nicht gelingt und weite teile der irakischen bevölkerung die usa als feind begreifen. ....
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schröder fordert weltmachtrolle für deutschland
"warum?" verpisst euch nazibande!!!
»fortgesetzte arroganz« - namibia: herero-führer gegen deutschen un-sitz. entschädigungszahlung für völkermord gefordert
kein platz an der sonne - vollversammlung in new york: erneuerung und demokratisierung der uno dürften am beharren deutschlands auf ständigen sitz im sicherheitsrat scheitern
machtinteressen und blockadepolitik - die vereinten nationen würden auch durch die reform des sicherheitsrates nicht demokratischer
brüsseler spitzen - bei dem bevorstehenden nato-treffen in bruxelles will die bundesregierung den widerstand der usa gegen eine deutsche vollmitgliedschaft im un-sicherheitsrat brechen und bietet dafür militärische kompromisse an. ein entsprechendes angebotspaket, das die bewahrung der nato an berliner uno-wünsche koppelt, hatten der bundeskanzler und sein außenminister am wochenende in münchen präsentiert. die auftritte waren in der öffentlichkeit als eventuelle absage an das westliche militärbündnis verstanden worden, bezwecken aber ,,den aufbau einer drohkulisse", heißt es in der umgebung des koordinators für deutsch-amerikanische zusammenarbeit, karsten voigt. berlin sei bereit, militärisch ,,erheblich zuzulegen" und die usa zu entlasten, wenn washington dafür einen preis zahle. um die militärische bereitschaft der bundesrepublik zu unterstreichen, kündigte der deutsche verteidigungsminister am rande der münchner konferenz weitere auslandseinsätze der bundeswehr an.
ein wirkliches nein zum irakkrieg hat es nie gegeben - schröder hat ein weltmachtlüsternes propaganda nein ausgesprochen
back
afghanistan kriegschronik
afghanistan: keine alternative zum bundeswehr engagement?
konzertierte aktionen - afghanistan: taliban gehen verstärkt zu angriffen auf besatzer im landesinneren über. irak-kämpfer vermitteln guerillataktik
Oh ja!!! Na endlich, tod den deutschen und internationalen besatzer-schweinebanden!!!
der krieg in afghanistan - im morgenmagazin von ard und zdf sagte bütikofer, die grünen seien stolz auf das, was die koalition in sieben jahren erreicht habe. dies möchte ich am beispiel des krieges in afghanistan aufzeigen. es zeigt, wie erfolgreich rot/grün gegen den terrorismus und islamischen fundamentalismus am hindukusch arbeiten.
afghanistan: kriegsverbrecher müssen zur rechenschaft gezogen werden - berater der jetzigen regierung für frühere gräueltaten verantwortlich
der vergessene krieg - desaster afghanistan -
eine erfolgsmeldung, die sich als fragwürdig herausstellt; schlecht ausgerüstete sicherheitskräfte, welche unter härtesten bedingungen ihren dienst verrichten, deren mitglieder zuhauf desertieren; ein feind, der äußerst brutal vorgeht, eine bevölkerung, deren durchschnittliche lebenserwartung bei 44,5 jahren liegt und zu den ärmsten der welt gehört, ein land, in dem das gangstergewerbe blüht und gedeiht. der irak? nein, afghanistan.
fortsetzung von "enduring freedom": kampf gegen den terrorismus "mit militärischen mitteln"
legion karsai - die afghanistan-mission als postkoloniale denkmalpflege
@ @ afghanistan @ @ wahlen @ @
die wahlen in afghanistan
präsidentschaftswahl in afghanistan - der programmierte sieg
wahlen in afghanistan: demokratische taliban? - über die freunde von präsident karsai und die tricks der warlords
Jetzt hat man auch in Afghanistan die Wahlergebnisse an den
Bedürfnissen der Machthaber ausgerichtet. Es hat lange gebraucht,
schließlich waren die Unterhaus-Wahlen bereits am 18. September.
Die mit Karzai verbündeten Warlords, pardon: Politiker, durften auf
der Gewinnerseite stehen. Einige wenige Taliban waren wegen ihrer
Reue nicht mehr räudig und dürfen künftig auch Diäten verzehren. Es
ist, kurz gesagt, ein Parlament, welches im Blut watet. Etwas feiner
drückt es Aljazeera aus:
...announcement was hailed as a step towards peace, but also
confirmed expectations of a parliament dominated by warlords
responsible for years of bloodshed.
Aljazeera vergißt nicht, die Wahlfälschungen zu erwähnen. Aljazeera
teilt allerdings nicht mit, wie man mit den Wahlfälschungen umgegangen
ist. So steht zu vermuten, daß man sie letztlich hat gelten lassen:
über einzelne Nachwahlen wurde nichts bekannt.
Die UN-gestützte Wahlkommission hatte als Reaktion auf Wahlfälschungen
lediglich im Oktober 50 afghanische Mitarbeiter entlassen. Angeblich
betraf die Fälschung nur die Auszählung, die dann eben noch einmal
durchgeführt wurde.
Und noch etwas hätte allen Wahlbeobachtern auf- und mißfallen müssen,
was mit "strong presence of regional commanders on the ballot" in dem
Artikel noch sehr zurückhaltend beschrieben wird.
Aljazeera 12.11.2005 (Agenturen):
Karzai allies lead Afghan poll results
Allies of Afghan President Hamid Karzai appear to have won a majority
of seats in Afghanistan's first democratic parliamentary vote in more
than three decades.
http://english.aljazeera.net/NR/exeres/B802F87E-3A7E-4A70-9879-6A67A83675BF.htm
Aljazeera 16.10.2005 (Agenturen):
Afghan poll staff fired over fraud
http://english.aljazeera.net/NR/exeres/D3BFB4C8-D1BC-4B17-98B3-9F4949D302B1.htm
wahlen am hindukusch – taliban rüsten auf - am kommenden sonntag, den 18.september, wird auch in afghanistan gewählt. wieder einmal eine "historische wahl": nach den präsidentschaftswahlen im oktober letzten jahres (vgl. "parlament aus warlords und druglords") gehen die afghanen nun zum ersten mal seit 33 jahren zur urne, um ihre kandidaten für das unterhaus (wolsi jerga) sowie zu den räten in allen 34 provinzen zu wählen. wie schon bei der letzten wahl ist das große problem die sicherheitslage im land.
zahlen und fakten zu den wahlen - provisorische ergebnisse am 10. oktober erwartet
wahlen von taliban-angriffen überschattet - erstmals seit kriegsende soll am sonntag ein parlament gewählt werden - ausländische truppen sichern urnengang - mit infografik
wahlen im protektorat - zugleich versucht die bundesregierung, ihren einfluss auf die zukünftigen parlamentarischen strukturen des landes im vorfeld der afghanischen parlamentswahlen zu vertiefen. ausgewählte organisationen und kandidaten vor ort erhalten finanzielle mittel und sollen nach der abstimmung in politische programme der bundesregierung eingebunden werden.
die demokratie is tod !!!
wahlen in afghanistan - demokratische taliban?
afghanistan: wahlkandidatinnen in gefahr - wahlkampf wird zum sicherheitsrisiko für frauen – mehr schutzmaßnahmen notwendig
wahlen nach besatzerart - afghanistan: drogenbosse und warlords als parlamentskandidaten zugelassen. stabilisierung gewünscht, aber nicht in sicht
@ @ bundeswehreinsatz @ besatzung @ todesschwadron ksk mit der lizenz zum töten @ @
afghanistan: keine weiteren soldaten aus nl? die niederlande beginnen den sumpf zu fürchten, in dem die brd als folgsame bundesgenossin der us-regierung bereits weit drinsteckt: niederlande überdenken geplanten afghanistan-einsatz nach geheimdienst-berichten über schlechte sicherheitslage
FTA Nr. 213/2005 vom 17.09.2005
Bundeswehr im Hindukusch: Die große Lüge vom militärischen Erfolg
Wenn man dem Chef des deutschen Einsatzkontingents und
Vize-Kommandeur der ISAF-Besatzungssoldaten in Afghanistan,
Brigadegeneral Hans-Christoph Ammon, glaubt, steht der Endsieg gegen
die Taliban kurz bevor. Er rühmt dies dabei vor allem als "ein
Ergebnis der aktiven US-Operationen".
Letztere bezeichnet der gemeine Friedensfreund allerdings - da es
immer noch eine Fortführung des illegalen Aggressionskrieges gegen
Afghanistan ist - als völkerrechtswidrig und macht sie für den Mord an
ungezählten Zivilisten verantwortlich.
Ein solches - bei ihm allerdings tief unter Uniform und Auszeichnungen
verstecktes und schlummerndes - Rechtsempfinden mag auch der General
haben: er "vergißt" schlicht die Beteiligung der KSK an diesen
"aktiven US-Operationen".
Das wiederum hat Methode: die Aktionen der KSK werden bei uns
bekanntlich zum Staatsgeheimnis erklärt. Wen der Staat tötet, das hat
auch die nichts anzugehen, in dessen Namen er zu handeln behauptet.
Was der angebliche Souverän nicht weiß, macht ihn nicht heiß. Die
Staatsgewalt (sic!) geht von einer Regierung aus, mag die Bevölkerung
noch so friedlich sein.
Die Behauptung des Generals steht in einem schlichten Gegensatz zu der
tatsächlichen Verstärkung der bundesdeutschen Besatzungstruppen und
dem Ringen der US-Truppen um Entsatz für die eigenen Leute durch
multinationale Truppen, um die Verschmelzung von Besatzungs- und
Kampftruppen.
Und sie steht im Gegensatz zur Realität:
- Hilfsorganisationen können vier Jahre nach der Vertreibung der
radikalislamischen Gotteskrieger aus Kabul nicht einmal in der
Hälfte des afghanischen Territoriums arbeiten
- Im Süden und Osten Afghanistans können die Talibanmilizen,
Anhänger des Mujaheddin-Führers Gulbuddin Hekmatyar und
verbliebene Reste von El Kaida, sogar "Ruhezonen" nutzen, in
die sich nicht einmal die US-Truppen des Anti-Terrorfeldzugs
"Operation Freedom" hineinwagen.
- Die US-Truppen erlitten im noch laufenden Jahr die höchsten
Verluste seit Beginn des Angriffskrieges im Jahr 2001
Da hilft es anscheinend nicht, daß es mehr internationale Soldaten
denn je in Afghanistan gibt: 20.000 amerikanische und 11.000 internationale.
Ausführlicher schildert bei:
BerlZ 15.09.2005 (Germund):
militärs sehen taliban kurz vor dem ende - schwierige bedingungen für hilfsorganisationen
diese realen herrschaftsverhältnisse werfen auch ein bezeichnendes schlaglicht auf die "wahlen".
und auch dieser artikel schlägt in dieselbe kerbe:
fr 15.09.2005 (lüders)
afghanistan ist auf dem weg zum "narko-staat" - fast 90 prozent des weltweiten bedarfs an heroin stammen aus dem gebirgsland / regierung machtlos gegen warlords
struck will bundeswehreinsatz in afghanistan ausweiten
treuegeschenk für bush - verteidigungsminister struck will afghanistan-einsatz erweitern und ksk-soldaten entsenden. friedensbewegung sieht darin willkommensgruß für us-präsidenten
friedensbewegung? - zum schluss nur eine ... kleinbürgerbewegung,siehe die grünen, die attac-reformisten, die ruhmes,-machtgeilen ngo's.
lizenz zum töten - außer kontrolle: ksk-kommandos jagen drogenbarone in afghanistan
krieg - das deutsche militär weitet seine besatzungsmaßnahmen in afghanistan aus und setzt dabei das klandestine ,,kommando spezialkräfte" ein. die militäreinheit für sonderaufgaben (ksk) wird ihre bevorstehenden gewaltoperationen auf den norden afghanistans konzentrieren. dort beabsichtigt berlin, die militärische zwangsverwaltung zu übernehmen, während italien und spanien zukünftig für den westen, großbritannien und kanada für den süden afghanistans ,,verantwortung tragen" sollen. die ausweitung der deutschen besatzungsregimes folgt politischen sowie ökonomischen gewichtungen der berliner regierung und zielt auf eine langfristige okkupation des afghanischen territoriums. afghanistan zählt zu den ,,schwerpunktpartnerländern" der deutschen ,,entwicklungszusammenarbeit".vorwand und anlaß der neuen militärexpedition ist die eindämmung des anbaus von mohnprodukten.
... nach unbestätigten berichten haben bisher bis zu zwölf bundeswehrsoldaten des unter geheimschutz operierenden "kommando spezialkräfte" (ksk) in afghanistan den tod gefunden. ...
wer andere länder überfällt, wer andere kulturen occupiert ...
geheimkrieg in afghanistan - fadenscheinige rückzugsargumente, unklarheit über mögliche tote: der einsatz der ksk
kommando spezialkiller
sind todesschwadronen der bundeswehr in afghanistan an der eliminierung von drogendealern beteiligt? - von jürgen rose*
ksk-kämpfer der bundeswehr wieder nach afghanistan? - im wortlaut: presseerklärung aus der friedensbewegung - "militärische kumpanei mit den usa in afghanistan"
kommando spezialkräfte (ksk) in afghanistan an vorderster front?
kommando spezialkräfte (ksk) in afghanistan an vorderster front?
mehr mut zum frieden -vor seinem afghanistan-besuch kündigt verteidigungsminister struck truppenerhöhung und mandatsausweitung an. kritik in linkspartei an schröder-lob
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die mächte hinter al qaida. - dass es sich bei „al qaida“ nicht um eine organisation, sondern um ein phantom handelt, einen mythos, eine legende, eine räuberpistole – diese these habe ich seit dem 11.9. vertreten und davor gewarnt, diesem konstruierten feindbild auf den leim zu gehen. diese position hat mir im mainstream der medien, die das märchen von osama & den 19 räubern als realität und den „war on terror“ als angemessene antwort verkaufen, nicht viele freunde eingebracht. gleichwohl hat sie sich als richtig erwiesen – und ist nach nunmehr vier jahren auch im konservativen establishment angekommen. in einem essay der londoner „times“ bezeichnet der ehemalige konservative parlamentarier matthew parris „al qaida“ als ein „narrativ“ und benennt „the four powers who are behind the al-qaeda conspiracy“ : 1. die medien, 2. die politiker, 3. sicherheits-und polizeidienste 4. terroristen:
der warlord als armeechef - afghanistans präsident karsai wegen ernennung von general dostum in der kritik
am 24. februar 2003 sendete ich einen beitrag zu jürgen todenhöfers buch wer weint schon um abdul und tanaya? im gegensatz zu den meisten presseveröffentlichungen hierzu habe ich mir erlaubt, todenhöfers eigenen anteil an der unterstützung afghanischer mörderbanden herauszuheben. selbstverständlich sieht er das nicht so. ebensowenig heinrich und ruth ruhemann, die auf radio darmstadt einen völlig verklärenden blick auf dieses buch geworfen haben. - auf dieser seite nun werde ich aus ausgewählten veröffentlichungen material zusammenstellen, die belegen mögen, warum jürgen todenhöfers tränen krokodilstränen sind.
cdu'ler "alles klar", im übrigen befürwortet er einsätze mit mandat der uno.
die vielen gesichter von afghanistan - in welchem zustand ist das kriegsgeplagte wüstenland heute? - in einem themenabend widmet sich [extern] arte tv dem brennpunkt afghanistan: drei dokumentationen behandeln die themen drogenanbau, frauenrechte und taliban
ausweitung der kampfzone - warum trotz flacher hierarchien lokal agierende dschihadisten eine globale strategie verfolgen - vielleicht ist es hilfreich ,ganz am anfang zu beginnen, um -london" zu interpretieren. der anfang sind die frühen 1980er jahre. nach der invasion der sowjetunion in afghanistan begann die größte verdeckte militärische geheimoperation der geschichte. mit hilfe der cia, der saudis und der pakistanis wurden junge afghanen in koranschulen fanatisiert und dann für den kampf gegen die sowjetunion ausgebildet. das resultat war die niederlage und die demütigung einer supermacht. sowie "arbeitslose" dschihaddisten.
alarmierende zahlen - uno konstatiert dramatischen entwicklungsrückstand afghanistans. ohne änderung der sozialen situation droht dem land die totale anarchie
in afghanistan sterben die kinder
bush verschleudert milliarden für ein militärbudegt, welches für menschen in anderen mörderisch im wahrsten sinne ist.
einen teil dieser macht-droge usd bekommen auch die besatzungstrupppen in afghanistan ab.
derweil sind in afghanistan bereits über 120 kinder an dem kalten winter gestorben:
verzweifelte eltern verabreichten ihren kindern opium, um leiden wie keuchhusten und lungenentzündung zu lindern
angaben über kälteopfer unter erwachsenen gibt es nicht.
standard 21.02.2005 (apa/ap): mehr als 120 afghanische kinder an erkältungskrankheiten gestorbenmehr zu den kindern, aber auch zur lage der frauen in afghanistan bei
afghanistan auch nach sturz der taliban unter den ärmsten ländernniedrige lebenserwartung, hohe analphabetenrate und gewalt
rede von markus pflüger anläßl. des bush-schröder-treffens
hartz, heimat, hindukusch
phantom al qaida - vorabdruck * »wie der dschihad nach europa kam«. die angeblich allmächtige terrororganisation ist durchsetzt mit westlichen agenten (jungewelt.de)
bosnia gate - wie der dschihad nach europa kam - ab 1993 sorgte die regierung clinton dafür, dass die bosnischen muslime hochgerüstet wurden (freitag.de)
bundeswehr soll us-truppen in afghanistan entlasten
entwurf eines gesetzes über die parlamentarische beteiligung bei der entscheidung über den einsatz bewaffneter streitkräfte im ausland (parlamentsbeteiligungsgesetz .pdf)
strucks kriegspolitik - jetzt streng nicht-öffentlich
dokumentation der pressemitteilung von peter bürger und erika
bosch:
pressemitteilung 31.1.2004:
kritische gäste beim düsseldorfer vortrag von
verteidigungsminister struck wieder ausgeladen -
mit großem polizeiaufgebot wurde in der nrw-landeshauptstadt
ein paranoides sicherheitsszenario inszeniert
in einem stern-interview hatte sich verteidigungsminister
peter struck (spd) 2004 gewünscht, die großen umwälzungen der
deutschen militärpolitik würden in parlament und gesellschaft
kontrovers diskutiert. von der düsseldorfer universitätsrede
des ministers am 31.1.2005 wurden nun kritiker der neuen
sicherheitspolitischen vorstellungen kurzfristig wieder
ausgeladen. seitens des veranstalters, des 2003 gegründeten
"düsseldorfer instituts für außen- und
sicherheitspolitik/dias" (http://www.dias-online.org/ oder
http://www.jura.uni-duesseldorf.de/universitaet.shtml), kam
es dabei zu einem beispiellosen procedere.
die düsseldorfer friedensaktivistin erika bosch und der freie
publizist peter bürger (theologe, pax christi-mitglied)
hatten sich gemeinsam zum struck-vortrag angemeldet und eine
herzliche bestätigung nebst anfahrtsbeschreibung erhalten. am
samstag abend vor der veranstaltung meldete sich jedoch ein
mitarbeiter des instituts, herr argirakos, besorgt bei frau
bosch. er wollte u.a. wissen, welche fragen (!) die
angemeldeten beim struck-vortrag stellen wollten. (das darauf
genannte themenbeispiel "auslandseinsätze der bundeswehr"
qualifizierte er umgehend als "zu radikal ".) die beiden
düsseldorfer wohnanschriften von bürger und bosch wurden
während dieses telefonates als bka-verdächtigte orte
linksradikaler szenen genannt.
in der folge kam es zur streichung von der gästeliste, obwohl
nach auskunft des dias-mitarbeiters keine definitiven
sicherheitspolitischen bedenken vorliegen würden. die
veranstaltung selbst war kurzerhand zur geschlossenen,
nicht-öffentlichen gesellschaft erklärt worden. weder ein
weiteres telefonat und gesprächsangebot am montag noch eine
intervention der bundestagsabgeordneten karin kortmann (spd)
führten zu einer rücknahme der dias-entscheidung. die beiden
ausgeladenen vermuten den grund für das inquisitorische
vorgehen der veranstalter in ihrem protest gegen neue
militärische zielvorgaben, die weder im grundgesetz noch im
völkerrecht zu finden sind. sie hatten dazu im vorfeld einen
internet-text veröffentlicht
(http://www.antikriegsbuendnis-duesseldorf.de/). darin
zitieren sie u.a. das european defence paper (mai 2004) und
eine rede des bundesverteidigungsministers vom 9.11.2004. in
beiden zitaten werden wirtschafts- und rohstoffinteressen
ausdrücklich als "sicherheitspolitische aufgabenstellungen
benannt.
mit großem polizeiaufgebot hatte sich das düsseldorfer
universitätsgelände am abend des struck-vortrages in ein
paranoides sicherheits-szenarium verwandelt. mit härte wurden
protestierende mitglieder der antifa vom eingang verdrängt,
obwohl sie die besucher durchgehen ließen. als mitglieder der
düsseldorfer friedensbewegung resümieren peter bürger und
erika bosch: "diese veranstaltung ist schon im kleinen ein
beleg für die ausblendung ziviler konfliktlösungsstrategien
in den militärpolitischen denkfabriken und überdies ein
denkbar schlechtes omen für die gesellschaftliche debatte
über neue militärdoktrinen."
der kommende krieg - peter struck und der "iran-konflikt"
militaristische elitenförderung an der uni unter dem label der gemeinnützigkeit? - der verein dias an der heinrich-heine-universität propagiert neoliberalismus und großmachtpolitik
kriegsminister struck in düsseldorf - versprochen hatte das „düsseldorfer institut für außen- und sicherheitspolitik“ (dias) viel in seiner presseerklärung zur rede unseres bundesverteidigungsministers dr. peter struck zum thema „transformation und deutsche sicherheitspolitik im 21. jahrhundert“ an der heinrich-heine-universität düsseldorf am 31. januar 2005.
auszeit fürs hirn - coesfeld und so weiter - wer den "archaischen kämpfer" als muster hofiert, riskiert das durchbrennen zivilisatorischer sicherungen. davor schützt auch die wehrpflicht nicht
bundeswehr: schritte von verteidigungs- zu angriffsarmee
der umbau der bundeswehr von einer defensiv-armee, wie sie im
grundgesetz vorgesehen ist, zu einer aggressiven interventionsarmee
schreitet voran. zu diesen schritten zählt auch die umwandlung der
position des generalinspekteurs in die eines - faktischen - generalstabschefs.
der erste soldat im staat - strucks "berliner erlass": die bundeswehr bekommt einen generalstabschef
rechtsverdrehung - wehrpflicht-debatte - aus dem "staatsbürger" wird plötzlich der "weltbürger" in uniform
nicht schießen auf verwandte in thüringen - wehrbeauftragter war wehrdienstverweigerer - inzwischen will reinhold robbe (spd) einen "positiven patriotismus" und bei auslandseinsätzen persönlich dabei sein
der transformator - die bundeswehr schrumpft um viele standorte - wie peter struck die armee verkleinert und zugleich zur globalen interventionstruppe umbaut - "die bundeswehr hat nicht den auftrag, stationiert zu sein. sie soll effektiv sein. und dafür muss sie modern sein."
afghanistan - präsidentschaftswahlen unter besatzung - am 9. oktober fanden in afghanistan die präsidentschaftswahlen statt. zu den bewerbern gehörten außer dem übergangspräsidenten (und euro-angloamerikanischen favoriten) hamid karsai 17 bewerber, die von monarchisten bis zur nordallianz und von ehemaligen oder noch aktiven warlords bis rechten intellektuellen und islamischen fundamentalisten reichten (linke aktivität ist noch halblegal).
drogenbekämpfung in afghanistan - gefahr für deutsche soldaten steigt - regierung will eigenschutz der truppen erhöhen - beim bundeswehreinsatz in afghanistan deutete sich eine neue schwerpunktsetzung an. so sprach sich die union am montag für eine erweiterung der mission auf die drogenbekämpfung aus. selbst grünen-chef reinhard bütikofer zeigte sich generell gesprächsbereit. noch in diesem monat will verteidigungsminister peter struck (spd) mit den fraktionen über ein «robustes» mandat reden. offiziell geht die bundesregierung aber bislang um eine präzisierung des einsatzes zugunsten eines verstärkten eigenschutzes statt einer mandatserweiterung.
eine party für jeden gekillten deutschen soldaten
yacov ben efrat: afghanischer bumerang
heimtückischer nachlaß - afghanistan: hohes risiko durch blindgänger und landminen. zerstörtes staatswesen verhindert räumung von nicht detonierter munition
töten und getötet werden - rund 1.900 deutsche soldaten sind seit 1994 mit psychischen störungen von auslandseinsätzen der bundeswehr zurückgekehrt. dies bestätigt ein sprecher des bundesministeriums der verteidigung (bmvg) auf nachfrage von german-foreign-policy.com. zur überwindung der angst davor, zu töten oder getötet zu werden, empfehlen bundeswehr-experten psychischen ,,drill" und ,,soldatische werte" (treue, gehorsam). der kriegsnah ausgebildete soldat als ,,selbstlos dienender und unbedingt gehorchender kämpfertyp" werde in der bundeswehr ,,zur fraglos akzeptierten norm", heißt es in einer studie des hamburger instituts für friedensforschung und sicherheitspolitik.
soldaten-tote bei auslandseinsätzen
mehr geld für zinksärge einkalkuliert - etaterhöhung für »überführung und bestattung verstorbener soldaten« im entwurf des bundeshaushalts 2006
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druck ausüben - das auswärtige amt (aa) und dessen internet-portal "qantara.de" kündigen die eröffnung eines verbindungsbüros chinesischer separatisten in deutschland an. bei den oppositionellen handelt es sich um vertreter der uigurischen minderheit im autonomen gebiet xinjiang (nordwestchina). dort kommt es seit mehreren jahren zu gewalttätigen ausschreitungen islamischer nationalisten, die für politische und kulturelle sezession kämpfen. die vom auswärtigen amt finanzierten "qantara"-veröffentlichungen werben in mehreren sprachen, darunter in arabisch, für das innerchinesische oppositionslager und dessen "ethnische volksgruppe". neben den tibetischen gegnern des chinesischen zentralstaats gilt sie als aussichtsreichste speerspitze ausländischer einmischung in die inneren angelegenheiten beijings. deutschland beherbergt mehrere uigurische exilgruppen, so den "weltkongress der uigurischen jugend" sowie das "ostturkestan informationszentrum". beide organisationen sind in münchen angesiedelt. dort befindet sich auch die zentrale der deutschen auslandsspionage (bnd).
kolonialamt - in der ägyptischen hauptstadt hat das erste ,,german information centre" (gic) für arabischsprachige interessenten die arbeit aufgenommen. die eröffnung folgt einer andauernden pr-offensive der bundesregierung, mit der die westlichen umsturzziele in der islamischen staatenwelt gefördert werden. der aktuelle gesamtetat des deutschen programms beträgt rund 15 millionen euro. weitere 10 millionen euro werden für die pr-arbeit allein in afghanistan ausgegeben. auf eigens installierten internet-seiten (,,qantara") ruft das auswärtige amt zu einem ,,wertedialog" mit dem islam auf, der bestandteil einer orientalischen ,,zivilgesellschaft" werden soll. im fadenkreuz der deutschen medienoffensive stehen u.a. die us-,,schurkenstaaten" syrien und iran. während berlin auf der arabischen halbinsel und in afghanistan um kulturelle toleranz wirbt, wird der bau von moscheen in deutschland unterbunden. mehrere islamische gotteshäuser wurden in den vergangenen monaten überfallen oder angezündet. am heutigen mittwoch entscheidet ein hohes deutsches gericht, ob muslime an öffentlichen schulen im islam unterrichtet werden dürfen. die aussichten gelten als zweifelhaft.
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abschiebungswelle rollt - todesgefahr für flüchtlinge aus afghanistan und iran
hamburgs harte linie - abschiebungen ins krisengebiettrotz hoher sicherheitsrisiken plant die hansestadt die massenhafte rückführung von afghanen
back
us president george bush and british prime minister tony blair acted much like nazi war criminals in ordering the invasion of iraq, the united nations' former chief weapons inspector to the country says.
der dissens nimmt zu - aber auch die zensur
arroganz - die usa und die verbreitung von demokratie
west point, die usa und der krieg - das testament ist gemacht
"umformung der ganzen region" - condoleezza rice plant die nächsten kriege
den krieg ächten – nicht nur die folter!
pentagon überarbeitet atomare angriffsstrategie - neue strategie sieht unter anderem präemptive nuklearangriffe gegen verbotene waffen vor
massenvernichtungswaffen - eine herausforderung für abrüstungsbemühungen
- das kernwaffenprogramm der usa
der krieg gegen die vernunft / the war against reason - von harold pinter
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eine schrecklich nette familie: die bush - dynastie
bushs schöne sichere welt
im auftrag der geschichte – oder gottes? - in seiner apologie für den globalen krieg gegen den terror warnt us-präsident bush vor einem totalitären weltreich des bösen und fordert den kampf bis zum totalen endsieg über die "feinde der menschheit"
das eigentliche amerika i - sam huntington korrigiert einige der amerikabilder, die hierzulande jahrzehnte lang herumgereicht wurden
es war ein überwältigender sieg, den george w. bush letztes jahr im november eingefahren hat. und das trotz massivsten gegenwinds, der ihm vor der wahl aus new york, hollywood oder boston entgegen geblasen hatte. zudem eroberten die republikaner die mehrheit in beiden häusern und jagten den demokraten obendrein auch vier sitze im repräsentantenhaus und fünf senatsposten ab. darunter sogar den des oppositionsführers tom daschle, was es seit über fünfzig jahren nicht mehr gegeben hatte.
das eigentliche amerika ii - samuel huntington demaskiert den multikulturalismus als ideologie globaler eliten und macht auf den sozialen sprengstoff aufmerksam, den migration und vielfalt für wohlhabende gesellschaften bergen könnte
kooperation im konsens - irokesen und demokratie. teil i: wie das beispiel herrschaftsloser gesellschaften die demokratische bewegung der amerikanischen revolution inspirierte
demokratie, marktwirtschaft, menschen- und frauenrechte für ‚middle east‘ - die weltmacht will die welt verbessern
der amerikanische anti-terror-krieg an der heimatfront
anmerkungen zum patriotismus einer imperialistisch erfolgreichen nation
das "andere amerika" - der supermacht würdig
ten questions and answers, with dahr jamail
»wir werden gewinnen« - us-präsident verteidigt besetzung des irak als »kampf gegen den terror«. kritik aus verbündeten ländern italien und niederlanden. nato sichert entlastung in afghanistan zu
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absolution für die bösen - eigentlich hatte die us-regierung den irak wegen der massenvernichtungswaffen angegriffen, jetzt lässt man die die angeblich für die entwicklung von biologischen waffen verantwortlichen frei
»mit list und stärke« - der irak-krieg im internationalen kontext. die ziele der usa und die bisherigen resultate
100.000.000 us-dollar für lügen - drei us-firmen mit propaganda beauftragt
propagandaprobleme - "kleine fehler" in meldungen des us-militärs
geschichtsstunde - näherkommender gleichschritt
die manipulation der angst
information warfare - usa - propaganda für den hausgebrauch - das pentagon versucht die heimatfront zu motivieren
bushisten wollen exekutieren - neues von der heimatfront der usa
george w. bush eint die welt – in angst - mehrheit der bevölkerung sieht in us-präsidenten gefahr für globalen frieden
bushs rede zum irak: angst, lügen und verzweiflung
gelungene gehirnwäsche - britische soldaten sprechen sich gegen genfer konventionen aus
sicherheit, terrorismus und großbritannien / security, terrorism and the uk - "die lage im irak hat der propaganda von al kaida auftrieb gegeben". eine brisante studie von chatham house / "the situation in iraq has given a boost to the al-qaeda network’s propaganda". explosive briefing paper by chatham house
»das glaube, wer will« - neue enthüllungen belegen die these, daß die anschläge vom 11. september 2001 unter den augen der us-behörden geplant wurden. ein gespräch mit mathias bröckers
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das duell der denk-panzer - die linken sollen in den usa nun ihre eigenen "think tanks" bekommen - die us-liberalen wollen mit der democracy alliance zusammen mit den linken und den demokraten ein geistiges und finanzielles gegengewicht zu den "think tanks" der republikaner bilden und diese so mit ihren eigenen strategien schlagen, statt sich weiter sinnlos als "wir sind nicht bush" zu positionieren.
wikipedia - council on foreign relations
neue begriffe sollen das image verbessern - die bush-regierung will nun nicht mehr vom "krieg gegen den terror" sprechen, sondern lieber vom "kampf gegen die feinde der freiheit"
beide begriffe bedeuten : bürgermanipulation und rechtfertigung für mord und todschlag. die folge sind bürgerkriege und bombenattentate.
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usa legen menschenrechtsbericht vor - vernichtende befunde
doppelte standards - widersprüche und heucheleien im menschenrechtsbericht des us-außenamts. drohungen gegen iran und syrien mit beschuldigungen erneuert
die nächsten kreuzzüge
rumsfelds pirouetten - saddam und al qaida - die kriegslügen der us-regierung signalisieren eine ausweitung der monroe-doktrin auf die ganze welt
»irreguläre gewalt« - anschlagsserie in scharm al scheich -
der terror gegen zivilisten ist grausam und nihilistisch. doch er ist nur das spiegelbild, das der vorgeblich »zivilisierten welt« vorgehalten wird. die zeitgeistige irrationalität liegt in den globalen unterdrückungs- und ausbeutungsverhältnissen begründet. sie konstituieren die eigentliche »irreguläre gewalt«.
weltweiter haß - ein sammelband über die us-führung und das sie tragende neoliberale system
staatsterrorismus löst gewalt in der welt aus - servicio paz y justicia/ serpaj und ihr sprecher adolfo pérez esquivel (argentinien) verurteilen die attentate von london sowie den staatsterror und die kriege
begrenzter aufenthalt - us-luftwaffenbasen sollen aus zentralasien verschwinden. taschkent verschärfte bedingungen für militärflüge. russisch-chinesische initiative
»ich finde die debatte sehr technisch« - »pragmatischer internationalismus« ist nicht alles. die us-gewerkschaften müssen auch antworten geben auf die aggressive außenpolitik ihres landes. gespräch mit bill fletcher
der wichtigste terrorismus ist “unserer” - die welt teilt sich in zwei feindlich lager: islam und „wir“. das ist die unfehlbare botschaft von westlichen regierungen, presse, radio und fernsehen. für islam, lies terroristen. es erinnert an den kalten krieg, als die welt zwischen „roten“ und uns geteilt war und sogar eine strategie der vernichtung zu unserer verteidigung zulässig war. jetzt wissen wir, oder wir sollten wissen, dass soviel davon eine farce war; der öffentlichkeit zugänglich gemachte amtliche dokumente machen deutlich, dass die sowjetische bedrohung nur für den öffentlichen konsum war.
porträt: john "death squad" negroponte - spitzendiplomat war in vietnam, honduras und mexiko mit "aufstandsbekämpfung" beauftragt
bush ernennt negroponte zum nationalen geheimdienstkoordinator ein veteran für subversion und schmutzige kriege
usa lügen und morden im irak: die ermordung von generalmajor mowhoush
bushs gruselkabinett - nochmaliger rechtsruck innerhalb der us-regierung
die andere verschwörung - bush, cheney, rumsfeld
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»bush muß sich eines tages verantworten« - klageerzwingungsverfahren bei anzeige gegen us-kriegsminister rumsfeld. zunächst »gegenvorstellung« bei bundesanwaltschaft. ein gespräch mit wolfgang kaleck
bushs zweite amtszeit hat begonnen - "das grausen ist berechtigt" - reaktionen und pressekommentare auf die inaugurations-rede des alten und neuen us-präsidenten
neues von der satanistischen weltverschwörung - ist es gar nicht die religiöse rechte, die in washington die fäden zieht, sondern der neueste globale übernahmeversuch durch den herrn der fliegen?
wieder nur propaganda - auch deutscher medien - zufolge war es ein bewegender moment, als eine irakerin die mutter eines im irak getöteten us-soldaten während der rede des us-präsidenten george w. bush während seiner rede zur lage der nation umarmte, während sich beide in einer loge mit laura bush, der frau des präsidenten, aufhielten.
das kabinett der zweiten regierung george w. bush
außenpolitische einflüsterer - von wem condoleeza rice und george w. bush ihre neue freiheitsrhetorik haben - befragt nach den außenpolitischen zielen der nächsten vier jahre, nannte condi rice bei ihrer anhörung vor dem us-senat die weitere ausweitung und verbreitung von demokratie und freiheit in der welt ("wir werden freiheit und demokratie auf der ganzen welt verbreiten"). schon im vorfeld seiner zweiten inauguration hatte sich auch george w. bush in ausführlichen interviews mit der washington post sowie den fernsehsendern abc und nbc darauf bezogen und die feierlichkeiten zum inauguration day unter das motto: "freedom is beautiful" gestellt.
cia setzt den rotstift an - us-geheimdienst korrigiert »erkenntnisse« zu irakischen massenvernichtungswaffen. washington fürchtet offensichtlich enthüllungen über manipulationen von analysen
die usa sind untauglich zum frieden - irak versinkt im chaos der gewalt - im wortlaut: ein statement der pax christi-kommission friedenspolitik
us-general findet es "lustig, einige leute zu erschießen"
james mattis ist kommandant der ersten marineinfanterie und war zuvor in afghanistan im einsatz ... - us-generalmajor james mattis ist nicht zum ersten mal in den schlagzeilen. nach dem umstrittenen angriff auf eine hochzeitsgesellschaft im irak verweigerte er eine entschuldigung: "in kriegen geschehen üble dinge. ich muss mich nicht für das verhalten meiner männer entschuldigen".
ich glaube nicht mehr an den weihnachtsmann - einsamkeit nach der wahl - george w. bush weckt mit seiner "die-welt-ist-gegen-uns-stimmung" bei vielen amerikanern loyalitätsgefühle
@ the vietnam @ in the past is the @ iraq nowaday @
Vietnamkrieg - die Tongking-Lüge
Am 2. und 4. August 1964 haben nordvietnamesische Torpedoboote
amerikanische Zerstörer im Golf von Tongking angegriffen - das
ist der offizielle Kriegsgrund für den Eintritt der USA in den
Vietnamkrieg. Am 7.8.1964 erhielt Präsident L.B. Johnson vom
Parlament die uneingeschränkte Vollmacht zur Kriegsführung. Ob
diese "Vorfälle" - vor allem der zweite diente als Kriegsgrund -
tatsächlich stattgefunden haben, war schon damals nicht ganz
unumstritten. Jetzt hat die NSA (National Security Agency)
weitere Dokumente freigegeben, unter anderem einen Artikel eines
ihrer Historiker in einem ihrer geheimen internen Journale aus
dem Jahr 2001
http://www.gwu.edu/~nsarchiv/NSAEBB/NSAEBB132/relea00012.pdf
noble lügen - vierzig jahre danach wurde der tonkin-zwischenfall, der zum anlass der us-invasion in vietnam genommen wurde, definitiv als fälschung entlarvt
der befreiungskampf - knapp, militärisch sachkundig und lebendig: zwei ddr-journalisten beschreiben die vorgeschichte des vietnamkrieges und sein ende
a mire of death, lies and atrocities - the ghosts of vietnam by robert fisk
vorhersehbare niederlage - washington hat aus dem vietnamkrieg keine lehren gezogen. das zeigt sich heute vor allem im irak - mumia abu-jamal/jungewelt.de
die narbe aufreißen - vor 30 jahren endete der vietnam-krieg - viel gelernt wurde daraus nicht
reden erst die völker selber - der vietnamkrieg (IV) - als in indochina unwiderrufliches geschah, war die ddr auf seiten der sieger - die solidarität sorgte für brücken zwischen staat und gesellschaft
der tiger springt - der vietnam-krieg (III) 1969 - 1975 - die vereinigten staaten wollen ihr gesicht nicht verlieren
das jahr des affen - der vietnam-krieg (II) 1964-1968 - general westmorelands formel für den sieg - aufspüren und vernichten
madame nhu sprach von barbecue - der vietnam-krieg (I) 1955 - 1963 - sturz eines mandarins
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cointelpro 9/11
gefangen im eigenen lügennetz - 9/11-kommission gibt zu, dass sie geheimdienstinformationen über den führenden flugzeugentführer atta ausgeschlossen hat.
war on terror - business as usual - reflektionen zum 11.september
11.sept - achse für den frieden
"anti-war-movement? i don’t understand" - auf spurensuche nach der antikriegsbewegung in den usa
amerikanische kriege oder durchhalten bis zur niederlage
die hoffnung stirbt zuletzt - irak: die us-bilanz der amerikanischen toten
@ @ besatzung beenden @ @ rückzugsplan @ @
das wort rückzug nicht einmal hauchen - us-neokonservative befürchten teilabzug aus irak. bush könnte so versuchen, popularität zurückzugewinnen
der riß geht durch die staatsspitze - irak: politische führung uneins über besatzungsregime. schiiten für, kurden gegen abzug der us-truppen
eine fiktion, mächtig wie massenvernichtungswaffen - nicht der abzug bedroht den irak mit bürgerkrieg, sondern die besatzung
von der exitstrategie zur "erfolgsstrategie" - politiker im kongress fordern einen rückzugsplan aus dem irak, für den es vier optionen gibt
bush enttaeuscht amerikaner und iraker - us-praesident warb vergeblich um unterstuetzung fuer besetzung. zeitplan fuer abzug aus zweistromland abgelehnt
votum gegen washingtons kriege - us-bundesstaat vermont: mehrheit für truppenabzug aus irak. friedensresolution konnte nicht in allen städten bei kommunalwahl eingebracht werden
teil des widerstands - erfolgreicher abwehrkampf: unabhängige gewerkschaften im ölsektor verteidigen iraks ressourcen. abzug der us-truppen auf der agenda
den job zu ende bringen - die usa führen zwar kriege, aber sie sind noch nicht im kriegszustand. eine militärische eskalation ist jedoch wahrscheinlicher als eine rückkehr zur politischen vernunft
die rede, die bush hätte halten sollen - juan cole
übersetzung sebastian bosse
gotteskrieger
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wertlose papierschnipsel mit raketen verteidigen - absturz des dollar - die usa flüchten vor dem ökonomischen kollaps in immer neue militärische abenteuer
die usa führen krieg, um den finanziellen kollaps und die eigene zahlungsunfähigkeit zu verhindern. dies schreibt zumindest jürgen elsässer im freitag. damit dieser artikel etwas an plausibilität gewinnt, habe ich vorher einige andere texte zusammengesucht, die im lichte dieser hypothese die aktivitäten der us-regierung aus anderen blickwinkeln und zusammenhängen beleuchten. wer auf politik und wirtschaft heute gar keine lust hat, findet am ende der presseschau zwei hinweise zu interviews mit adam green und martin scorsese.
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abspaltung - kurdischer nordirak auf trennungskurs
waffen für turkmenen? - südkurdische autonomiebestrebungen: streit um die erdölgebiete im nordirak spitzt sich zu. spekulationen um aufrüstung auf seiten der türkei und der usa
türkei droht mit einmarsch in nordirak - ankara will kampf gegen kurdische guerilla verstärken. armee fürchtet »prestigeverlust« durch entführungsfall
verschleppt und »verschwunden« im nordirak - kurdischer terror in kirkuk: hunderte araber und turkmenen von sondereinheiten der polizei entführt
usa-türkei
washington nutzt die kurden als faustpfand
angriffe an zwei fronten - pkk legt »kriegsbilanz« vor. usa und türkei verhandeln in washington über mögliches vorgehen gegen stellungen der kurdischen rebellen im nordirak
vier fünftel der iraker lehnen eine weitere präsenz der koalitionstruppen ab - bald werden 2000 us-soldaten seit beginn des irak-kriegs getötet worden sein, die situation scheint verfahrener denn je zu sein
passiver widerstand - gerade einmal 600 dollar haben us-bürger nach einem spendenaufruf der us-regierung für den wiederaufbau des irak gegeben
europäische bürger werden es schon richten
... den irakischen widerstand in den schmutz zu ziehen
hauptziel der westlichen medien ist es, den irakischen widerstand
in den schmutz zu ziehen, zu delegitimieren – diesen widerstand,
der vom weißen haus, von den westlichen herren des öls und dem
reichen teil des westens überhaupt so sehr gefürchtet wird.
deshalb wird der gesamte kampf des irakischen volkes völlig
übergangen und unter zensur gestellt. es wird ausschließlich von
den entführungen und ähnlichem gesprochen. damit soll der
irakische widerstand vom kampf der bevölkerung, der er ist, in
eine terroristische »unruhe« umgedeutet werden – es ist besonders
schlimm, daß auch einige vertreter der europäischen linken in
diese falle gehen und dem irakischen kampf den charakter eines
widerstandskampfs absprechen.
pentagon in nöten - die erst ein jahr gültige us-militärstrategie steht durch den anhaltenden widerstand im irak wieder auf dem prüfstand
irak: aufständische begehen kriegsverbrechen
bericht stellt rechtfertigung für anschläge in frage
(amman, 3. oktober 2005) – die rechtfertigungen der aufständischen
gruppen für die anschläge auf zivilisten haben laut internationalem
recht keine geltung, stellt human rights watch in einem neuen
bericht fest.
irak: aufständische begehen kriegsverbrechen - bericht stellt rechtfertigung für anschläge in frage
weiter wachsender widerstand - us-verluste im irak steigen weiter (mit anschaulicher grafik)
gründe des hasses - wieder zivilisten im irak erschossen
nachschub für den widerstand - mit unterstützung der us-besatzer
besatzermythen - über islamistische und laizistische kräfte im widerstand gegen die besatzung des irak
beendet die besatzung - nach den anschlägen von london: truppenrückzug aus irak und afghanistan auf der tagesordnung
»der kampf gegen die besatzung ist im volk verankert« - gespräch mit jaime ballesteros über die für ende januar geplanten wahlen im irak, die bedeutung des widerstands, dessen diffamierung in den westlichen medien sowie die notwendigkeit internationaler solidarität
randnotiz - iraker an ampel erschossen
us-analyse: irak-krieg nicht zu gewinnen - experten bestätigen zunehmenden und effektiveren widerstand gegen besatzungsregime
forum für den irakischen widerstand - jw dokumentiert einen offenen brief des international action center an das weltsozialforum in porto alegre
siegt bush in babylon? - die antikriegsbewegung und die hauptwidersprüche des imperialistischen weltsystems
1 500 us-soldaten im besetzten irak getötet - washington setzt jetzt auf exgeneral saddam husseins zur aufstandsbekämpfung
"the iraqi resistance is a popular resistance"
stehaufmännchen - irak: kollaborateur mithal al alusi entging anschlag
stärker als die us-armee? - thomas pany 04.01.2005 - irak: widerstand soll weitaus größer sein als bislang angenommen – warnungen vor anschlägen in den vereinigten staaten
aufstandsbekämpfer des tages - john negroponte - die us-regierung denkt laut new york times (dienstagausgabe) über die entsendung mehrerer hundert »militärberater« in den irak nach. laut der in australien erscheinenden zeitung the age will washington in den nächsten drei jahren insgesamt drei milliarden dollar für den aufbau einer irakischen geheimpolizei ausgeben. ein ehemaliger us-geheimdienstoffizier habe diesbezüglich erklärt: »wenn sie erfolgreich aufgebaut wird, würde die gruppe mit den amerikanischen streitkräften zusammenarbeiten, aber ihre eigene struktur und relative unabhängigkeit haben. es kann angenommen werden, daß sie im umgang mit den überbleibseln von saddam ziemlich rücksichtslos wäre.«
zulauf für den widerstand - iraks geheimdienstchef: mehr kämpfer gegen besatzungsregime als us-soldaten im land. informationen für aufständische aus polizeikreisen
unbekannte oberschurken - verzweifelte erfolgsmeldungen aus dem irak
selbstmordattentate im irak: eine reaktionäre ablenkung vom politischen kampf gegen den imperialismus
terroristen oder widerstandskämpfer?
»die besatzung schürt den widerstand« - auch us-geheimdienst muß simple erklärung für dramatische situation im irak akzeptieren. neue propagandaoffensive gegen aufständische
erklärung des irakischen widerstands - ... hört auf, den us-dollar zu benutzen, benutzt den euro oder eine reihe von währungen. verringert oder beendet euren konsum von britischen und us-amerikanischen produkten. beendet den zionismus, bevor er die welt beendet. unterrichtet jene, die sich im unklaren über die wahre natur dieses konflikts befinden und glaubt nicht ihren medien, denn ihre verluste sind weitaus höher als sie es zugeben.
... und zu den amerikanischen soldaten sagen wir: 'ihr könnt euch auch entschließen, die tyrannei mit uns zu bekämpfen. legt eure waffen nieder und sucht in unseren moscheen, kirchen und häusern unterschlupf. wir werden euch beschützen. ....
reuters ist... spät dran
amerika - wer? - der ball liegt in der irakischen hälfte - es verändert sich einiges im irak. folgt man amerikanischen kommentatoren, so hat sich die rolle der usa im bewusstsein der iraker seit den wahlen deutlich verändert. zum ersten mal würden die usa bei politischen verhandlungen außerhalb stehen, [extern] beobachtete der new york times journalist dexter filkins schon anfang des letzten monats. und der beharrliche kritiker der amerikanischen vorgehensweise im irak, professor [extern] juan cole, freut sich dieser tage über "die beste [extern] nachricht seit langem": in 14 der 18 provinzen soll das us-militär die befehlsgewalt an irakische sicherheitskräfte weitergegeben haben; auch in der hauptstadt wurde das militärische kommando über einige gebiete auf die irakische armee übertragen.
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übergangspräsident rechtfertigt invasion - us-invasion hat den irak von "schurken-dynastie befreit"
wie die grünen, die haben auch und werden in zukunft auch für ihre politische macht menschen abschlachten
zwei seiten einer münze - ansichten zur rechtmäßigkeit des irakkriegs
wird die welt zum schlachthof? - terror der kriege und krieg des terrorsein perverser kreislauf
wertlose papierschnipsel mit raketen verteidigen - absturz des dollar - die usa flüchten vor dem ökonomischen kollaps in immer neue militärische abenteuer
@ @ oel @ terror @ oel @ @
»allah stehe uns bei« - irak: der alltag als überlebenskampf. von den öl-dollars sieht die bevölkerung nichts
griff nach dem irakischen erdöl - ein gespräch mit greg muttit, autor eines berichts über die geplante privatisierung des irakischen erdöls, die den irakern teuer zu stehen und den ölkonzernen zugute kommt
ölmultis im profitrausch - preisexplosion läßt gewinne der konzerne ins uferlose steigen. quartalsumsatz der großen drei der branche so hoch wie das jahesprodukt eines schwellenlandes
plünderung - die privatisierung des irakischen öls
blut, aber kein öl - irak: der falsche glaube an die gewalt
war for oil: the connections between policy and practice
irak - ölarbeitergewerkschaft gegen besatzung
die gewerkschaft der ölarbeiter im südlichen irak hat vom ersten tag an gegen die besatzungsmächte opponiert -
ohne dabei mit jenen ins boot zu gehen, die die extrem reaktionären gewerkschaftsgesetze saddam husseins
mit getragen haben. gesetze die - im übrigen - von den besatzern und ihren irakischen helfern weder abgeschafft,
noch auch nur verändert worden sind, was jede diskussion über eine angebliche "demokratisierung" hinfällig mache,
schreibt der vorsitzende der 23.000 mitglieder starken gewerkschaft hassan juma'a awad in dem (englischen) beitrag
"leave our country now" externer link in der englischen tageszeitung "the guardian" vom 18.februar 2005:
http://www.guardian.co.uk/comment/story/0,3604,1417222,00.html
schuften für die us-army
die nato soll pipelines und energieressourcen sichern
- europa, so militärs, müsse mehr und vor allem effizienter aufrüsten, um die neuen gefahren bekämpfen und seine interessen weltweit sichern zu können
zwischen scharia und öl - washingtoner irak-pläne: während die mullahs für »ordnung« in der gesellschaft sorgen, soll die künftige regierung die us-interessen durchsetzen
neuer grenzkonflikt mit kuwait - iraker werfen benachbartem emirat öldiebstahl und landraub vor
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die nato soll pipelines und energieressourcen sichern
- europa, so militärs, müsse mehr und vor allem effizienter aufrüsten, um die neuen gefahren bekämpfen und seine interessen weltweit sichern zu können
dollar unter druck - zur verteidigung der zahlungsfähigkeit der usa ist kontrolle über das öl im nahen osten wichtig, aber es geht eigentlich um eine weltwährungsschlacht dollar gegen euro
ölfresser nummer eins - die usa verbrauchen ein viertel der weltproduktion. engpässe bei der täglichen versorgung scheinen in den kommenden jahren programmiert, neue kriege möglich
uno-ausschuss: usa sollen irak 208 millionen dollar zurückzahlen
- us-firma berechnete zu viel und leistete schlechte arbeit
oben auf der glocke - peak oil - die weltökonomie wird sich gravierend verändern, weil die ölvorräte zur neige gehen - wenn sich dieser trend fortsetzt, ist der schaden für die us-ökonomie groß. da hilft langfristig keine militärische macht. kurzfristig allerdings schon. saddam hussein hatte geplant, das öl seines landes künftig gegen euro zu verkaufen. daraus wird nun nichts. was die opec-länder tun, überlassen die usa nicht dem selbstlauf. unter dem eindruck des irak-krieges beschloss die opec im mai 2003, das öl erst einmal weiter in dollar abzurechnen. wie man sieht, hat "peak oil" nicht nur ökonomische, sondern auch politische folgen. die spannungen zwischen den usa und der eu werden zweifellos zunehmen.
öl, revolutionen und kalte füße - in zentralasien formiert sich ein block gegen die usa
menschenrechte bis 2074 ausgesetzt - exxonmobil: nachhaltige wirtschaftspolitik im tschad und in kamerun
gewalt und öl - guatemala: französischer konzern ist für umweltkatastrophe verantwortlich und schreckt offenbar auch vor mord nicht zurück
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im auftrag der geschichte – oder gottes? - in seiner apologie für den globalen krieg gegen den terror warnt us-präsident bush vor einem totalitären weltreich des bösen und fordert den kampf bis zum totalen endsieg über die "feinde der menschheit"
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"irakische demokraten gegen die besatzung": wahlboykott!
die "irakischen demokraten gegen die besatzung" ("iraqi resistance to
occupation") bestreiten aus guten gründen die legitimität der
januar-wahlen und rufen ihre landsleute deshalb zu einem boykott auf.
der sprecher der gruppe, sami ramadani, gehört zu denen, die auf der
flucht vor saddam hussein das land verlassen mußten. er war jedoch
auch wie die meisten iraker gegen den krieg der usa. seit langem
engagiert er sich gegen die besatzung und ist auch der
bundesdeutschen friedensbewegung kein ganz unbekannter mehr.
zmag.de
der appell, der als mail umläuft, ist unter top 10 dokumentiert. da
sie noch nicht anderswo im netz zu entdecken war, habe ich sie gerade
auf die fta-site genommen:
friedenstreiberagentur.de
un kritisieren änderungen an wahlrecht - sunniten durch reformen offenbar benachteiligt
was für ein schwindel - beobachtungen vor der irak-wahl - in bagdad und in den sunnitischen provinzen hat eine demokratie von bushs gnaden keine chance flying carpet" ist unterhalb der pilotenkanzel zu lesen, und so steht es auch auf der bordkarte. der schonbezug am kopfende des passagiersitzes zeigt ein flugzeug, das auf einem teppich durch die lüfte gleitet. auf jeden fall gehört die gepflegte 20-sitzige propellermaschine zur fluggesellschaft flying carpet airlines, die mit einer einzigen maschine die neue verbindung beirut - bagdad anbietet.
die freiheit auf dem vormarsch, revolutionen per stimmzettel - amerika spendet den völkern der welt freie wahlen
wähl´ und stirb! - demokratie-diktat - für imperiale ziele wird im irak eine der wichtigsten institutionen der modernen welt missbraucht
die freiheit auf dem vormarsch, revolutionen per stimmzettel: amerika spendet den völkern der welt freie wahlen
die schwarze kasse des weißen hauses - neue enthüllungen in der new york times: wie us-präsident bush versuchte, die irak-wahlen zu kaufen
sie zeigen uns den lila stinkefinger
irak-wahl brachte keine überraschung - teheran in bagdad
wahlen in irak ändern nichts - dr. mahammad j. haded: widerstand gegen die besatzer geht weiter - dr. mahammad j. haded lebt als arzt in falludscha. momentan befindet er sich gemeinsam mit dem leiter eines irakischen flüchtlingshilfswerks auf einer rundreise durch deutschland, um aus seiner sicht über die aktuelle situation in irak zu berichten. für nd sprach peter nowak mit dem mediziner.
the national conference for an independent and unified iraq - an iraqi project that moves beyond the false choice between dictatorship or occupation
wer wird im iraq gewählt?
zahlenspiele - die mittlerweile von der "unabhängigen wahlkomission des iraks" (ieci) herausgegebenen ergebnisse der "wahlen" vom 30. januar weisen bei genauerer betrachtung doch einige unregelmäßigkeiten auf.
postenschacher beginnt - irak: allianz aus schiitischen parteien und säkularen gruppierungen erhält mehrheit der parlamentssitze. us-favorit setzt sich für einführung der scharia ein
der sieger weint - irak: die stunde der muslime - die puppen können gehen, die stimmen sind gezählt und alle fragen offen. die schiitische "united iraqi alliance" ist der sieger der irakischen wahlen zur vorläufigen nationalversammlung. mit 140 sitzen verfügt sie über die mehrheit im 275 sitze starken parlament. das ergebnis markiert eine historische wende. nach jahrzehntelanger herrschaft der sunniten werden jetzt repräsentanten der schiitischen bevölkerungsmehrheit des landes die irakische politik wesentlich bestimmen. wie sie dabei verfahren werden, hat signalwirkung auf die gesamte region.
postenschacher beginnt - irak: allianz aus schiitischen parteien und säkularen gruppierungen erhält mehrheit der parlamentssitze. us-favorit setzt sich für einführung der scharia ein
schiiten verpassen absolute mehrheit - die schiiten haben die parlamentswahlen im irak klar gewonnen. trotz des versuchs, dem land wieder politische normalität zu geben, reißt die welle der gewalt nicht ab.
vietnam 1968, irak 2005: wenn wahlen kriege rechtfertigen sollen
wahltaktik - usa auf der suche nach dem richtigen ausgang der abstimmung im irak
washington hofft auf legitimierung - unter aufrechterhaltung einer demokratischen fassade soll in bagdad eine regierung ins amt gehievt werden, die spurt
»wer nicht wählte, bekommt nichts zu essen« - manipulation mit hilfe der bezugsscheine für lebensmittel. die wahl im irak war abgekartet, der widerstand geht weiter. ein gespräch mit sammi alaa - sammi alaa vertritt die irakische patriotische allianz (ipa)
nach dem fest der demokratie - irak: wahlsieger, wahlfehler und neuer druck auf die besatzer - in der nächsten woche werden die vorläufigen amtlichen wahlergebnisse im irak bekannt gegeben, doch schon gibt es erste siegesmeldungen von der schiitischen allianz und erklärungen von wichtigen sunnitischen repräsentanten, wonach die wahl als nicht legitim betrachtet wird.
die wahl im irak verstärkt das politische chaos
nach dem fest der demokratie - irak: wahlsieger, wahlfehler und neuer druck auf die besatzer - in der nächsten woche werden die vorläufigen amtlichen wahlergebnisse im irak bekannt gegeben, doch schon gibt es erste siegesmeldungen von der schiitischen allianz und erklärungen von wichtigen sunnitischen repräsentanten, wonach die wahl als nicht legitim betrachtet wird.
geschichte wiederholt sich - nachfolgend die übersetzung eines teils eines artikels der new york times.
was sie ihnen nicht über die "wahlen" sagen
die wahlen im irak - eine perspektive für die irakische bevölkerung oder für die besatzung? - eine einschätzung von der redaktion des widerstandsreports
reframing the iraq election
not even saddam could achieve the divisions this election will bring
some just voted for food
wahlbeteiligung im sturzflug
wahltheater wie geplant - beobachter: in einigen gegenden hohe wahlbeteiligungen. in mehreren städten totalboykott. tote bei anschlägen im ganzen irak. angriff auch auf us-botschaft in bagdad
demokratisch besetzt - gegen die wahlfarce im irak
boykott kontra farce - jw dokumentiert aufruf namhafter exil-iraker
abstimmung im krieg - usa wollen am sonntag im irak wählen lassen, »egal, was es kostet«. die uno organisierte die wahlfarce, mit der die eroberung des zweistromlandes legitimiert werden soll
wahltaktik - usa auf der suche nach dem richtigen ausgang der abstimmung im irak
wählen um jeden preis - keine kandidaten, keine beobachter, kaum resonanz bei der wählerregistrierung: das spektakel im irak spricht allen normen hohn – us-botschafter negroponte ist dennoch zufrieden
zwei blöcke ringen um die macht - katastrophale sicherheitslage vor den wahlen - sunniten und schiiten sind auch untereinander zerstritten
schlaumeier muktada as-sadr thomas pany 07.01.2005 - wahlen im irak: zumindest ein "rebell" nimmt sie ernst, ohne daran teilzunehmen - für viele sind die irakischen wahlen schon eine farce, bevor sie überhaupt stattgefunden haben. das tägliche hin-und her, ob sie nun zum anberaumten zeitpunkt abgehalten oder verschoben werden sollen, die ungeklärte frage, inwieweit ihr ergebnis als legitim angesehen werden kann, wenn die sunniten, wie angedroht, den wahlgang boykottieren, dazu die unübersichtlichkeit sowohl der wahllisten wie der registrierten wählerschaft im in-und ausland und über allem die täglichen meldungen über die eskalation der gewalt im vorfeld dieser "historischen wahl": tatsächlich spricht vieles dafür, dass die wahlen dem allgegenwärtigen chaos im land nur eine weitere theaterkulisse bescheren, in der es weitergeht wird wie in den monaten zuvor.
"extrem überenthusiastisch" - absonderliche wahlvorbereitungen im irak - noch drei tage bis zum "big day" im irak, dem tag der umstrittenen wahl, die von absonderlichen vorbereitungen begleitet wird. das geschäft der waffenhändler in bagdad boomt; nicht nur privatleute, auch parteipolitiker treffen vorsorge für den wahltag. die preise auf dem schwarzmarkt für handfeuerwaffen sind nach dreimonatiger flaute wieder gestiegen, "eine großartige möglichkeit, um profit zu machen.
der mord am internationalen sekretär des iftu - ein "streitfall" ?
irak-wahl ist nur symbolisch ein neuanfang - premier allawi gilt den schiiten als marionette washingtons / machtbasis durch posten und pfründe gesichert - ungeachtet der endlosen gewalt in irak halten sowohl washington als auch die irakische übergangsregierung am wahltermin 30. januar fest. das machtvakuum im land jenseits us-amerikanischer soldaten bleibt wohl auch nach der abstimmung bestehen.
erzwungene abstimmung - im irak kämpfen 83 listen um die stimmen der wähler. usa erhoffen sich von wahlfarce am 30. januar eine legitimierung ihrer besatzungsherrschaft
wähl´ und stirb! - demokratie-diktat - für imperiale ziele wird im irak eine der wichtigsten institutionen der modernen welt missbraucht
die halbe story - thomas pany 12.01.2005 - irak: berichterstattung als pr-service - eigentlich ist er ein routinier der schönfärberei, doch diesmal ließ der irakische interims-ministerpräsident etwas wirklichkeit in seine luftigen reden vom befreiten land einfließen. zum ersten mal gab der mann mit dem notorischen hang zur fiktionalen verschönerung der realität zu, dass die gewalt im irak die wahlen in einigen teilen des landes verhindere.
@ @ @ verfassung @ @ @
eine gleichung, die sand in blut verwandelt - der britische autor robert fisk über den irak vor dem verfassungsreferendum, den saddam-prozess und die frage, weshalb gerechtigkeit wichtiger als demokratie sein kann
"die leute wissen doch gar nicht, worum es geht!" - der irak vor dem verfassungs-referendum - ein interview mit der rechtsanwältin hanaa edward, bagdad
verfassungsentwurf im irak illegal? - juristen kritisieren us-einflußnahme auf rechtssystem im besatzungsgebiet
verfassungsreferendum im irak - zählen bis es passt? – nein zur verfassung evtl. durch betrug verhindert - zweifelhafte ergebnisse nähren verdacht auf massive wahlfälschungen
mit vielen links
überleben im alltag - frauenrechte im neuen irak sind nicht durch den islam zerstört worden, sondern durch den zerfall von staat und gesellschaft infolge der ausländischen militärintervention
demokratische weihen für den gottesstaat - verfassungsstreit am rande des bürgerkrieges
die italienische journalistin giuliana sgrena wurde im irak verschleppt - die anschläge reißen auch nach der wahl nicht ab, schiiten, voraussichtliche wahlsieger, verlangen, den islam zur grundlage der neuen verfassung zu machen, kurden wollen die unabhängigkeit
der meister der politik im verborgenen - irak: muktada as-sadr spielt sich zurück auf die große bühne - der neue verfassungsentwurf ist heute vom irakischen parlament unterzeichnet worden. große einigkeit zwischen den drei großen lagern, den schiiten, den kurden und den sunniten wurde auch in den letzten verhandlungstagen nicht erzielt; die federführenden schiiten und kurden sind, trotz des eingreifens von bush, den sunniten nur unbedeutend näher gekommen. animositäten bleiben. für skeptische beobachter droht weiterhin die gefahr eines bürgerkrieges nach dem muster des libanesischen bürgerkriegs in den achtziger jahren.
»amerikanische« verfassung abgelehnt - kompromiß auf irakisch: konvent verabschiedete entwurf trotz sunnitischen widerstands
iraker verteidigen irak - tausende bei demonstrationen gegen aufteilung des us-besetzten zweistromlandes. streit über neue verfassung dauert an
@ @ @ iraq-terror @ @ @
der erste krieg im wirklichen medienzeitalter - us-verteidigungsminister über den ersten krieg im 21. jahrhundert, video dokumentiert, wie sicherheitskräfte einer britischen firma willkürlich auf zivilfahrzeuge feuern
für den irak ist die salvador-option gezogen worden
der folgend empfohlene artikel untersucht beweise, dass die usa für
den irak seit geraumer zeit die "salvador-option" gezogen haben und
erklärt, was dies bedeutet. er schenkt der rolle der "special police
commandos" besondere aufmerksamkeit und erörtert dabei sowohl ihren
us-amerikanischen hintergrund als auch ihre aktivitäten im irak.
der artikel überprüft auch anzeichen für massaker im stile von
todesschwadronen im irak und lenkt die aufmerksamkeit auf das fast
vollständige fehlen juristischer überprüfungen solcher "todesfälle".
nicht zuletzt stellt dieser artikel einen ersten versuch dar, die
bisherigen erkenntnisse über diese massaker zusammenzufassen und
einige dieser massenmorde zu untersuchen. er soll gleichzeitig ansporn
für weitere untersuchungen dieser art geben.
schließlich wendet sich der artikel von der gängigen praxis ab, allein
in "sektierertum" eine ausreichende erklärung für die gewalt im
neuen irak zu sehen. vielmehr sei strukturell der staat
(mit)verantwortlich, der selbst hand anlegt bei der noch andauernden
wirtschaftlichen unterwerfung des irak.
global research 02.06.2005 (fuller):
death-squad style massacres
for iraq, "the salvador option" becomes reality
http://globalresearch.ca/articles/ful506a.html
es liegt der verdacht nahe, daß ein großer teil der jetzt nahezu
täglich gefundenen zivilen mordopfer in massengräbern opfer eben
dieser todesschwadrone gewesen sind, die von den medien unter berufung
auf die - von den usa gesteuerte - informationspolitik über den irak
dem Widerstand angelastet werden.
irak: nimmt die us-regierung die el-salvador-lösung?
benannt ist diese lösung nach dem vorgehen der us-regierung unter
reagan gegen die linke befreiungsbewegung in el salvador in den 80ern.
die us-regierung förderte dort einheimische todesschwadrone, um die
unterstützer der guerilla - und natürlich die guerilla selbst - zu
terrorisieren. folge: sehr viele morde, wobei es keine große rolle
spielte, ob jemand im sinne der todesschwadrone schuldig war oder
nicht. und das blatt wendete sich wieder zugunsten der washingtons und
ihm genehmer regierungen.
"salvador option" - the pentagon may put special-forces-led assassination or kidnapping teams in iraq - by michael hirsh and john barry newsweek
irak-krieger setzen auf todesschwadrone - usa und großbritannien prüfen bisherige militärstrategie. pentagon erwägt einsatz irakischer kollaborateure. 14köpfige familie von us-bombe getötet
todesschwadrone im irak
elliot abrams: befürworter von todesschwadronen soll den "kreuzzug für demokratie" leiten
schöne fassade für bush - irak-konferenz in brüssel wirbt für demokratie und stabilität. im us-besatzungsgebiet verbreiten todesschwadronen derweil angst und schrecken
usa setzen hochdekorierten saddam-general als kommandanten ein
yawad al-daini wird 5.000-mann-brigade der irakischen armee vorstehen - bis jahresende soll die irakische armee von derzeit 50.000 auf 150.000 mann anwachsen. - bagdad - die us-armee im irak hat einen hochdekorierten, langjährigen general unter dem gestürzten ex-machthaber saddam hussein in eine hohe funktion zurückberufen. der mit 24 orden und dem prestigeträchtigen "al-qadissiya-schwert" für besonderen mut ausgezeichnete general yawad al-daini ist am mittwoch im rahmen einer offiziellen zeremonie auf der amerikanischen militärbasis nahe dem bagdader flughafen von us-general karl horst als kommandant der neu geschaffenen 41. brigade der irakischen streitkräfte eingesetzt worden.
pop-ups, irakisch - plötzlich aus dem nirgendwo: neue milizen - im letzten herbst tauchten sie auf, aus dem nirgendwo, weswegen sie im amerikanischen militärjargon "pop-ups" genannt werden. auch um das bedrohlichere wort zu vermeiden: milizen. ungefähr 15.000 mann stark sind die neu entstandenen "irregulären truppen" im irak, die genau den corpsgeist und die disziplin haben, an denen es den regulären irakischen militär-und poliziekräften mangelt. ein neuer faktor, mit dem man rechnen muss, vor allem im kampf gegen die aufständischen. ob man auf sie zählen kann, wenn es um die verbesserung der sicherheitslage im irak geht, ist allerdings ungewiss.
aufbau von todesschwadronen im irak?
guardian 09.12.2003 (borger): israel trains us assassination squads in iraq
todesschwadrone nach irak und syrien? - us-nachrichtenmagazin berichtet über pläne des pentagon für neue »offensive gegen aufständische«
rückkehr der söldner - ein sammelband über triebkräfte militärischer aggressionen gegen periphere regionen der spätkapitalistischen gesellschaft
»sicherheits-contractors« im blutrausch - private us-söldner berichten über willkürliche tötung irakischer zivilisten
die stunde der sekundanten - irak - private militäragenturen gehören zu den tragenden säulen des besatzungsregimes
elektroschocks beim subunternehmer - die irakischen hilfstruppen haben die schmutzarbeit von den besatzern übernommen. bush will weitere 80 milliarden dollar für weltweite us-kriege
kriegsverbrechen der söldner im film
der erste krieg im wirklichen medienzeitalter -
us-verteidigungsminister über den ersten krieg im 21. jahrhundert, video dokumentiert, wie sicherheitskräfte einer britischen firma willkürlich auf zivilfahrzeuge feuern
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generation x im irak - thomas pany 14.01.2005 - können "slacker-soldaten" das chaos besser bewältigen? - ob die amerikanische high-tech-armee den partisanenkrieg gegen die genialen bastler von sprengfallen, so genannte ieds ("improvised explosive devices"), im irak gewinnen kann, steht auf einem anderen blatt; wahrscheinlich ist es nicht. aber das ist nicht die einzige lektion, welche der irakkrieg für das pentagon und die alt gedienten militärs bereithält: dieser krieg zeige auch, dass es eine neue generation von offizieren gebe, die mit dem bevorzugten medium ihrer zeit, dem internet, für neuerungen sorge, die nicht nur den kommunikationsfluss verändern, sondern auch die alten militärischen hierarchien in frage stelle, behauptet ein autor des amerikanischen magazins "the new yorker".
die privatisierung von krieg - söldnerfirmen spielen eine wachsende rolle sowohl im verteidigungssystem der vereinigten staaten als auch mit zunehmender tendenz in europa.
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begehrtes ziel der us-militärs: ärzte
es gibt den bericht eines koreanischen reporters, der falludscha kurz nach
der "eroberung" durch die us-truppen 2004 besuchte und dabei auch
augenzeugen befragte:
"the u.s. soldiers are dogs. they kill humanitarian workers. even
if they see a humanitarian team, or a doctor, they attack. it's
like they're trying to get rid of us. why do they do this?"
ohmy news 03.05.2004 (gang eun ji)
u.s. slaughter fills iraqi cemeteries
the first korean reporter into fallujah tells of the smell of death
wafting from every direction
http://english.ohmynews.com/articleview/article_view.asp?menu=&no=165367&rel_no=1&back_url=
@ @ falluja @ völkermord @ falluja @ @
mörder - fernsehbericht über fallujah
"erschüttern und braten" - weißer phosphor in fallujah
weißer phosphor ist höllisch - kriegsverbrechen im irak - brandbomben und andere abscheulichkeiten während der schlacht um falludscha vor einem jahr
fallujah, vietnam -
phosphorbomben im irak
weg vom boden, ab in die luft - irak: wie geht der krieg im irak weiter?
willy pete in falludscha - ein jahr nach der großoffensive erhärten sich die gerüchte, denen zufolge die amerikanische armee chemische kampfstoffe eingesetzt hat
weißer phosphor - rai 24, der staatliche italienische fernsehsender, hat am 8. november 2005 einen dokumentarfilm ausgestrahlt, der schreckliche bilder zeigt: die von innen geschmolzenen leichen irakischer soldaten und zivilisten nach einem bombardement mit weißem phosphor; einen mit einer elektrischen bohrmaschine durchlöcherten männlichen körper; den beschuß einzelner, teils verwundeter personen.
willy pete in falludscha - ein jahr nach der großoffensive erhärten sich die gerüchte, denen zufolge die amerikanische armee chemische kampfstoffe eingesetzt hat
verbrannt mit weißem phosphor - italienisches fernsehen: usa setzten im irakischen falludscha chemiewaffen ein. washington drängt auf verlängerung des besatzungsmandats
rainews24.rai.it - video eng.
falluja – zeugnisse aus einer
verwüsteten stadt - rundreise zweier augenzeugen aus falluja vom 14. februar - 3. märz 2005
eine dokumentarreihe, nach europa gebracht vom irakischen arzt dr. haded aus falludscha sowie dem leiter des flüchtlingszentrums in saqlawiya, mohammad awad, gibt einen einblick in die us-kriegsverbrechen bei der offensive in falludscha im november 2004. bilder und videoaufzeichnungen der massaker, bilder der verwüstung und des blutbades. us-militärs morden in falludscha: kinder, mütter, alte menschen, familienväter. gezielt abgeschlachtet, von scharfschützen des us-militärs unter beschuss genommen, obwohl sie weiße fahnen schwenkten.
napalm und uran im irak - informationen über verbrechen die in falluja begangen wurden, wie der einsatz von napalm, uran-und chemiewaffen und greuel gegen die zivilbevölkerung fielen der strikten zensur anheim - seriöse quellen leisteten dennoch, im ramen der möglichkeiten, aufklärungsarbeit : die wahrheit über den krieg der usa
kartenhaus von verdächtigungen eingestürzt - irak: wissenschaftlerinnen aus us-haft entlassen. pentagon weiter an biologischer kriegführung interessiert
sprengstoff-fallen in falluja - leichen von 18 ermordeten irakischen zivilisten gefunden
das amerika, deutsche, ... bürger, sich noch trauen ....
falluja verlor neun zehntel seiner einwohner - irakische verkehrspolizisten rücken erstmals seit november des vorjahres wieder in die großteils zerstörte großstadt ein
aufstand und volksmacht in falludscha: wer unterstützt den widerstand im irak? - jw sprach mit abduljabbar al kubaysi, vorsitzender der irakischen patriotischen allianz (ipa), die sich bemüht, die irakische widerstandsbewegung in einer breiten nationalen politischen widerstands- und befreiungsfront zu einen
»falludscha wurde verwüstet« - gespräch mit mahammad j. haded und mohammad awad über das wahlspektakel im irak nach der belagerung und bombardierung einer 360000-einwohner-stadt, die stimmung in der us-armee und die in der bevölkerung im besetzten zweistromland
größere militäroperation im raum mossul steht bevor
us-armee verlegt zusätzliche einheiten in nordirakische metropole
offensive zu den wahlen - usa bereiten großen militäreinsatz im nordirakischen mosul vor. sanktionen gegen syrien angedroht. ärzte aus falludscha berichten über katastrophale lage
us-armee umstellt ramadi - stadt ist seit einem jahr unter kontrolle der aufständischen - ramadi - die us-armee und irakische sicherheitskräfte haben am sonntag rund um die rebellen-hochburg ramadi im westen von bagdad kontrollposten errichtet. zugleich verhängten sie eine ausgangssperre für die nacht.
wieder eine offensive im irak - ein reuters-bericht vom sonntag zeigt nur zu deutlich, daß sich auch nach den "wahlen" im irak nichts an der bisherigen situation im land geändert hat. demnach hat das us-militär vermutlich mit der vorbereitung einer großangelegten offensive gegen die stadt ramadi begonnen.
irakische stadt abgeriegelt und bombardiert - us-truppen greifen haklanija mit kampfflugzeugen an. rumsfeld sieht besatzer im »dilemma«
menschliche schutzschilde? - 12 kinder im irak getötet
entführer des tages - us-truppen im irak
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eine art kollektivstrafe - der nordamerikanische journalist dahr jamail über das geschleifte falludscha und bombenangriffe auf irakische städte, von denen in europa kaum jemand etwas weiß
hier kommt "die freiheit"
200.000 bis 300.000 tote durch den von den usa und westeuropäischen ländern geführten krieg im jahr 1991. über 1,5 millionen opfer durch das folgende 12-jährige embargo, ein drittel davon kleinkinder unter 5 jahren. weitere 100.000 tote seit kriegsbeginn 2003, anderen schätzungen zufolge sind es bis zu 200.000. streubomben, napalm, du-munition, tonnenschwere benzinbomben. tausende babys, die durch den einsatz von geschossen aus hochtoxischem abgereicherten uran verkrüppelt zur welt kommen. ganze landstriche sind verseucht, eines tages werden sie menschenleer sein. kinder, die vor den augen ihrer eltern vergewaltigt und gefoltert werden.
keine napalm-bomben im irak, nur mk77-brandbomben - napalm-ähnliche bomben, die zu chemischen waffen zählen, wurden von den us-truppen im irak eingesetzt – auch gegenüber dem britischen verteidigungsministerium wurde dies abgestritten
studie - mehr als 100.000 zivile tote im irak - ngo-online/29.10.2004 - laut einer hochrechnung sind durch die invasion des iraks ungefähr 100.000 zivilisten zu tode gekommen. 84 prozent der todesfälle seien direkt auf kriegshandlungen zurückzuführen. zu diesem ergebniss kommt eine erste untersuchung von wissenschaftlern der johns hopkins bloomberg school of public health, der columbia university school of nursing und der al-mustansiriya universität in bagdad. frauen und kinder seien am häufigsten unter den opfern der koalitionsstreitkräfte. trotzdem betonen die wissenschaftler, es seien keine beweise für "unangebrachtes verhalten" (improper conduct) der koalitionsstreitkräfte gefunden worden.
tsunami in falludscha - flüchtlinge erschossen, krankenhäuser bombardiert, propagandabilder für cnn – ein arzt schildert seine erlebnisse im besetzten irak
frauen und kinder als us-»kollateralschäden« - irak: schwere luftangriffe nahe der syrischen grenze. sunniten wollen bündnis gegen verfassung
@ @ @ tal afar @ @ @
wähler im krieg gefangen
immer nur terroristen - perfekte erfolge des us-militärs -- am dienstag erklärte das us-militär die offensive gegen die nordirakische stadt tal afar für erfolgreich und wandte sich bereits neuen zielen zu.
operation "restoring rights" in tal afar an der syrischen grenze.
- offensive in tal afar läuft weiter - 200 aufständische getötet - zarqawi wirft us-truppen giftgas-einsatz vor - ministerpräsident jaafari gratuliert soldaten
militäroffensive in tal afar mit 140 toten
hilferuf aus tal afar - nordirakische stadt von us-truppen belagert und bombardiert. mehr als 200 tote
back
us-regierung: bin laden fordert von zarqawi anschläge in usa
keine näheren einzelheiten bekannt gegeben
es war einmal ein zarqawi - ein etwas anderes märchen
radikaler nachwuchs - "das problem der beziehungen zwischen den arabern und den vereinigten staaten ist politisch, nicht kulturell oder religiös."
feiern zu bushs amtseinführung - imperialer größenwahn und politische realität
4 jahre "krieg gegen den terror" - stellungnahme von sedunia anlässlich des vierten jahrestages der bombardierung kandahars und der antiislamischen propaganda in europa
afghanistan - vier jahre danach
vier tote bei bombenanschlag in kandahar - warlord und karzai-gefolgsmann ermordet
chaos am hindukusch - im us-besetzten afghanistan bastelt washington am image und am »wiederaufbau«. dessen erfolge stellt ein amtlicher bericht als zweifelhaft dar
»taliban, ihr seid alle feige hunde« - afghanistan: us-besatzer provozieren mit leichenverbrennung und beschimpfungen
fta newsletter 21.01.05
afghanistan und der kampf um die drogen
oder heißt es doch besser wie im original *gegen* die drogen?
wie dem auch sei, dieser kampf seiner us-beschützer geht karsai zu schnell.
news yahoo 20.01.2005 (ap):
afghanistan warnt vor übereiltem kampf gegen drogen
unklar ist, ob drogen- und sonstiger warlord dostum einem privaten
attentat seiner konkurrenten oder einem staatlichen der usa entgangen ist.
news yahoo 20.01.2005 (dpa):
afghanischer kriegsherr dostum entgeht selbstmordanschlag
der 11. september und die friedensbewegung - über kriegslügen, verschwörungstheorien und historische parallelen
stellvertreterkriege im auftrag washingtons - der us-amerikanische »kampf gegen den internationalen terrorismus« fordert nicht nur im irak zunehmend opfer. partnerstaaten wie pakistan werden eingespannt
us-soldaten sollen zwei afghanische zivilisten erschossen haben
familien erhielten offenbar bereits entschädigungszahlungen - militär: kein schuldeingeständnis
us-kriegsverbrecher bejubeln marionettenregime in afghanistan
us-run 'torture jail' in kabul - america operated a secret prison in afghanistan as recently as last year and tortured inmates there, according to a human rights organisation.
@ terror @ anzetteln @ cia @ verzetteln @ folter @
die cia betreibt in über 20 ländern geheime operationszentren
flüge-folter-geiselnehmer - cia im irak und anderswo.
zwischen recht und cia
allmählich lüftet sich der schleier über einer kumpanei, die offensichtlich nicht nur zwischen zwei befreundeten geheimdiensten abgelaufen ist.
guantnamo, irak, osteuropa: wohin mit den vielen gefangenen? - kleine anfrage im bundestag: aufklärung über cia-gefangenentransporte und illegale gefängnisse gefordert - thema auch für den europarat
licht und sterne über europa - menschenrechte und folterflüge - die westliche wertegemeinschaft in steter abwicklung
Folter - wird Karlsruhe dereinst wanken?
Also sprach der auf CDU-Ticket reisende Präsident des Bundesverfassungsgerichts, Papier:
"Aussagen, die nachweislich unter Folter zu Stande gekommen sind,
dürfen in Verfahren nicht verwendet werden. Dabei macht es keinen
Unterschied, ob solche Verhöre von deutschen oder ausländischen
Stellen geführt wurden. Das ergibt sich aus dem Grundgesetz und
aus der internationalen Anti-Folter-Konvention."
Das ist eine klare Sprache - scheint es. Doch dann wird deutlich, weshalb er die Wörter "nachweislich" und "in Verfahren" eingeschoben hat. In indirekter Rede heißt es nämlich weiter:
Es bleibe allerdings zu klären, was bei einem bloßen Verdacht auf
Folter und außerhalb konkreter Verfahren gelte, sagte Papier.
Das sieht leider nach einem klaren Kotau vor Schäuble und anderen Folterfreunden in der Berliner Nomenklatura aus.
News Yahoo 24.12.2005 (AP): Papier lehnt Verwendung von Folter-Geständnissen ab
Zu diesen Folterfreunden zählen inzwischen zahlreiche Politiker. Immer mehr outen sich ohne Scham. So auch der Steinmeier-Nachfolger im Kanzleramt, de Maizière:
Kanzleramtschef Thomas de Maizière (CDU) forderte derweil in der
Debatte mehr Sachlichkeit. Es werde viel ohne die nötige
Sachkenntnis diskutiert, sagte de Maizière der Chemnitzer "Freien
Presse". Wenn die deutschen Beamten Erkenntnisse von befreundeten
Geheimdiensten aus dem Ausland erhielten, seien sie oft gar nicht
in der Lage einzuschätzen, woher die Informationen kämen.
Und weiter im Stile von Pinochet-light:
"Es wäre aber fahrlässig, Informationen nicht zu nutzen, nur weil
sie eventuell unter Folter zustande gekommen sein könnten"
news yahoo 24.12.2005 (afp): papier gegen verwendung von folter-geständnissen
gretchen-frage - die linke und das völkerrecht - frieden muss gestiftet werden - gerade gegen rechtsbrecher
bundeskanzlerin merkel deckt illegale cia-praktiken
am liebsten geheim - die us-regierung hat es mit dem lauschprogramm vorgemacht, mit dem trotz patriot act heimlich us-bürger abgehört wurden, bundeskanzlerin merkel scheint von diesem politikstil weiterhin angetan zu sein
profiteure der folter - neue debatte um us-praktiken wird in deutschland zu gesetzesverschärfungen genutzt. schäuble, beckstein und fischer verteidigen vorgehen der behörden
überraschung! - deutschland, das bka, wolfgang schäuble und die folter
verbot erlaubt folter - in den usa sollen mit gewalt erzwungene geständnisse juristisch verwertbar sein – trotz allgemeiner distanzierungen
schäuble: deutsche verhörten guantánamo-gefangenen
schäuble verteidigt vorschläge zu terrorabwehr - innenminister: "keine seriösen hinweise auf folter in guantanamo"
schäuble lügt! wer ist seriös? oder wer ist seriöser, der der folter spuren hat oder der der wahllügen verbreitet?
gefoltert in abu ghraib - das bild des gemarterten haj ali al-qaisi ging im april 2004 um die welt. erstmalig schildert er seine leidensgeschichte
folter in abu ghraib wie in israel
immer mehr fragen ans wahrheitsministerium - bundeskriminalamt profitierte auch in beirut von folter-verhören. bundesregierung verschwieg kenntnisse - gesine lötzsch, die stellvertretende vorsitzende der fraktion »die linke« im bundestag, hat die frühere bundesregierung der lüge überführt. am gestrigen montag wies sie darauf hin, daß sie bereits im juni 2003 von der damaligen schröder-administration wissen wollte, welche erkenntnisse über die behandlung von terrorverdächtigen im us-lager guantánamo auf kuba vorlägen. in der schriftlichen antwort war darauf verwiesen worden, daß »der bundesregierung keine eigenen erkenntnisse über die behandlung der gefangenen« vorlägen. in den letzten wochen wurde allerdings im zuge der cia-affäre bekannt, daß schon im september 2002 drei deutsche nachrichtendienstler für mehrere tage nach kuba gereist waren, um einen aus bremen stammenden gefangenen zu befragen.
»mit seinen vorschlägen, folter zur gewinnung von erkenntnissen billigend in kauf zu nehmen, hat schäuble die diskussion ganz geschickt von schily und al masri weggelenkt. «
terrorismus - tarnen und täuschen - 18. dezember 2005 omar awad (name geändert) hatte sich keinen guten tag ausgesucht, um in die vereinigten staaten zu reisen. der junge pilotenschüler flog am 10. september 2001 von seiner heimat hamburg aus in den mittleren westen, um dort auf einer flugschule sein wissen zu vertiefen.
früchte der folter - deutsche sicherheitsbeamte haben in guantanamo und im syrischen far-filastin-gefängnis mit verhört
deutschland soll foltern lassen – im ausland - parteien rücken von folterverbot ab. debatte zu möglicher kooperation mit gewaltregimen
religiöse sekte ausgewiesen - »new tribes mission« muß venezuela verlassen. cia-spione mit religiösem deckmantel?
aclu klagt im namen des deutschen al-masri gegen cia-chef tenet - die us-bürgerrechtsorganisation will mit der klage gegen die illegalen verschleppungen das recht wiederherstellen, al-masri – obgleich auch nach monate langer cia-prüfung unverdächtig – durfte ohne angabe von gründen nicht in die usa einreisen
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vorher gewußt - cia-folter und das völkerrrecht
terrorfahndung - fbi bespitzelt umweltschützer und kirchengruppen - der kampf gegen den terrorismus nimmt in den usa bisweilen bizarre züge an. bislang unveröffentlichten dokumenten zufolge hat die us-bundespolizei fbi tierschutz- und kirchengruppen bespitzelt. bürgerrechtler schlagen alarm.
us-regierung will für die cia eine ausnahme vom drohenden folterverbot - erstmals verlangt die us-regierung damit explizit eine foltergenehmigung – bis morgen hat das pentagon noch zeit, einem gerichtsurteil nach freigabe weiterer folterbilder von abu ghraib nachzukommen
list of “ghost prisoners” possibly in cia custody
rice verteidigt illegale überstellungen und droht europäische mitverantwortung bloßzustellen
starke worte, keine taten - eu-kommissar frattini droht in affäre um cia-gefängnisse mit konsequenzen für betroffene staaten. bundesaußenminister hat thema auf gesprächsagenda für washington
hat die eu dem "transit" von gefangenen zugestimmt? -
anfang 2003 hat der europäische rat der us-regierung angeblich die "benutzung von transiteinrichtungen" gestattet, weswegen womöglich die eu-regierungen von den cia-flügen lieber nicht wissen (wollen)
steilvorlage: hier 45 von der cia benutzte flugzeuge mit ihren registriernummern. anhand der links können die registrierungsdaten (eigentümer, flugzeugtyp etc.), flugzeugfotos und aufenthaltsorte sowie die neuesten nachrichten über diese maschinen nachrecherchiert werden.
black sites (v): firmen und flüge der cia-airlines (übersicht)
guantánamo-express über europa - cia-entführungen von terrorverdächtigen aus europa geben hinweise auf jene flugzeuge, die in andere "außergewöhnliche überstellungen" involviert sind
zurück in den kalten krieg - die cia stockt massiv ihre mitarbeiter auf, die an der front im ausland verstärkt als studenten, wissenschaftler oder geschäftsleute selbständig auftreten und entscheiden sollen
die kriminellen machenschaften der cia und die komplizenschaft der bundesregierung
"don’t ask, don’t tell" -
nichts fragen, nichts sagen: wie sich die bundesregierung aus der cia-affäre herauszuschwindeln versucht
abgeschrieben - aus einer erklärung des europaabgeordneten tobias pflüger zu cia-geheimflügen
regierung schont cia - bundesminister weisen kritik zurück: keine ahnung von us-geheimflügen über deutschland, keine deutsche beihilfe bei entführungen und folterverhören
schäuble: deutsche verhörten guantánamo-gefangenen
cia-folterflüge: wer wollte nichts wissen? - us-außenministerin rice verteidigt vor deutschland-besuch verschleppung mutmaßlicher terrorverdächtiger. exinnenminister schily schwieg über komplizenschaft
spanien an "folterflügen" direkt beteiligt? - die "grünen" in aragon haben ex-ministerpräsident aznar wegen der angeblichen mitwirkung des spanischen militärs an cia-flügen angezeigt; colin powell zeigt sich derweil erstaunt darüber, dass die "europäischen freunde" nichts von den flügen gewusst haben wollen
haftbefehl gegen us-diplomatin wegen imam-entführung - osama moustafa hassan nasr, bekannt als abu omar, wurde im februar 2003 auf dem weg zur moschee von cia-agenten entführt.
chronologie (i): khaled al-masri-entführung - die entführung:
die cia-affäre (afp) - inhalt: 1 anwalt: el masri verzichtet auf klage in deutschland - 2 fdp verlangt rücktritt steinmeiers - 3 presse: cia bekam informationen über el masri aus deutschland - 4 staatsanwalt: keine ermittlungen wegen el masri gegen schily - 5 fall el masri: keine anzeigepflicht von verbrechen nach der tat
"entführung ist keine politische verfolgung" -
generalbundesanwalt kay nehm lehnte es ab, die fälle zweier muslime zu übernehmen.
kafka in europa - das konto wird gesperrt, die versicherung gekündigt, die bewegungsfreiheit eingeschränkt und das alles mit dem hinweis, man stehe auf einer liste für terrorverdächtige. doch aus sicherheitsgründen seien weitere auskünfte nicht möglich
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cia und gid - jordanien: carte blanche für menschenrechtsverletzungen? - am vergangenen mittwoch waren 57 menschen bei anschlägen auf drei hotels in der jordanischen hauptstadt amman ums leben gekommen, das land stand unter schock. schon wenige tage später, am sonntag, strahlte das jordanische fernsehen das geständnis der überlebenden attentäterin sajida mubarak atrous al rishawi aus, der es nicht gelungen war, ihre bombe zu detonieren. die schnelle verhaftung und das geständnis haben ihre wirkung auf die jordanische öffentlichkeit nicht verfehlt: statt der gewöhnlich gemischten gefühle gegenüber dem überaus mächtigen, nicht gerade zimperlichen und stets gegenwärtigen geheimdienst (g.i.d. im land, gibt es nun weit verbreitete anerkennung für dessen effektive arbeit.
>"who is who" in der cia-affäre - verwicklung einiger der mächtigsten männer washingtons - die anklage gegen den bisherigen stabschef von vizepräsident richard cheney, lewis libby (55), stürzt us- präsident george w. bush in die größte innenpolitische krise seiner amtszeit. auf antrag von sonderermittler patrick fitzgerald klagte ein geschworenengericht libby wegen meineids, rechtsbehinderung und falschaussage an. in den skandal sind einige der mächtigsten männer in washington verwickelt. die akteure einer brisanten affäre:
lewis libby trat nach bekanntwerden der anklage zurück
stabschef von us-vizepräsident cheney zurückgetreten - lewis libby wegen meineids und justizbehinderung angeklagt - affäre um enttarnung von cia-agentin - bush schwer in bedrängnis - die anklageerhebung gegen den stabschef seines stellvertreters dick cheney bringt us-präsident george w. bush in schwerste bedrängnis: die gesamte vorgeschichte des irakkrieges könnte jetzt neu aufgerollt werden.
imperialistische zivilgesellschaft - national endowment for democracy – ned: die fortsetzung der cia mit anderen mitteln
»mi 5 arbeitet schon lange mit al qaida zusammen« - der islamische terrorismus als synthese aus westlichen geheimdiensten und irren auftragstrotteln unter kontrolle einer us-schattenregierung. ein gespräch mit webster griffin tarpley
wahlhelfer cia - angeblich gab es pläne zu verdeckten geheimdienstoperationen, welche die wahlen im irak im sinne der us-regierung beeinflussen sollten
us-geheimdienste schwimmen im geld - 44 milliarden dollar für die 15 us-schüffelorganisationen. nach massivem ausbau des haushalts seit 2001 angeblich keine budgetaufstockungen für 2006
millionen für den irakischen kandidaten - irak: wahlhelfer cia. 2.teil
fiktiver job im ausland - führende us-unternehmen bieten geheimdienst cia tarnung für agenten an
eine lügenregierung - die politische bedeutung der rove-affäre
us-basis ramstein als drehscheibe - staatsanwaltschaft zweibrücken ermittelt gegen cia wegen entführung
Wut! Wut! Wut! - Die Seidenschnur für Bush!
Folterkrake Bush und seine Freunde: Sie müssen weg!
Die weltweite Terror-Herrschaft des Doppelstaates USA: sie muß weg!
Gestern war ich wütend - und ich bin selten wütend - als ich von den
europäischen Folterlagern der CIA erfuhr.
Wütend auf Bush und sein Regime, welches Demokratie auf der ganzen
Welt mit brachialer, auch wirtschaftlicher, Gewalt aushebelt.
Wütend darauf, daß die Einschläge dieser gewalttätigen Imperialimus
immer näher kommen, daß auch europäische Staaten dieser - in Bushs
Terminologie gesprochen - Faszination des Bösen erliegen.
Wütend darauf, daß Thailand, Afghanistan und Irak - wo
Vasallenregierungen mehr oder weniger geheime Folterlager der USA
dulden - auch in Europa, und damit quasi zuhause, liegen können.
Wütend auf die anonym gebliebenen osteuropäischen Regierungschefs, die
sich willig und gegen die landeseigenen Gesetze als Folterknechte
angedient haben.
Wütend, weil ich nicht länger ausschließen kann, daß sich auch bei uns
Folterknechte an oberster Stelle des Staates befinden können -
künftig.
Wütend auf mich, weil deswegen vor meinem eigenen Auge
Gewaltphantasien auftauchten, weil ich mir vorstellen konnte, daß
dieses Bush-Regime samt scheindemokratischer Fassade nur mit Gewalt zu
bekämpfen und zu beseitigen ist, Gewalt auch gegen Personen.
Und das ist etwas, was ich nicht akzeptieren möchte, weil es noch
gewaltfreie Wege geben mag. Nur eines ist klar: schnell muß es gehen.
Ehe noch mehr Staaten und noch mehr Menschen in den Strudel geraten.
Ich dachte über andere Wege nach.
In früheren Zeiten gab es den Brauch, Seidenschnüre an unliebsame
Menschen zu verschicken - als Drohung, aber auch, damit diese sich
selbst ums Leben bringen konnten ehe sie von fremder Hand umgebracht
werden könnten. Quasi ein Ehren-Selbstmord.
Wäre es undenkbar, eine Seidenschnur an die US-Botschaften zu
schicken? Mit der Bitte um Weiterleitung an den Präsidenten und als
Zeichen für ihn, politischen "Selbstmord" zu begehen und
zurückzutreten - ehe er zum Rücktritt gezwungen wird.
Wie kann man dem tönernen Riesen USA die Grundlagen der
wirtschaftlichen Macht von außen entziehen? Isolation?
Und mehr denn je ist es notwendig, Geheimdienste ersatzlos aufzulösen.
Sie entziehen sich jeglicher demokratischer Kontrolle und sind auch
nicht demokratisch kontrollierbar. Dann könnten sie nicht mehr geheim
arbeiten. Eine Demokratie sollte solch einem gefährlichen Paradoxon
keinen Raum gewähren.
Die Frage einer *effektiven* gewaltfreien Lösung ist weiterhin offen.
Wieviel Zeit haben wir noch?
Dies ist, zugegeben, etwas "unsortiert" geschrieben.
quelle : fta newsletter
FriedensTreiberAgentur@gmx.de?subject=FTA-Newsletter-Bestellung
Folterkrake Bush und seine Freunde: Sie müssen weg!
Die weltweite Terror-Herrschaft des Doppelstaates USA: sie muß weg!
Gestern war ich wütend - und ich bin selten wütend - als ich von den
europäischen Folterlagern der CIA erfuhr.
Wütend auf Bush und sein Regime, welches Demokratie auf der ganzen
Welt mit brachialer, auch wirtschaftlicher, Gewalt aushebelt.
Wütend darauf, daß die Einschläge dieser gewalttätigen Imperialimus
immer näher kommen, daß auch europäische Staaten dieser - in Bushs
Terminologie gesprochen - Faszination des Bösen erliegen.
Wütend darauf, daß Thailand, Afghanistan und Irak - wo
Vasallenregierungen mehr oder weniger geheime Folterlager der USA
dulden - auch in Europa, und damit quasi zuhause, liegen können.
Wütend auf die anonym gebliebenen osteuropäischen Regierungschefs, die
sich willig und gegen die landeseigenen Gesetze als Folterknechte
angedient haben.
Wütend, weil ich nicht länger ausschließen kann, daß sich auch bei uns
Folterknechte an oberster Stelle des Staates befinden können -
künftig.
Wütend auf mich, weil deswegen vor meinem eigenen Auge
Gewaltphantasien auftauchten, weil ich mir vorstellen konnte, daß
dieses Bush-Regime samt scheindemokratischer Fassade nur mit Gewalt zu
bekämpfen und zu beseitigen ist, Gewalt auch gegen Personen.
Und das ist etwas, was ich nicht akzeptieren möchte, weil es noch
gewaltfreie Wege geben mag. Nur eines ist klar: schnell muß es gehen.
Ehe noch mehr Staaten und noch mehr Menschen in den Strudel geraten.
Ich dachte über andere Wege nach.
In früheren Zeiten gab es den Brauch, Seidenschnüre an unliebsame
Menschen zu verschicken - als Drohung, aber auch, damit diese sich
selbst ums Leben bringen konnten ehe sie von fremder Hand umgebracht
werden könnten. Quasi ein Ehren-Selbstmord.
Wäre es undenkbar, eine Seidenschnur an die US-Botschaften zu
schicken? Mit der Bitte um Weiterleitung an den Präsidenten und als
Zeichen für ihn, politischen "Selbstmord" zu begehen und
zurückzutreten - ehe er zum Rücktritt gezwungen wird.
Wie kann man dem tönernen Riesen USA die Grundlagen der
wirtschaftlichen Macht von außen entziehen? Isolation?
Und mehr denn je ist es notwendig, Geheimdienste ersatzlos aufzulösen.
Sie entziehen sich jeglicher demokratischer Kontrolle und sind auch
nicht demokratisch kontrollierbar. Dann könnten sie nicht mehr geheim
arbeiten. Eine Demokratie sollte solch einem gefährlichen Paradoxon
keinen Raum gewähren.
Die Frage einer *effektiven* gewaltfreien Lösung ist weiterhin offen.
Wieviel Zeit haben wir noch?
Dies ist, zugegeben, etwas "unsortiert" geschrieben.
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meldung: bush läßt auch in europa foltern - cia versteckt ihre häftlinge in osteuropa - die "washington post" berichtet, dass eine reihe von terrorverdächtigen in geheimen gefängnissen in osteuropa versteckt werden
geheime cia-folterstätte in osteuropa - neue berichte über gefängnisnetz des us-geheimdienstes. al-qaida-funktionäre inhaftiert?
cia 'running secret terror jails' - prisoner in guantanamo bay, cuba the cia has declined to comment on claims of a covert prison network the cia is running a network of secret prison facilities around the world to hold high-profile terror suspects, according to a us newspaper report.
selbstmord-versuch eines guantanamo-häftlings - während eines treffens mit us-anwalt - amnesty: mehrfach gefoltert und in isolationshaft
vor folterbericht die augen verschlossen - dänische militärführung deckte folter an gefangenen durch us-soldaten in afghanistan, indem sie einen soldaten, der darüber bericht erstattete, nach hause schickte und ihm einen maulkorb samt drastischer strafandrohung verpasste -- Dänemark hat Soldaten, die in der Kriegszones des Irak bei den US-Soldaten aushelfen, die BRD hat dort ihre KSK-Truppe.
folterbeteiligung - un ermitteln gegen großbritannien
wie die us-regierung folter legitimiert - der lange weg zur grausamkeit - die us-juristen karen greenberg und joshua dratel haben über jahre hinweg eine umfangreiche materialsammlung aus offiziellen memoranden hochrangiger regierungsmitglieder zum thema gefangenen-folter erstellt. sie fügen sich zu einer grausigen chronologie amerikanische rechtfertigungen für guantanamo und abu ghraib. hier sind exklusive auszüge aus dieser dokumentation.
appell zum rückzug der usa aus guantánamo - in einem gemeinsamen appell rufen nadine gordimer, salim lamrani, noam chomsky, rigoberta menchu und adolfo perez esquivel die usa auf, guantánamo zu verlassen:
gulag guantanamo - foltern mit methode - erstmals von den usa schon während des korea-krieges erprobt
polizeischutz für den bronze-general - südkorea: erbitterte kontroverse um die rolle des us-kriegers macarthur
"guantanamo ii" soll gebaut werden - tochterfirma des us-konzerns halliburton erhielt millionenauftrag für den bau einer neuen haftanstalt in guantánamo - platz für 220 gefangene
us-krieg immer brutaler : eskalation der gewalt und geheimgefängnisse weltweit
folter-training in guantanamo
der us-militärpolizist sean d. baker spielte bei einem training für
andere militärpolizisten in g-bay einen aufsässigen gefangenen. das
hatte schwere gesundheitliche folgen für ihn, weil ihn einer der
kollegen wie einen echten gefangenen be- und folglich mißhandelte.
seitdem hat er einen traumatischen hirnschaden.
seine anwälte bemühen sich, vom pentagon 15 mio usd dafür zu erlangen.
lat 17.05.2005 (zucchino): mp files suit against pentagon over guantanamo beating
neuer bericht über misshandlungsvorwürfe gegen us-soldaten im irak - dokumentation von 13 militärinternen ermittlungsverfahren - niemand zur verantwortung gezogen
law and order - usa: lebenslang ohne gerichtsurteil
70.000 gefangene in geheimen us-gefängnissen weltweit
besuch bei folterbrigade - amnesty fordert schröder auf, bei bush-besuch auf ende des »prinzips guantánamo« zu drängen. kanzler will mit dem us-präsidenten lieber gis in wiesbaden besuchen
»blut sprudelte aus dem mund« - neue vorwürfe gegen us-truppen: iraker in abu ghraib zu tode gefoltert. gefangener nach mißhandlung auf militärstützpunkt guantánamo blind
foltervorwürfe gegen britische soldaten: opfer ausfindig gemacht
iraker erkennen sich auf fotos wieder - urteil soll demnächst verkündet werden ... - sie traten auch nicht als zeugen auf, da die britische militärpolizei sie nach eigener darstellung nicht ausfindig machen konnte. dagegen schrieben die zeitungen, sie hätten die betroffenen ohne große mühe gefunden.
die us-regierung und die folter - nach der nominierung des für die us-willkürjustiz mitverantwortlichen alberto gonzales zum justizminister wird versucht, mit einem neuen rechtsgutachten die kritik an der foltergenehmigung zu entschärfen
folteradvokat wird minister - us-senat begann mit anhörung von alberto gonzales. als bushs chefjurist machte er sich für legalisierung der mißhandlung von gefangenen stark
das gespenst von abu ghraib - die bush-regierung hat folter und misshandlungen nicht nur gebilligt, sondern auch wegen mangelnder voraussicht und nachlässigkeit gefördert
rechtsrealität versus realpolitik
- die strafanzeige in deutschland gegen donald rumsfeld wegen der folterungen in abu ghraib
guardian guantanamo
usa verteidigen durch folter erlangte "beweise" bei anhörung von guantanamo-häftlingen
aussagen von häftlingen falsch übersetzt - "nordallianz" wurde im protokoll zu "die vereinigten staaten" - vernehmungen müssen wiederholt werden
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"folter in irakischen gefängnissen routine" - human rights watch: systematische verstöße gegen menschenrechte - bagdader regierungsorgane aktiv beteiligt
uups,saddam is back
folter in irakischen lagern - nach abu ghraib: britische und amerikanische besatzer haben offenbar bislang nicht in weit verbreitete menschenrechtsverletzungen der irakischen sicherheitskräfte eingegriffen
folter in irakischen lagern - nach abu ghraib: britische und amerikanische besatzer haben offenbar bislang nicht in weit verbreitete menschenrechtsverletzungen der irakischen sicherheitskräfte eingegriffen
geheimgefängnisse "intern" untersuchen - irak: usa wollen keine internationale kommission - 83.000 festnahmen seit 2001
the new iraq? - torture and ill-treatment of detainees in iraqi custody
abu ghraib, darfur: täter zur verantwortung ziehen
- die lage der menschenrechte und deren weltweiter schutz hat sich im vergangenen jahr durch die darfur-krise und den abu ghraib-skandal nachhaltig verschlechtert, erklärte human rights watch heute anlässlich der veröffentlichung seines jährlichen weltberichts.
bei verdacht lebenslänglich - george walker bush, der revolutionär
john negroponte soll oberster us-geheimdienstchef werden - wie us-justizminister gonzales und us-heimatschutzminister chertoff ist auch negroponte mit menschenrechtsverletzungen und folter verbunden
menschenrechtsgruppen kritisieren systematische folter in kolumbien - mittel der politischen verfolgung - furchtbare zustände in gefängnissen
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staatsterroristen auf video - in den usa hat man sich an die bilder prügelnder polizisten schon fast gewöhnt. konsequenzen haben die aufnahmen für die beamten nicht
nigeria: trotz reformen – polizeifolter gehört zur routine - geldgeber usa und großbritannien jedoch unkritisch gegenüber misshandlungen
@ zu wenig @ blair @ bomben @ in london @
undercover und schwer bewaffnet unterwegs in basra -die gewaltsame befreiung von zwei britischen geheimagenten war anlass zu zahlreichen spekulationen, das britische militär schweigt noch immer über den zweck des einsatzes der sas-männer
showdown in basra - bizarre auseinandersetzungen zwischen briten und schiitischen milizen
77 unanswered questions concerning 7/7 : this is a list of so far unanswered questions concerning the bombings in london on 7/7.
terror's greatest recruitment tool by naomi klein / commondreams.org
london bombing teil i
kriegsverbrechen? - fragen statt antworten zu bomben in london
"nein", daß waren keine al-qaida-anhänger. dass waren menschen wie du und ich. Mit den heutigen industrienationen, mit der heutigen marktwirtschaft ist kein frieden möglich!!!
agent 077 - mastermind vom m i 6 ? - schon wieder "islamisten" die auf sex, drogen, rock'n roll stehen ?
argumente zum „krieg gegen den terror“
großbritannien: anti-terror-gesetze bedrohen demokratische grundrechte
brasilianer »auf verdacht erschossen« - londoner polizei gibt tötung zu. schwere anschlagsserie in ägyptischem badeort am roten meer
nicht als lügen - die ermordung von jean charles de menezes
warum ist blair gegen einen untersuchungsausschuss?
- 7. juli attentat in london
london behält todesschuss-praxis bei
warum auch nicht : blair ist verantwortlich für die teilnahme an einen angriffskrie, britische soldaten foltern und somit üben sie terror aus : folglich : kopfschuss für blair : is doch doll
neue enthüllungen entlarven vertuschungsmanöver von polizei und medien - der guardian und die tötung von de menezes
londoner polizei der lüge überführt? - videoaufnahmen widersprechen offizieller darstellung der »irrtümlichen« erschießung von brasilianer in u-bahn
das waren die bomben von tony blair
- fast schien es, als sei alles in ordnung. doch die geister des irakkriegs erschütterten britannien
das sind die bomben von tony blair - epizentrum des bebens -der irak-krieg erschüttert großbritannien
vom wesen der schimären - zauberlehrlinge - es ist falsch, den terrorismus mit aktuellen kriegen zu identifizieren
der irak-krieg hat den terrorismus gestärkt - mehrere berichte machen erneut deutlich, dass der krieg gegen den irak und die besetzung des landes den islamistischen terror gefördert haben und auch hinter den anschlägen von madrid und london stehen
blair schuld an anschlägen - regierungsnahes forschungsinstitut: britische kriegsbeteiligung an us-seite erhöht terrorgefahr. london bestätigt pläne zu truppenreduzierung im irak
bombardiert wurde die allianz blairs mit bush
falsche fährten - scotland yard will die selbstmordbomber des 7. juli schon identifiziert haben. aber schon einmal wurde ein »pakistanischer« brite zu unrecht beschuldigt
zweifel an der polizeiversion - london: angehörige des ermordeten brasilianers melden sich zu wort
hitler krieg holocaust - uno - israel krieg occupation terror
dossier israel
der wisconsin-plan in israel - die armen bestrafen - anfang august wurden schritte unternommen, in israel den wisconsin-plan umzusetzen – hier ist er als me-ha-lev bekannt: „aus dem herzen“. das mitte der 1990er im amerikanischen bundesstaat wisconsin mitte der 1990er entwickelte konzept signalisiert eine neue stufe der privatisierung sozialer dienstleistungen, die darauf abzielt, den wohlfahrtsstaat abzuschaffen.
hintergründe der intifada im 21. jahrhundert
die echten und die falschen juden - konvertit - der israelische publizist israel shamir kritisiert sein land
der bogyman - die andere macht in israel
die jüdische demokratie abwärts auf schlüpfrigem hang - von amira hass
israels wunderbare jugend - von shulamit aloni
den kolonialismus beenden - von oren yiftachel
die äußeren grenzen israels - der niedergang des israelischen kolonialismus. teil 1
militärisch nicht lösbar – neoliberal auch nicht - der niedergang des israelischen kolonialismus. teil 2
einspruch! - wenn die linke den israel-hass in der arabischen welt nicht verstehen kann, hat sie als emanzipatorische kraft abgedankt.
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brillantes manöver - scharon will neue partei gründen
moderner pfeifenspieler - israels premier ariel scharon ähnelt dem rattenfänger von hameln – rechte wie linke folgen seinem ein-mann-regime
elefantenhochzeit - israel: peres schließt sich scharon-partei an
likud mit schlagseite - wechselfieber in israel - ariel sharon mit neuer partei - die arbeitspartei mit neuem vorsitzenden
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bombardierung des iran gefordert - israel: netanjahu will teheran angreifen. mehrere tote und viele verletzte bei selbstmordattentat
scharon droht teheran mit angriff - israels premier erwägt militärische schritte, sollte iran an zivilem atomprogramm festhalten
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»es muß ein einheitlicher maßstab gelten« - gespräch mit abdallah franghi. über neue hoffnungen auf frieden im nahen osten, die politischen absichten ariel scharons und der hamas sowie über die beziehungen deutschlands zu israelis und palästinensern
der imperialismus und der nahost-konflikt
bewegung im nahostkonflikt - es gibt einen ausweg
kritik an israel? - weder geht es um das land, noch um kritik.
die apartheid in südafrika und der israelische zionismus eine vergleichende studie
krieg ist eine geisteshaltung - ein vortrag bei der berliner fachtagung über "gewaltfreie kindererziehung"
drei in einem bett - bush, sharon und palästina
israel will eu an gaza-grenze - europäer sollen rafah-übergang kontrollieren, kompetenzen unklar -- israel willigt erstmals in eine aktive rolle der eu im israelisch-palästinensischen konflikt ein und will den grenzübergang zwischen ägypten und dem gazastreifen durch europäische kontrollore sichern lassen.
deutsch-zionistischer jubel über finkielkrauts hetze gegen schwarze, araber und muslime
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palästinensischer mythos - »schriften gegen die zerstörung des heiligen landes«: israel shamir sieht in den palästinensern die wirklichen kinder israels
ein mann des übergangs - mahmud abbas beerbt yassir arafat - die palästinenser haben mit mahmud abbas (alias abu mazen) den kandidaten gewählt, den israel und der westen sich sehnlichst wünschten. er soll vollbringen, was dem legendären arafat verweigert wurde: das palästinensische volk in die staatliche unabhängigkeit zu führen. das ergebnis ließ klar erkennen: palästina hat säkular gewählt, trotz der boykottaufrufe von hamas und islamischem yihad. doch abbas ist ein übergangskandidat; er gehört zur korrupten alten tunesier-garde. der legitime nachfolger arafats sitzt hinter gittern in israel, er heißt marwan barghouti, seine stunde wird kommen.
der präsident in meinem bett - usa/palästina - mahmud abbas hat zuletzt bei der us-regierung sehr wenig, aber auch sehr viel erreicht
mahmud abbas und der niedergang der palästinensischen nationalbewegung
rückkehr nach oslo - palästina nach arafat: der preis für die unabhängigkeit ist die preisgabe dieser unabhängigkeit
naher osten: frieden ohne gerechtigkeit / middle east: peace without justice - im folgenden dokumentieren wir einen kommentar des langjährigen nahost-korrespondenten des britischen "independent", robert fisk, der auch unseren lesern kein unbekannter mehr ist. der beitrag ist von andrea noll ins deutsche übersetzt worden.
kein staat in sicht - das »fenster der gelegenheit« bleibt zu. israel und die palästinenser spielen wieder einmal friedensverhandlungen, an die keine seite wirklich glaubt
king george - die brisante symbiose von usa und israel und die gefährliche mission von us-präsident bush in seiner "krönungsrede" versprach bush, in jede ecke der welt freiheit und demokratie zu bringen. nicht mehr und nicht weniger. er nannte die beiden länder, in denen er dieses ziel schon erreicht habe: irak und afghanistan. es ist kein geheimnis, dass die neo-cons beabsichtigen, auch dem iran und syrien die "demokratie zu bringen", um so zwei weitere feinde der usa und israels zu eliminieren.
israelis und palästinenser müssen sich trennen - der psychoanalytiker shmuel erlich über die palästinensische gesellschaft vor den präsidentenwahlen am 9. januar und die sorge der israelischen gesellschaft um ihre jüdische identität
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der rückzug ist (nur) ein vorspiel zur annexion - von avi shlaim
israel/palästina der abzug als drama und farce - von zvi schuldiner, jerusalem
der brisante deal - rüstungslieferung nach israel? - israel wünscht sich zum 40-jährigen bestehen diplomatischer beziehungen mit deutschland ein umfangreiches rüstungsgeschäft. deutschland möge die engen beziehungen beider staaten mit verträgen über eine lieferung von 100 gepanzerten truppentransportern und zwei neuen u-booten stärken, hoffen militärvertreter. in berlin wird über die seit monaten laufenden gespräche weitgehend geschwiegen. israelische unterhändler streuen aber immer wieder details über den stand der verhandlungen, um deutschland zu drängen. beide staaten wollen die zusammenarbeit im sicherheitsbereich intensivieren.
panzer gegen krummdolch - kanzler schröder hält weitere rüstungsexporte in den nahen osten für möglich
auf gut deutsch - köhler hält rede in der knesset
zu wenn hat er den gesprochen : die knesset war doch leer!
solana: deutsche soldaten können frieden im nahen osten sichern
- "nach abschluss eines friedensabkommens wird sich die frage einer internationalen truppenpräsenz stellen"
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angriff auf nachbars land - israelische kampfflugzeuge über südlibanon. scharon: bleibe der roadmap verpflichtet
addisu wollte kein david werden - israel empfängt äthiopische juden nicht mit offenen armen, aber sie passen sich auch nur mühsam an
mein d'ott nee
warum
habt ihr sie nicht niedergeknüppelt
und weggeschleppt
rachel corrie memorial
an american heroine murdered by israelis
in memory of rachel corrie - palestine monitor
eine seite für rachel corrie 1979 - 2003
to the people of gaza from the family of rachel corrie
israeli soldiers shoot another ism activist in the head
tomhurndall.co.uk
warum
habt ihr sie nicht niedergeknüppelt
und weggeschleppt
rachel corrie memorial
an american heroine murdered by israelis
in memory of rachel corrie - palestine monitor
eine seite für rachel corrie 1979 - 2003
to the people of gaza from the family of rachel corrie
israeli soldiers shoot another ism activist in the head
tomhurndall.co.uk
israel: friedensbewegung auf müden beinen? - trotz vielfalt ist ihr politischer einfluss gering
langsame annäherung - vor 40 jahren haben die bundesrepublik und israel diplomatische beziehungen aufgenommen – eine analyse
wir haben es weit gebracht - 40 jahre deutsch-israelische beziehungenverdienen nicht auch die palästinenser unsere "besondere aufmerksamkeit"?
26 prozent ohne jobs in besetzten gebieten - internationale arbeitsorganisation warnt vor massenarbeitslosigkeit im westjordanland und gazastreifen. israel muß blockaden beenden
»israelischer terror ist schlimmer« - kritik aus berufenem munde
gesuchter kriegsverbrecher des tages - doron almog, israelischer armeegeneral a. d.
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abbas und die lahme ente - die gewollte gewalteskalation
keine mauer zum gaza-streifen - der israelische anthropologe jeff halper über das wechselspiel zwischen abzug und aufrüstung in den besetzten gebieten sowie den abschied von der "road map"
der messias kam nicht - der israelische abzug aus dem gazastreifen ist von historischer bedeutung: er zeigt, siedlungen können abgebaut werden. vereinbarung über ende der besatzung notwendig
kein land dem araber
das israelische siedlungsprojekt e1 - eine neue siedlung könnte die etablierung einen palästinensischen staats untergraben
die wichtigsten punkte der "road map" - am ende des prozesses soll ein palästinensischer staat neben israel stehen
hauszerstörungen in jerusalem 2004
@ kolonialismus @ @ siedler @ @ kriegstreiber @
amos oz und der historische kompromiss - israel nach dem gaza-abzugdie besetzung der westbank wird bleiben - und mit ihr der konflikt
israel treibt siedlungsbau voran - ausbau im westjordanland geplant - ausschreibungen in zeitungen für 228 neue wohnanlagen - palästinenser protestieren
junge siedler errichten posten im westjordanland - aktion von "eretz israel" sei reaktion auf den israelischen rückzug aus dem gazastreifen - "frieden jetzt" fordert sharon zum handeln auf
eine pistole und ein verrückter reichen aus - gaza-abzugder staat israel steht auge in auge dem staat der siedler gegenüber
wie ost-jerusalem geteilt wird - palästinensische häuser in ost-jerusalem sollen einem park für siedler weichen
randale in orange - ausschreitungen nach abriß von gebäuden im gazastreifen. israels parlamentspräsident verspricht ausbau illegaler siedlungen
israel beharrt auf westjordanland - räumungsbeginn der jüdischen siedlungen im gazastreifen. abzugsgegner verbarrikadierten sich
die stunde der wahrheit - kampf gegen die siedlungen: israels friedenskräfte müssen dynamik des gaza-abzugs ausnützen, um rückzug aus allen palästinensischen gebieten zu erreichen
israel plant neue siedlung im westjordanland - für siedler, die den gaza-streifen geräumt haben - palästinenser protestieren, usa nicht erfreut
die siedler sind weg, das verschmutzte wasser bleibt
ins land der vorväter - das israel der siedler - kein pardon für ariel sharons abzugsplan aus dem gaza-streifen
der auszug aus dem gazastreifen - schon bevor die räumung von 25 israelischen siedlungen in den palästinensischen gebieten offiziell begonnen hat, sind viele siedler umgezogen – eine reportage
milliarden für den abzug - usa sollen illegale siedler im gazastreifen mit jeweils einer viertel million dollar entschädigen. gleichzeitig würde der von washington unterstützte friedensprozeß »eingefroren«
siedlung in der wüste - israel will ortschaft für familien aus gazastreifen bauen. übergabe von jericho weiter verzögert
@ @ westjordanland @ @ westjordanland @ @
israel besetzt weiter - premier scharon läßt jüdische siedlungen im gazastreifen zwangsweise räumen und kündigt zugleich neue gewalttätige landnahmen im palästinensischen westjordanland an
»nicht auf der agenda« - israel: kein rückzug aus westjordanland geplant. premier scharon und palästinenserpräsident abbas profitieren vom gaza-abzug. keine rückkehr zur roadmap
scharon auf kriegspfad - premier erklärt jüdische siedlungen im westjordanland »für alle zeit« zum teil israels. us-außenministerin rice im nahen osten unterwegs
»das ist kein abzug, sondern eine neuformierung« - israelische besetzung der westjordanlandes und ost-jerusalems wird verstärkt. proteste sollen weitergehen. ein gespräch mit joseph berman
»die hütte ist illegal« - die bittere geschichte der beduinenfamilie es-sanes in lakiya im negev, israel
neues vom mauer-fall - der verlauf der sperrmauer im westjordanland ist nun doch politisch – zumindest teilweise
eingeschlossen in nablus - tausende palästinenser durch belagerungszustand im westjordanland traumatisiert. tägliche demütigungen an checkpoints der israelischen armee
palästinas arbeiter ausgesperrt - katastrophale erwerbslosigkeit in folge von gazastreifen-räumung und ummauerung des westjordanlandes
das terminal - israelische grenzkontrollen
@ @ gaza @ @ gaza @ @
das gaza-fiasko beobachten – eine schande für alle
das gaza-fiasko beobachten - eine schande für alle
das große schauspiel: israels „unilateraler rückzug“ aus dem gaza-streifen
gazastreifen wieder kampfgebiet - israel leitete offensive ein. scharon fordert ende der raketenangriffe. palästinenser bitten usa um hilfe
gefängnisregime - israelische machtspiele in gaza
das haus, das zur kriegszone wurde
neue offensive gegen palästinenser - israel: nach selbstmordanschlag mit fünf toten luftangriffe im gazastreifen und vormarsch auf dschenin
besatzung nur offiziell beendet - israel hob militärverwaltung des gazastreifens auf. palästinenser protestieren gegen zwangsmaßnahmen
paris: beendigung der militärpräsenz ändert nichts am status -
französisches außenministerium: gaza bleibt auch nach israels rückzug besetztes gebiet
besatzung nur offiziell beendet - israel hob militärverwaltung des gazastreifens auf. palästinenser protestieren gegen zwangsmaßnahmen
das gaza-fiasko beobachten - eine schande für alle - vor den medien aller welt findet gerade ein großer zirkus statt.
scharon entledigt sich eines kritikers - israels generalstabschef yaalon wird im sommer abgelöst / wechsel an armeespitze vor gaza-abzug
dunum um dunum - institutionalisierte diskriminierung: theoretisch sind jüdische und palästinensische bürger in israel gleichgestellt – beim landerwerb definitiv nicht
israel beschlagnahmt land in ost-jerusalem im großen stil - über die hälfte des palästinensischen besitzes betroffen - mahmud abbas, der neue palästinensische präsident, verwendet derzeit seine ganze energie auf verhandlungen mit den bewaffneten gruppen. er will sie zur einstellung der angriffe auf israel überreden. gleichzeitig soll dieses seine militärattacken zurückschrauben. beobachter rechnen mit einem erfolg. es ist eine positive stimmung entstanden, die international begrüßt wird.
jahr der gelegenheiten? - israels regierungschef ariel scharon macht auf optimismus – und mißachtet die ökonomische, politische und soziale realität
aufweichung der kampfzone - frauen in israel I - die israelische gesellschaft ist durch und durch militarisiert. ein dilemma für frauen, die kinder oder karriere wollen
wer glaubt schon an den melting pot - frauen in israel II - esther eillam ist eine der begründerinnen des israelischen feminismus. heute verschreibt sie sich einer besonderen identitätspolitik
"historischer durchbruch möglich" - sharon: "bedingungen für frieden mit palästinensern gut" - premier "sehr zufrieden" mit abbas' maßnahmen in den palästinensergebieten
uno: israel bleibt besatzungsmacht - auch nach rückzug aus gaza - menschenrechtsberichterstatter vergleicht die verhältnisse im gazastreifen mit der südafrikanischen apartheit
es gab keine wahl - mahmud abbas neuer palästinenserpräsident
nichts ist entschieden, aber ...
... es fällt israel schwer, sich auf die realität eines lebensfähigen palästinensischen staates einzustellen. ein kommentar zu den israelisch-palästinensischen verhandlungen in sharm el-sheikh (scharm el scheich)
experten bewerten nahost-gipfel zurückhaltend
zentrale probleme in sharm el-sheikh nicht angesprochen - siedlungspolitik "sensible" frage
@ @ fatah @ autonomiebehörde @ hamas @ @
der kampf geht weiter - in den palästinensischen gebieten geht die intifada in ihr sechstes jahr - vor genau fünf jahren begann auf dem jerusalemer tempelberg die al aksa-intifada - ein konflikt, den keine der beiden seiten gewinnen konnte: rund 4500 menschen starben; die lebensgrundlage von zehntausenden wurde zerstört. und eine lösung ist nicht in sicht.
kein zutritt für palästinenser - israels armee schafft »sperrzone« im nördlichen gazastreifen. hubschrauberangriff auf fatah-büro. proteste von präsident abbas
erdbeben in palästinensischer politik - fatah spaltet sich, hamas gewinnt lokalwahlen
wirbel hinter gittern - fatah-spitzenkandidat: marwan barguti, palästinenser, politischer gefangener
fatah vor der spaltung? - inhaftierter spitzenkandidat zu palästinensischen parlamentswahlen im januar 2006 legt eigene liste vor. verhandlungen mit barghouti sollen einheit der befreiungsbewegung retten
erster zwischenfall nach ausrufung der waffenruhe
al-aksa-märtyrerbrigaden bekennen sich zu beschuss von jüdischer siedlung im westjordanland - shaath nach gipfel syrien und libanon
hamas-führer erwägt anerkennung israels - von silke mertins, ramallah - die islamistische palästinenserorganisation hamas schließt die anerkennung israels nicht mehr grundsätzlich aus. eine kehrtwende in ihrer politik würde erhebliche auswirkungen auf den friedensprozess haben.
hamas-bewegung weist abbas' waffenruhe-erklärung zurück
radikal-islamische terrororganisation fordern freilassung aller 8000 häftlinge
waffenstillstand wackelt - israelis erschießen 15-jährigen palästinenser - am 8. februar einigten sich die politischen führer israels und der palästinensischen autonomiebehörde darauf, eine neue phase des friedens einzuleiten ([local] israelis und palästinenser erklären waffenstillstand. der waffenstillstand steht aber auf wackeligen beinen.
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provozierter aufruhr - »machtwort« aus ramallah
palästinenser fordern verhandlungen mit israel - weiterer siedlungsbau im westjordanland. nach israelischem abzug aus gazastreifen sollen palästinensische gruppen entwaffnet werden
palästinensische krise - palästinenser wollen neue regierung bis zum nächsten wochenende
kureia muß notlösung finden - palästinensischer regierungschef will vollkommen umgestaltete ministerriege vorstellen
lobbyisten im geheimen dienst - pentagon-mitarbeiter wegen spionage für jerusalem angeklagt. mitarbeiter von pro-israel-organisation zogen fäden
auf schmusekurs - rice bietet palästinensern »hilfe« an
israelis und palästinenser müssen sich trennen - der psychoanalytiker shmuel erlich über die palästinensische gesellschaft vor den präsidentenwahlen am 9. januar und die sorge der israelischen gesellschaft um ihre jüdische identität
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es gibt immer den ameisenpfad - zynisch bis wütendpalästinensische künstler haben viel mit dem thema "mauer" zu tun - 03.06.2005 freitag.de
stop the wall
internationale konferenz
für einen gerechten frieden in palästina und israel
samstag, 5. juni 2004, köln
freepalestine.de
stopthewall.org
graswurzel.net/news/stopthewall.shtml
fortschritte des us-antiterrorkriegs im nahen osten (teil 1) - die demokratisierungsbemühungen von mahmud abbas - gewaltverzicht zur erlangung eines palästinensischen staates
unter einer besatzung gibt es keinen gewaltverzicht
krieg um palästina - raketen, granaten, tod
gewollte gewalt israel setzt agents provocateurs ein
anarchists against the wall - begegnung mit mathan cohen von der israelisch-palästinensischen gewaltfrei-anarchistischen aktionsgruppe
gesundheit und ausgrenzung - auswirkungen der mauer: zugang zur gesundheitsversorgung in der palästinensischen westbank drastisch eingeschränkt. der "health & segregation"-report 2005 des hdip-institut (ramallah)
krebskranke ohne hoffnung - gesundheitsversorgung für palästinenser nach israels abzug aus dem gazastreifen erschwert. mauer am westjordanland verhindert behandlung
im schatten der mauer - intensivplatz - impressionen von einer reise nach israel und palästina im frühling 2005
die mauer um das dorf - die politik israels in ost-jerusalem und ihre folgen für das leben in anata. eine reportage
»mauerbau kann neuen widerstand auslösen« - israel will palästinenser wirtschaftlich vernichten. mehr als die hälfte ist arbeitslos. ein gespräch mit shir hever
aufruhr vor einem "freiluftgefängnis" - israel - noch nie war man einem palästinenserstaat näher - noch nie war der radikal zionistische widerstand dagegen entschlossener
zionistische werte - beschluss gegen die siedler - israels oberstes gericht betrachtet die waffenstillstandslinie von 1949 als offizielle grenze
der unverstandene - siedleraufruhr in israel
jerusalem als militärlager - vor räumung jüdischer siedlungen im gazastreifen: zehntausende auf dem tempelberg. abzugsgegner rufen zum passiven widerstand
»denn ruhe ist dreck« - warum israels premier ariel scharon und die siedler von angriffen der hamas und des dschihad profitieren
das ende der ruhe - weil palästinensische extremisten wieder verstärkt zuschlagen, hat israels regierung ihre politik der "gezielten tötungen" wieder aufgenommen
die neuen palästinensischen gandhi-anhänger - erfolgreiche gewaltfreie erfahrungen
angeblicher fund von waffen bei ism - erklaerung zum angeblichen fund von waffen bei ism - in den letzten tagen wurden auf indymedia austria mehrere postings mit unwahrem inhalt unter der artikelreihe "eindruecke aus palaestina" veroeffentlicht.
palaestina v - eskalation in azzun
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gazastreifen unter raketenbeschuß - israelische hubschrauber griffen kulturzentrum an. gefechte zwischen palästinensern
scharon ordnete ende der waffenruhe an - israelische militäroffensive angekündigt. truppen am nördlichen gazastreifen konzentriert
aus nächster nähe erschossen - israelische armee tötet palästinenser. fischer-reise beendet: kein wort zum mauerbau
us-general soll in nahost frieden bringen - außenministerin rice setzt nach gesprächen in jerusalem und ramallah sonderkoordinator ein
rückkehr zur selbstjustiz - familienstreits und politische machtkämpfe in palästina
auf augenhöhe mit selbstmordattentätern - "paradise now" sorgt auf der berlinale für wirbel - "paradise now" handelt von den letzten 48 stunden im leben zweier palästinensischer selbstmordattentäter. der wettbewerbsbeitrag von hany abu-assad sorgte auf der berlinale für wirbel und gilt bereits als bären-favorit. ausgewogen, unparteiisch oder diplomatisch ist der berlinale-wettbewerbsbeitrag [extern] "paradise now" gewiss nicht.
nahostexperte bunzl im standard- interview: "großer wurf nicht möglich" - eine längerfristige beruhigung hält der wiener nahostexperte derzeit für ausgeschlossen
israels militär soll im nördlichen westjordanland bleiben -
entgegen sharons ursprünglichen ankündigungen
ende des aufstandes - nahost-gipfel in scharm el scheich. palästinenserführung macht die israelische sicherheitsdoktrin zu ihrer eigenen. israel sagt im gegenzug ende der angriffe zu
ende des aufstandes ??? - wie bei uns,politiker beschliessen und glauben sie hätten das "volk" hinter sich
israels premier beerdigt roadmap - nahost: scharon schließt weitere schritte im entspannungsprozeß aus. soldat für todesschüsse verurteilt
der konflikt zwischen israel und palästina im lichte des völkerrechts
begradigung der fronten - gipfel abbas-sharon - ohne einen wirklichen durchbruch im israelisch-palästinensischen verhältnis wird die vereinbarte waffenruhe eine episode bleiben
back
umgruppierung in mittelost - die staaten der islamischen welt sind im begriff, ein neues machtzentrum zu bilden und so die us-hegemonialpläne in der region zu durchkreuzen. der türkei kommt dabei eine schlüsselstellung zu
@ @ iran @ @ iran @ @
"die usa bereiten sich auf den militärschlag gegen den iran vor" - analyse der "ranjbaran party of iran" (partei der kämpfer/-innen des irans) vom 7. september 2005 - der mögliche militärschlag der usa gegen den iran wird immer wahrscheinlicher. die auseinandersetzung zwischen den beiden staaten verschärfte sich seitdem die usa die staaten iran, nordkorea, kuba und den irak etwa vor zwei jahren als „achse der bösen“ bezeichneten.http://www.trend.infopartisan.net/trd1205/t261205.html
ein entwurf für eine neue pentagon-doktrin sieht die möglichkeit atomarer präventivschläge vor
>>>> globalsecurity.org - pentagon-doktrin (pdf)
washingtons jüngste drohung - neue us-doktrin sieht »präventiven« einsatz von nuklearwaffen vor. richtlinie könnte bei vorgehen gegen iran zum tragen kommen
der iran hat recht
vorkriegszeit in mittelost? - iran - die drohungen der usa können den neuen präsidenten mahmoud ahmadinejad nicht sonderlich beeindrucken
auf der "achse des bösen" - wenn die usa iran angreifenist ein transatlantischer "krieg der kulturen" nicht mehr fern?
eingliederung - mit der androhung von wirtschaftssanktionen versucht der deutsche bundeskanzler den ressourcenstaat iran zu einem abhängigen lieferland für billige energieträger zu degradieren und will teheran die eigenständige verfügung über die zivile nutzung der reaktortechnik verstellen. das entsprechende "verhandlungsangebot" der europäischen kernmächte (deutschland, frankreich, großbritannien), das iran wirtschaftspolitischen diktaten unterwirft, hat teheran zurückgewiesen und besteht auf einer eigenständigen entwicklungsperspektive. die bundesregierung kündigt deswegen an, den internationalen druck gemeinsam mit den usa zu erhöhen. deren pläne für einen militärschlag gegen den golfstaat umfassen beobachtern zufolge auch den einsatz atomarer waffen; "zur zeit" denke niemand an einen krieg gegen iran, erklärt bundeskanzler schröder. die bemerkung wiederholt eine sprachregelung des us-präsidenten und kann als implizite gewaltandrohung verstanden werden. wegen der eskalierenden auseinandersetzungen fürchten indien und die volksrepublik china um ihre langfristige energieversorgung. die gegen iran gerichteten drohungen rufen weltweite spannungen hervor.
falsche versprechungen - berliner regierungsberater beginnen mit den planungen für ein sanktionsregime gegen den iran. im gespräch sind besondere zwangsmaßnahmen ("smart sanctions"), die bereits gegen den irak erprobt wurden und den expansionsinteressen deutscher firmen nicht im wege stehen. ziel ist die vermeidung von milliardenverlusten und strategischen rückschlägen auf einem als bedeutend eingeschätzten markt bei gleichzeitiger nötigung teherans. nach der absage der nächsten gesprächsrunde im atomstreit durch die drei mächtigsten eu-staaten geht die iranische regierung in die offensive und fordert verhandlungen mit anderen europäischen ländern sowie blockfreien staaten. es sei nicht zu erkennen, auf welcher grundlage berlin, paris und london die verhandlungen monopolisieren dürften, heißt es bei der internationalen atomenergiebehörde (iaea). trotz des illegalen charakters ihrer einschüchterungspolitik bereiten sich die eu-kernstaaten auf gewaltmaßnahmen vor.
der konflikt um das iranische atomprogramm eskaliert - ein zwischenbericht zur us-hegemonie und zur europäischen außenpolitik
teheran trotzt washington - iran nimmt arbeit in urananreicherungsanlage isfahan wieder auf. präsident ahmadinedschad sucht gemeinsame front mit syrien
der konflikt um das iranische atomprogramm eskaliert - ein zwischenbericht zur us-hegemonie und zur europäischen außenpolitik
schröder spielt frieden - bundesregierung schließt militärische beteiligung an möglichem iran-krieg aus, blockiert aber verhandlungslösung mit teheran
der ehemalige un-waffeninspektor ritter - sicher immer noch im besitz
guter beziehungen in die stadt washington und dessen weißen haus -
erklärte, bush habe für juni dieses jahres die bombardierung irans
abgesegnet. er beschuldigte die us-regierung auch, die januar-wahlen
im irak manipuliert zu haben.
global resaerch 19.01.2005 (jensen) - scott ritter says us attack on iran planned for june
warum gerade jetzt? - präsident bush droht iran mit militärschlägen
iran rüstet auf - drohungen der usa zeigen wirkung
kampf um die anbindung irans an den westen - der atomstreit mit iran scheint nach der ablehnung des europäischen verhandlungsangebots zu eskalieren, das vor allem auch den wirtschaftlichen interessen deutschlands dienen würde
drohkulisse - der iran soll ,,objektive garantien" für eine einschränkung seines atom-programms liefern. diese forderung bekräftigte bundeskanzler schröder zu beginn seiner rundreise durch die ressourcenstaaten der arabischen halbinsel. während us-aufklärungsteams bereits mit der markierung von angriffszielen im iran begonnen haben und damit den kriegsdrohungen nachdruck verleihen, setzen deutsche unternehmen ihre wirtschaftsexpansion in das land fort und plädieren für eine nicht-militärische unterwerfung teherans mittels ökonomischen drucks. deutsche politikberater empfehlen der iranischen regierung eine ,,freiwillige" unterordnung und locken mit einem ,,regionale(n) sicherheitsarrangement in der golf-region und im weiteren mittleren osten (...), dessen regionale und außerregionale parteien explizit darauf verzichten, andere teilnehmer militärisch zu bedrohen". das konzept ist geeignet, den einfluss der eu in der golfregion gegenüber den usa zu stärken.
das letzte hurra... ...und die kommenden kriege -
auch der neueste bericht des amerikanischen enthüllungsjournalisten seymour hersh dürfte für einigen wirbel sorgen. was viele von der zweiten amtsperiode des amerikanischen präsidenten befürchteten, wird von den quellen, die hersh zitiert, bestätigt: die regierung bush will in ihrem krieg gegen den terrorismus noch aggressiver gegen unliebsame regimes vorgehen, das nächste ziel soll der iran sein. "the next step is iran. it's definitely there. they're definitely planning", sagte hersh gegenüber cnn.
die atomambitionen des iran als vorwand für einen vierten golfkrieg?
vom griff nach dem großen gleichmacher - gleichgewicht des schreckens und der chancen - es kann nicht ausgeschlossen werden, dass eine nuklearmacht iran den nahen und mittleren osten stabilisiert
bush sucht cowboys - der us-präsident sondiert bei seinem europa-besuch mögliche alliierte für einen angriff auf syrien und iran. teheran schmiedet eine gegenallianz mit moskau
abschiebung - weiter streit über fall der iranerin kameli - bundesinnenminister otto schily (spd) hat am donnerstagabend in einem schreiben an den niedersächsischen ministerpräsidenten christian wulff (cdu) empfohlen, der iranerin zahra kameli über die härtefallregelung des neuen zuwanderungsgesetzes ein aufenthaltsrecht zu gewähren. der abgelehnten asylbewerberin drohen in iran nach einschätzung von menschenrechtlern harte strafen bis hin zur steinigung, weil sie ihren mann verlassen hat und zum christentum übergetreten ist.
auf der "achse des bösen" - wenn die usa iran angreifen - ist ein transatlantischer "krieg der kulturen" nicht mehr fern?
europareise der us-außenministerin - scharfe gegensätze zu iran
gefährliches spiel am himmel über iran - permanente luftraumverletzungen durch us-kampfjets. vorbereitungen für angriffskrieg
is iran next? - the us, iran and nuclear proliferation - a series of guides, directories and articles with many and quite different aspects.tff produces feature collections on topical issues to to help anyone inform themselves and search for more information. tff accepts no responsibility for the content of these articles.
»teheran soll auf linie gebracht werden« - das regime im iran ist zum einlenken gegenüber den usa bereit. es will nur den preis noch hochschrauben. ein gespräch mit maziar razi
europa reagiert nervös auf us-drohungen gegen den iran
teheran im us-visier - brisante enthüllung eines pulitzer-preisträgers: us-spezialeinheiten operieren bereits seit sommer vergangenen jahres im iran. nächste kriegsziele ausgespäht
flucht nach vorn - bush schließt iran-krieg nicht aus
bush bestätigt kriegsvorbereitung gegen iran - »militäreinsatz« ausdrücklich nicht ausgeschlossen. ippnw fordert atomwaffenfrei zone im mittleren osten
iran warnt bush vor neuem krieg - teheran bezweifelt us-spionagemissionen gegen atomanlagen. politiker in deutschland besorgt über eskalation
rice brandmarkt sechs länder als "vorposten der tyrannei" -
burma, kuba, iran, nordkorea, simbabwe und weißrussland - us-außenministerin nennt tsunami "wundervolle gelegenheit" für usa
@ @ syrien @ @ libanon @ @
hält syrien stand? - analyse * damaskus im visier us-amerikanischer und israelischer militärstrategen. imperialistische mächte agieren im komplott gegen den syrischen präsidenten assad mit verteilten rollen
kämpfe an der grenze zwischen irak und syrien - syrische menschenrechtorganisation: drei syrer tot, 12 us- soldaten verwundet oder getötet
gewaltdiplomatie - westen erhöht druck auf syrien
steinchen um steinchen - die us-regierung konstruiert kriegsgründe gegen syrien. frankreich und großbritannien ziehen mit. aber rußland und china wollen offenbar nicht mitspielen
spielkarten des todes die spur führt zum »golden circle«: us-amerikanische neokonservative hatten den libanesischen expräsidenten hariri zum abschuß freigegeben
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another dodgy dossier - von social democracy now - the mehlis report on the hariri assassination is just another dodgy dossier. in order to lay the blame for the assassination at syria's door it specializes in innuendo and unverified allegations by anonymous persons. the only named individual purporting to possess information incriminating syria turns out to be a multiply convicted swindler who was paid handsomely for his revelations by a syrian dissident.
komplott aufgeflogen - schwere vorwürfe gegen un-kommission: berliner oberstaatsanwalt mehlis soll inhaftiertem terroristen zehn millionen dollar für beschuldigungen gegen syrien geboten haben
hariri-mord: syrer angeblich zu falschaussage aufgefordert - solidaritätskundgebung für assad in damaskus
"high-noon" auf später vertagt - detlev mehlis klagt syrien aber weiter an - fazit des zweiten uno-sonderermittlungsberichtes im mordfall rafik hariri: indizien: ja, beweise: nein, schuldspruch: unbedingt. die untersuchung wird um sechs monate verlängert.
un-ermittler mehlis zieht ab - presse: bundesregierung befürchtet schädigung deutscher interessen im nahen osten
mehlis verschärft antisyrische attacken - un-sicherheitsrat nahm hariri-untersuchungsbericht entgegen. französischer resolutionsentwurf vorgelegt
herr mehlis aus berlin - kriegstreiberei gegenüber syrien
der deutsche mit den stahlblauen augen - un-sonderermittler mehlis präsentiert sich erneut als scharfmacher. er bleibt seiner biografie als westberliner oberstaatsanwalt treu
aussage gegen damaskus offenbar erkauft - syrisches tv präsentierte un-zeugen: geld für belastende aussagen. kontakte zu politikern existierten nicht
wasser auf die mühlen washingtons - hochrangige politiker syriens und libanons des mordkomplotts gegen den libanesischen ministerpräsidenten rafik hariri bezichtigt - un-chefermittler detlev mehlis legt bericht vor
der propaganda-krieg hat begonnen - nach dem mehlis-bericht: wie geht es weiter für syrien und seine diktatur? - szenarios, sanktionen und eine opposition, auf die keiner hört
"millis" ist das seit monaten meistgehörte wort in syrien. gemeint ist der deutsche staatsanwalt detlev mehlis, der im auftrag der un im mord an dem libanesischen ex-premier rafik hariri ermittelt. das syrische regime wurde von anfang an als drahtzieher des attentates vom 14. februar verdächtigt. nun ist es heraus. der mehlis-bericht liegt auf dem tisch. aber was ist eigentlich dabei herausgekommen?
keine schreie gehört - deutsches gericht nahm folter offenbar bewußt in kauf. der zum un-chefermittler ernannte oberstaatsanwalt detlev mehlis schuf damit möglicherweise präzedenzfall
the mehlis countdown - it astounds how much political drama a country as tiny as lebanon is capable of producing, with consequences not only for the region but the world (and we haven’t a drop of oil!). there were, for instance, three separate lebanese delegations in new york to attend events related to the un summit, in the midst of which condoleezza rice was not too busy to meet saad harriri, who leads the largest parliamentary bloc here.
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der stumme sieg - die größte und mächtigste opposition, die je in syrien heranreifte - ein besuch in der wichtigsten autorität für sunnitische syrer, die die mehrheit der muslime im land ausmachen. als moderat präsentiert sie sich selbst. doch moderat im sinne von was?
der weg nach damaskus - die heutige erörterung des deutschen un-untersuchungsberichts zum mordfall hariri soll eine engere kooperation der syrischen regierung mit den westlichen besatzungstruppen im nahen osten erzwingen. der un-bericht, für den ein berliner staatsanwalt verantwortlich zeichnet, arbeitet mit unbewiesenen verdächtigungen, die sich sämtlich gegen damaskus richten.
syrien rechnet mit bombardierung - israel gibt vor, beweise für die beteiligung damaskus’ an terroranschlägen zu haben. präsident al assad erwartet militärischen angriff
sharon schließt friedensverhandlungen mit syrien aus - israelischer ministerpräsident: gespräche über abzug von golan-höhen waren "schlimmer fehler"
damaszener schurken - israelis drohen syrien mit vergeltung
damaskus im fadenkreuz - nach anschlag in tel aviv erwägt israel aussetzen des friedensprozesses und militärschläge gegen syrien. dessen führung weist vorwürfe zurück
spielkarten des todes - die spur führt zum »golden circle«: us-amerikanische neokonservative hatten den libanesischen expräsidenten hariri zum abschuß freigegeben
rice kritisiert syrien scharf - us-außenministerin wirft nach hariri-mord dem land unterstützung des terrorismus vor
aufkündigung der deeskalation - alfred hackensberger 12.01.2005 - bisher offiziell geleugnet, jetzt "amtlich": das bündnis zwischen syrien und der hisbollah - am vergangenen wochenende wurde ein israelischer soldat getötet und mehrere verwundet, als zum ersten mal in den von israel besetzten shebaa-farmen eine von hisbollah gelegte "roadside bomb" detonierte. bei den darauffolgenden israelischen vergeltungsanschlägen starb ein französischer un-soldat, sowie ein kämpfer der hisbollah. angesichts der un-resolution 1559, die u.a. die entwaffnung aller milizen im libanon vorsieht, und dem steigenden druck der us-regierung auf syrien scheint sich der militärische konflikt entlang der "blue-line" zwischen israel und dem libanon zu verschärfen.
syrien unter bashar al-asad: strukturen und herausforderungen
imi-analyse-2005 syrien.pdf
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gefälschte beweise - libyen an lockerbie unschuldig?
jede menge brandbeschleuniger - libanon - mit dem anti-syrischen protest werden erstmals die konturen einer nation sichtbar - nur die schiiten und die hizbollah-milizen bleiben auf distanz
regierungsbildung im libanon - libanon nach der "zedern-revolution": nach wochenlangen verhandlungen gibt es nun eine demokratische regierung, an der erstmals auch die hisbollah beteiligt ist
kriegserklärung - bei der bevorstehenden übernahme des libanon in westliche verfügungsgewalt verlangt berlin angemessene teilhabe und behauptet sich gegen die ansprüche der usa. die sondierungsgespräche um einflußsicherung, die am morgigen samstag in beirut fortgesetzt werden, moderiert walid jumblat, ein libanesischer vertrauensmann der deutschen außenpolitik. jumblat ist einer der vermögendsten großgrundbesitzer und industriellen des landes, das zum einfallstor gegen syrien eingerüstet wird. nach einem treffen in berlin schließt jumblat die stationierung europäischer truppenkontigente (unter einschluß von bundeswehreinheiten) im libanon nicht mehr aus, sollten die westlichen übernahmekämpfe in zunehmendes chaos führen. steuereinnahmen aus deutschen wirtschaftsaktivitäten stellen rund 16% des libanesischen staatsbudgets; weitere 16% kommen aus französisch dominierten unternehmen. die in beirut stationierte ,,heinrich-böll-stiftung", die der berliner regierungspartei ,,bündnis 90/die grünen" nahe steht, bringt ein umsturzverfahren nach ukrainischem modell ins gespräch.
libanons demokratie ohne demokraten
bürgerkrieg im libanon – ursachen und verlauf - 15 jahre lang, von 1975 bis 1990, tobten in dem nahoststaat heftige kämpfe mit rasch wechselnden fronten und bündnissen. das land steht heute möglicherweise, wenn auch unter gewandelten verhältnissen, vor einer neuauflage alter konfrontationen
drahtzieher dschumblatt - libanon: oppositionsführer setzt auf machtwechsel. massive untersützung für washingtons pläne im mittleren osten
zur lage im nahen osten - im wortlaut: un-sicherheitsrat verabschiedet resolution zum libanon / resolution 1559 (2004) on lebanon (verbatim)
wenn sich syrien aus dem libanon zurückziehen soll, warum nicht auch israel aus den besetzten gebieten?
mossad, cia und der libanon - der mord an rafiq hariri: wem nutzt es?
falsche schuldzuweisungen - libanons ermordeter expremier hariri hatte nicht mit damaskus gebrochen. er war neokonservativen in den usa ein dorn im auge
@ @ kongo @ @ sudan @ @
»abweichler« und abweichler - sudan-einsatz der bundeswehr: 14 abgeordnete der fraktion »die linke« enthielten sich der stimme
endlose transition - bodenschätze als fluch: am 30. juni 1960 wurde die demokratische republik kongo unabhängig – auf dem papier
heulen und kotzen - ultrarassismus, von kolonialherren implantiert: zwei wettbewerbsfilme zum permanenten kriegszustand in ruanda
un-rambos schaffen frieden im kongo - 60 milizkämpfer von blauhelmsoldaten erschossen. rohstoffinteressen in ruanda heizen bürgerkrieg wieder an
un-rambos schaffen frieden im kongo - 60 milizkämpfer von blauhelmsoldaten erschossen. rohstoffinteressen in ruanda heizen bürgerkrieg wieder an
blauhelme schlugen zurück - bei den schwersten kämpfen seit beginn der friedensmission töteten un-truppen mindestens 50 milizionäre
un-sicherheitsrat verweist darfur an den internationalen strafgerichtshof - historischer schritt - weitere maßnahmen notwendig - darüber hinaus appellierte human rights watch an den sicherheitsrat, den schutz von zivilisten durch einen verstärkten einsatz von bodentruppen zu gewährleisten. da der sudan dem istgh nicht beigetreten ist, ist der verweis an den istgh für das gericht die einzige möglichkeit, die täter strafrechtlich zu verfolgen,...
human rights watch müsste es eigentlich besser wissen, was ausländische truppen anrichten und solange die usa,england,frankreich,doitschland, ... nicht vor dem völkergerichtshof landen ....
die nato soll’s richten - sudan: usa fordern invasion in darfur. eu schickt eigenen sondergesandten und militärberater
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großer befürworter - entgegen anderslautenden darstellungen ist die staatsministerin im auswärtigen amt, kerstin müller, seit monaten in verhandlungen über den bau eines umstrittenen deutschen eisenbahnprojekts im sudan involviert. dies bestätigen recherchen von german-foreign-policy.com. die milliardenschwere streckenlegung soll den abtransport der südsudanesischen rohstoffe an die kenianische küste ermöglichen und schafft damit die ökonomischen voraussetzungen für eine spaltung des landes. bereits im februar traf sich frau müller (bündnis 90/die grünen) mit dem jetzigen chef der rebellenorganisation splm, salva kiir, zu entsprechenden verhandlungen im sezessionsgebiet. ihre einreise erfolgte ohne zustimmung der sudanesischen zentralregierung und stellt eine offene missachtung der hoheitsrechte des landes dar. auf die eigenmächtigen interventionen der deutschen außenpolitik reagiert khartum mit einer einreiseblockade für deutsche soldaten.
struck will 50 soldaten für un-mission in sudan abstellen
beratungsprojekt für westafrika - die deutsche forderung nach einer juristischen aburteilung der westsudanesischen bürgerkriegsparteien vor dem internationalen strafgerichtshof (istgh) in den haag stößt auf widerstand. während die usa eine zusammenarbeit mit dem istgh weiterhin prinzipiell ablehnen, will die regierung nigerias den konflikt durch ein afrikanisches tribunal bewerten lassen. nigeria, dem selbst hegemoniale ambitionen in west- und zentralafrika nachgesagt werden, hat derzeit den vorsitz der afrikanischen union (au) inne und stellt einen bedeutenden teil der entsprechend berliner forderungen im sudan eingesetzten au-truppen. staatspräsident olusegun obasanjo kooperiert eng mit der spd-nahen friedrich-ebert-stiftung, die den ausbau multinationaler militärstrukturen in westafrika unter nigerianischer führung unterstützt.
blutige »demokratie« - ein jahr nach dem sturz von präsident jean-bertrand aristide sind politische morde in haiti an der tagesordnung. kritik an un-blauhelmen und nationalpolizei
»es gab ziviltote« - 6.-juli-massaker: eingeständnis der un-truppen auf haiti nach hartnäckigen vorwürfen von us-menschenrechtlern
ein nächster ausfallschritt - minister struck und der sudan
wird die elfenbeinküste zum nächsten ruanda? - genese des ivorischen rassismus und die rolle der französischen diplomatie und armee beim absturz des westafrikanischen landes in den bürgerkrieg
hegemonialkämpfe in afrika - eine übergangsregierung aller politischen kräfte des landes soll im westafrikanischen togo die macht übernehmen. dies fordert die staatsministerin im auswärtigen amt, kerstin müller (bündnis 90/die grünen) und stellt sich damit gegen empfehlungen der westafrikanischen staatenorganisation ecowas. die hegemonie in togo, einer ehemaligen deutschen und späteren französischen kolonie, ist seit mehr als 100 jahren gegenstand heftiger auseinandersetzungen zwischen den ehemaligen kolonialmächten, die immer wieder zu blutigen kämpfen führen. während der kürzlich verstorbene staatspräsident gnassingbé eyadema als ,,freund frankreichs" galt, setzt berlin in den aktuellen machtkämpfen auf die opposition des landes. die deutsch-französische konkurrenz gilt geostrategischen interessen.
für kriegsschiffe nutzbar - schweren vorwürfen sehen sich der deutsche botschafter in togo und das auswärtige amt ausgesetzt. wie es in einem in lomé verbreiteten zirkular heißt, aus dem german-foreign-policy.com auszüge veröffentlicht, missachtet botschafter grohmann die diplomatischen usancen und stellt sich in dem westafrikanischen land "offen auf die seite der opposition". das ungewöhnliche verhalten des gesandten, das in weiteren dieser redaktion vorliegenden dokumenten kritisiert, von der berliner zentrale aber gedeckt wird, gilt einflusskämpfen zwischen den ehemaligen kolonialmächten. "deutschland und frankreich führen in togo krieg", urteilt der autor einer togoischen stellungnahme.
uno kontra uno - widersprüchliche aussagen zur offensive im ostkongo: erschossen blauhelm-rambos zivilisten?
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besonders bedrückend - gegen den deutschen gesandten in togo und seinen berliner dienstherrn werden neue vorwürfe laut. demnach hat botschafter grohmann versucht, auf einen vortrag über die deutsche kolonialherrschaft in westafrika einfluss zu nehmen und einen führenden togo-experten zu maßregeln. der historiker berichtete auf einladung des goethe-instituts über das berliner militärregime in togo ("ein kapitel togoischer geschichte: die deutsche diktatur 1884-1914"). dort hatte die kaiserliche besatzungsmacht rassengesetze eingeführt, die natürlichen reichtümer geplündert und die bevölkerung mit hilfe einer kollaborierenden polizeitruppe über drei jahrzehnte unterdrückt. weil diese kolonialverhältnisse als "diktatur" gekennzeichnet wurden, drohte grohmann mit dem boykott der goethe-veranstaltung in lomé. eine anfrage des gemaßregelten historikers peter sebald, der sich schriftlich an außenminister fischer wandte, bleibt seit mehreren monaten unbeantwortet. die neuen vorwürfe bestätigen informationen, wonach die deutsche außenpolitik in dem westafrikanischen staat grundlegende souveränitätsrechte ignoriert.
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reform der vereinten nationen, uno
beiträge, berichte, dokumente, meinungen
recht des stärkeren oder stärke des rechts? - menschenrechte in der welt(un)ordnung des 21. jahrhunderts. friedensvorlesungen 2005/2006 an der uni kassel
uno fordert internationale untersuchung zu bagdad-gefängnis - usa lehnen diese ab: hinzuziehen ausländischer ermittler "nicht nötig"
usa lehnt ab ?!? - geschäfte mit hitler, nazigrössen in politische ämter gebracht! - usa lehnt ab ?!?
frontale attacken - enttäuschender un-gipfel - der weltorganisation droht das schicksal des völkerbundes
blankovollmacht für kriegsverbrechen - der un-sicherheitsrat im dienst der imperialistischen us-außenpolitik
rapport im us-kongreß - entwicklungsländer verwahren sich gegen schelte aus un-sekretariat. protest gegen anbiederung der spitzenbeamten bei washington
der mohr von new york - usa suchen neuen uno-chef
un = usaunion
usa diktieren uno ihre interessen - all animals are equal
rice becirct europäer - us-außenministerin in brüssel erfolgreich: nato entlastet us-armee in afghanistan und erklärt cia-affäre für abgeschlossen. wachsende kritik an steinmeier
auf das die köpfe der nato rollen mögen!!!
der iciss-report: "the responsibility to protect" - "dieser bericht handelt vom sogenannten "recht zur humanitären intervention": der frage, wann - wenn überhaupt - es für staaten angemessen ist, zwangs- und insbesondere militärische maßnahmen gegen einen anderen staat zu ergreifen, um gefährdete menschen in diesem anderen staat zu schützen."
usa benutzen budget als sanftes druckmittel - drohen mit verzögerung des un-haushalts sollten die reformen der organisation nicht bis jahresende vollzogen sein
bushs leute als un-unterwanderer - drohungen aus washington gegen vereinte nationen. us-botschafter bolton bestätigt seinen ruf
die vereinten nationen - umsetzung von un-resolutionen
die vereinten nationen nach 60 jahren: ein sanierungsfall? - "mit kriegseinsätzen zur neuen welt-un-ordnung"
afrika schlägt eu zurück - abstimmung über westsudanesisches darfur in der un-vollversammlung: europäischer resolutionsentwurf gescheitert. britischer botschafter beschimpft afrikanische staaten
nach fünf jahren nur leere phrasen -der un-gipfel in new york ging am freitag ohne konkrete beschlüsse zu ende
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gebt den juden schleswig-holstein!
- der vorschlag des iranischen staatspräsidenten mahmud ahmadinedschad, israel nach deutschland zu verlegen, ist nicht so absurd, wie er klingt. betrachtet man die idee vorurteilsfrei, zeigt sich dahinter eine historische bodenreform zum nutzen aller beteiligten parteien.
unbegrenzte diktatur - berlin befürwortet notmaßnahmen zur linderung der globalen energiekrise und gibt erhebliche teile seiner ölreserven an die usa frei. der ungewöhnliche vollzug von katastrophenplänen begleitet blutige verteilungskämpfe um die energieressourcen des mittleren ostens und geht mit neuen angriffen auf das internationale völkerrecht einher. die maßgebliche fachzeitschrift der deutschen außenpolitik öffnet ihre spalten für die forderung nach vollständigem souveränitätsverzicht für ressourcenstaaten, die der westlichen energieversorgung nützlich sein könnten. demnach sollen ausgesuchte völkerrechtssubjekte ("failing states") "für einen unbegrenzten zeitraum" zu "treuhandgebieten" der großmächte erklärt werden. die herrschaftsausübung in den zukünftigen protektoraten müsse billig sein ("nicht zu große(...) materielle(...) investitionen") und durch "internationale anerkennung (...) dringend" umgesetzt werden. die veröffentlichung in dem offiziösen fachblatt, das dem deutschen außenministerium nahe steht, stellt einen neuen höhepunkt der planerischen barbarisierung internationaler staatenbeziehungen dar.
die üblichen feindbilder - erste warnung drohung boltons
irgend jemand muss es tun - panikmache - die beseitigung von feindbildern ist allemal besser als die beseitigung von feinden
verwässerte ziele - angriffe auf globalen aktionsplan zu un-reform und millenniumszielen. usa wollen eigene position durchsetzen
keine chance für afrika - uno: weiter streit um reform des sicherheitsrats. forderungen des schwarzen kontinents von vetomächten blockiert
die mär von der uneigennützigen hilfe - sie reden von »unterstützung für afrika«, meinen aber die neokoloniale ausplünderung des kontinents und die stärkung von militärdiktaturen
bush auf kuscheltour - us-präsident fordert beim europäisch-amerikanischen spektakel in brüssel freundschaft ein. auf den straßen herrscht ausnahmezustand
kurs auf militarisierung - europaabgeordnete gaben grünes licht für neoliberales verfassungsprojekt. pds-parlamentarierin scherte aus fraktion der europäischen linken aus
"zuerst haben wir gelogen, später die amerikaner" - jafar dhia jafar, der vater von saddams atomprogramm im standard-interview: anlagen wurden 1991 zerstört
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saddam hussein prophezeit baldigen us-abzug - verteidiger verlangen internationales gericht für den ex-diktator - "saddam wurde geschlagen und gefoltert"
das verfahren gegen bush, fischer,schröder, ... habe ich wohl verpasst.
das verhalten der un vor und nach der irak-invasion 2003
es bliebe das segnen der waffen - un-reform - die von kofi annan erwogene revision der un-charta entzieht der weltorganisation den anspruch auf das gewaltmonopol in den internationalen beziehungen
ein schritt vor, zwei zurück - un-reform - kein wahlgeschenk für rot-grün aus new york
im felde unbesiegt - das desaster der deutschen uno-politik greift auf die zwischenstaatlichen beziehungen zu italien über und führt zu schweren zerwürfnissen zwischen berlin und rom. die bundesregierung beschuldigt das italienische außenministerium maßgeblicher intrigen gegen den deutschen aufstieg in den un-sicherheitsrat; rom warnt vor deutschen retourkutschen in der währungspolitik. anlass ist der skandal um unregelmäßigkeiten bei der bankitalia. auch die deutsch-chinesischen beziehungen sind beschädigt, seitdem sich beijing offen gegen die berliner mitgliedschaft im höchsten gremium der vereinten nationen ausgesprochen hat und dabei gemeinsam mit washington vorgeht. "deutschland wollte weltmacht werden, aber hat sich die welt zum gegner gemacht", sagte ein italienischer diplomat im gespräch mit german-foreign-policy.com am gestrigen samstag in rom. verhalten kritisch äußert sich edmund stoiber, ministerpräsident der bundeslandes bayern und möglicher außenminister einer neuen deutschen regierung. uno-diplomatie nach berliner art sei "sicherlich nicht überall beliebt", sagte stoiber (csu) in einem presseinterview und kündigte korrekturen für den fall eines wahlsiegs der konservativen parteien an.
in übereinstimmung - nach dem veto der usa gegen die deutschen großmachtpläne in der uno drängt das auswärtige amt bei den zukünftigen berliner regierungsparteien auf fortsetzung des kollisionskurses. das ministerium will erreichen, dass auch für den fall des erwarteten wechsels an der amtsspitze vom anspruch auf gleichstellung mit den westlichen atommächten und der vr china nicht losgelassen wird. nach entsprechenden instruktionen teilte der schattenaußenminister des oppositionslagers, wolfgang gerhardt (fdp), der öffentlichkeit jetzt mit, auch er werde sich für einen ständigen deutschen sitz im höchsten uno-gremium verwenden. die ankündigung verbindet großmachtpolitische globalstrategien, die in widerspruch zur westlichen führungsmacht stehen, mit transatlantischen unterwerfungsgesten und eint die konkurrierenden parteilager.
anbiederung an bush
schröder will neue nato - bundeskanzler fordert bei münchner sicherheitskonferenz neuausrichtung der westlichen militärallianz. massive polizeiübergriffe auf antikriegsdemonstration
knallerbse vom kanzler - die nato abschaffen? wie schröder seinen vorstoß bei der münchner sicherheitskonferenz lanciert hat. verbreitetes jammern über kommunikationsmängel der regierung
berichte zur demo, polizeiübergriffen und reden bei den protesten gegen die münchner sicherheitskonferenz 2005, die ein anderes bild als die mainstreammedien zeichnen
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das spiel mit dem feuer - iran* wenn der streit um das teheraner atomprogramm eskaliert, sind militärschläge der usa und israels nicht mehr auszuschließen - die eu trägt dafür eine mitverantwortung
starke worte zum revolutionstag in iran - us-außenministerin droht teheran von frankreich aus mit un-sanktionen. washington putscht gegen iaea-generaldirektor
massives kontrollversagen - das verhalten der uno vor und nach der irak-invasion 2003
katastrophe in sicht - uno: militärausgaben verschlucken gelder für soziales und gefährden millenniumsziele. »lektion des 20. jahrhunderts nicht gelernt«
sternstunde der diplomaten - die us-außenpolitikexperten ron asmus und bruce jackson wollen israel in die nato führen. berlin könnte bei der umsetzung dieses plans eine entscheidende rolle zukommen.
die nato/uno ist eh voll mit okkupanten/völkermörderbanden ...
bush ernennt rechten scharfmacher zum un-botschafter
washington dreht am geldhahn - usa wollen vereinte nationen nach ihrem muster zuschneiden. gesetzentwurf sieht drastische beitragskürzungen bei nichtbefolgen der weisungen vor
kofi annans kniefall vor den völkerrechtsbrechern. die reform der uno
das imperium dankt - usa lassen annan scheitern
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haltet den dieb - demokratie für den nahen osten - der westen will sie - aber kann er sie wirklich wollen?
raubtiergötter und friedensfürsten - der theologe georg baudler über "gewalt in den weltreligionen" - dass religion und gewalt eine innige verwandtschaft pflegen, wissen wir nicht erst seit dem 11. september 2001. eine spur der verwüstung zieht sich durch die geschichte des christentums und des islam, aber auch judentum, buddhismus und hinduismus sind in ihren historischen erscheinungsformen immer wieder mit gewalttätigen auseinandersetzungen verbunden.
ungereimtes beim «oil for food»-programm
scharfe kritik an der uno - in einem zwischenbericht der von der uno bestellten unabhängigen untersuchungskommission werden gravierende mängel in der abwicklung des komplexen «oil for food»-programms für den irak aufgedeckt. für einen systematischen oder weitverbreiteten missbrauch der mittel gibt es allerdings bis jetzt keine schlüssigen hinweise.
@ @ eu @ no @ eu @ @
keine rede von einer zivilmacht eu - warum die these von der militarisierung stimmig ist - eine entgegnung auf die grünen-politikerin angelika beer
entwicklungshilfegelder fürs militär? - schluss mit den tricksereien bei der finanzierung von eu-militäreinsätzen!
entwicklungshilfe-budget - kritik an schattenhaushalten zur finanzierung von eu-militäreinsätzen
brüssel deckt straffreiheit für paramilitärs -
menschenrechtsorganisationen: europäische union soll ihre haltung gegenüber kolumbien ändern. spanischer vorstoß nimmt druck von präsident alvaro uribe vélez
geheime eu-militäreinsätze? - eu-soldaten in kambodscha werden als entwicklungshelfer getarnt - das erspart lästige debatten über militäreinsätze in den parlamenten und der öffentlichkeit
die wahren strippenzieher - lobbyisten in brüssel
eu-trio bricht verhandlungen mit iran ab - europäer ordnen sich im streit um teherans atomprogramm usa unter. anrufung von un-sicherheitsrat geplant
eu verschärft konfrontationskurs - iaea-vorsitzender elbaradei präsentiert neuen bericht zum iranischen atomprogramm
im gleichschritt mit eu und usa - indisches nein zur iranischen urananreicherung. linke kritisiert regierungspolitik (teil ii und schluß)
gegen militarisierung und sozialdumping - das französische nein zur eu-verfassung hat gute gründe
wettlauf um einfluß - trägt die verfassung dazu bei, die europäische union zu einer »gegenmacht« gegenüber den vereinigten staaten zu machen?
europäisches gipfeltreffen zur neuordnung des kontinents - die alte herrschaft wurde restauriert - beim "wiener kongress" vor 190 jahren - der eu-gipfel am 16./17. juni 2005 endete ohne konkretes ergebnis, es sei denn, man betrachtet als ergebnis, dass die in frankreich und den niederlanden gescheiterte eu-verfassung nun erst einmal für ein jahr auf eis gelegt wird. die führenden politiker eu-europas haben sich eine "denkpause" auferlegt. ein großzügiger umgang mit sich selbst, mit der zeit und mit europa. wenn man nicht weiter weiß, könnte man ja auch einen neuen weg probieren. davon war in brüssel aber nicht die rede.
eu setzt auf schwerter statt pflugschare - europäische verteidigungsagentur soll aufrüstung koordinieren. verheugen: einheitlicher binnenmarkt für rüstungsindustrie soll arbeitsplätze schaffen
nach dem scheitern der eu-verfassungsreferenden in frankreich und in den niederlanden - wie die führungsmächte der eu, deutschland und frankreich, ihre unzufriedenheit mit dem nationalen ertrag des europäischen "einigungswerks" als "ringen um die europäische einigung" vorantreiben
headlinegoal 2010: erreichung der globalen kriegsfähigkeit - thesen zur militarisierung der eu
das imperium plant den krieg
"european defence paper" im auftrag es eu-rates bereitet "expeditionskriegszüge" vor
vitale interessen - berlin strebt eine neujustierung des kräfteverhältnisses zwischen eu und usa an und verlangt von washington eine ,,gemeinsame geostrategie". nähere klärungsversuche sind unter anderem auf der münchner sicherheitskonferenz (11./12. februar) zu erwarten. vor allem aber bereitet die neue us-außenministerin condoleezza rice in diesen tagen in verschiedenen europäischen hauptstädten eine europa-reise von us-präsident bush vor, die noch im februar absprachen zwischen den weltpolitischen rivalen auf höchster ebene ermöglichen soll. dabei sind große interessengegensätze zu verhandeln: deutschland treibt die formierung der eu unter deutsch-französischer hegemonie voran; genau dies gilt in den vereinigten staaten als die größte herausforderung für amerikanische sicherheitsinteressen seit dem ende des zweiten weltkriegs. washington sucht daher eine weit reichende europäische integration zu verhindern; berlin wiederum sieht dadurch ,,vitale" deutsche interessen bedroht.
verfassungsschutz für eu - europaparlament bildet »schnelle eingreiftruppe«, um kritik an der militarisierung der europäischen union in den medien auszumerzen
kurs auf militarisierung - europaabgeordnete gaben grünes licht für neoliberales verfassungsprojekt. pds-parlamentarierin scherte aus fraktion der europäischen linken aus
europäer als kanonenfutter - us-außenministerin wirbt für neue transatlantische beziehungen – und für die front gegen iran und syrien
friedensbewegung in den medien
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weiterverfolgung oder verwässerung der ergebnisse des millenniums-gipfels? - übersicht über die wichtigsten dokumente auf dem weg zur un-reform
afghanistan im doppelgriff - nato-konferenz in berlin: besatzung soll effizienter werden. einigkeit über gemeinsames kommando am hindukusch
nato-tagung: rumsfeld für lockerung von einsatzbeschränkungen -
us-verteidigungsminister will in berlin auch einrichtung eines nato-fonds vorschlagen
nato-streit über us-entlastung - washington drängt auf änderungen beim einsatz in afghanista
nato soll robuster werden - usa erwarten von bündnispartnern mehr kampfeinsätze in afghanistan. brd erhält wegen der bundestagswahlen offenbar schonfrist
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leipzig wird drehscheibe für material für nato- und eu- eingreiftruppen
die rede des kollegen bernhard nolz und ihre persönlichen und politischen folgen - ein beispiel politischer repression auf dem hintergrund der kriegsvorbereitungen der nato
uno-reform: das völkerrecht ist keine bibel
- streit um die gültigkeit der charta von 1945 - um den legitimen und präventiven einsatz von gewalt
tja, no uno!
weltreformer des tages - us-kongreß will uno nach vorbild eines transnationalen konzerns organisieren
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beiträge zum nato-krieg gegen jugoslawien
beiträge zur konfliktregion jugoslawien
dayton-vertrag
der racak-schwindel - auf dem weg zum nato-krieg gegen jugoslawien war das "racak-massaker" ein schlüsselereignis. obwohl längst als kriegslüge entlarvt, dient es der nato nun als zentrales element der anklage im haager prozess gegen den jugoslawischen ex-präsidenten slobodan milosevic.
antialbanische hetze in der „jungen welt“
jürgen elsässers „ kosovo-saga“- antialbanischer rassismus und nationalismus. - jürgen elsässer ist ein wahrlich bunter vogel im bundesdeutschen „linken journalismus“. nach längeren journalistischen irrfahrten über „ junge welt“ „jungle world“ und „konkret“ ist der einst spezifisch antideutsch auftretende elsässer seit einiger zeit wieder „starredakteur“ der tageszeitung „ junge welt“.
imperiale konflikte um kosova/kosovo - usa gegen parlament in prishtina- putin und tadic " einer meinung" zu kosova- demaci kritisiert albanische elite
das albanische volk hat zwei nationalfeiertage
albanische regierung will antifaschistischen nationalfeiertag ignorieren und abschaffen.
»eine unabhängigkeit des kosovo wäre ein desaster« - loslösung der provinz von serbien-montenegro hatte weitere vertreibung der nichtalbanischen bevölkerung zur folge. gespräch mit oliver ivanovic
präsident tadic für teilung des kosovo - gefährliche taktik
kosovo soll ein potemkinscher staat werden - status-bericht des un-sonderbeauftragten legt die errichtung einer eu-kontrollierten halbkolonie nahe
die kosovo-saga - das jahr 2005 im rückblick: die abspaltung der provinz von serbien geht hand in hand mit der privatisierung der bodenschätze
separatisten begannen mit angriffen - parallel zu den kosovo-verhandlungen hat sich eine neue albanische untergrundarmee formiert
terrortruppe im nato-gebiet - kfor bestätigt berichte über bewaffnete gruppe im kosovo
wie in rambouillet - kosovo - der terror gegen minderheiten geht weiter, dennoch werden die vereinten nationen in kürze zu endstatus-gesprächen laden
ab 2006 - mit der bahn schienenfrei in die besatzungsgebiete
die bahn macht's möglich: ab 2006 kann man mit der bahn in
die "protektorate" bosnien-herzegowina und kosovo fahren, vielleicht
auch bald nach afghanistan in die isaf-zonen oder in den irak.
schienenfrei heißt: mit dem pkw.
man muß nur eine kleine vorbedingung erfüllen und einen anmeldeantrag
bei der reiseagentur bundeswehr ("jetzt unter neuer führung")
ausfüllen und deren grundqualifikationen erfüllen, so beispielsweise
der gewaltfreiheit abschwören und bedingungslos zu dienen bereit sein
(siehe top 1).
hintergrund ist die privatisierung des fuhrparks der bundeswehr soweit
es sich um nicht gepanzerte fahrzeuge handelt. die olivgrünen pkw
sterben aus und werden durch zivil-farbene ersetzt. diese werden von
der bw fuhrpark gmbh gemietet (oder geleast). diese gehört zu 75,1%
der bundeswehr-servicagentur g.e.b.b. und zu 24,9% eben der besagten
deutschen bahn ag. die fahrzeuge sind fremdfinanziert und eigentum
eines leasinggebers.
nach einem artikel aus der
ftd 09.11.2005 (v. tiesenhausen):
bundeswehr-soldaten rollen in mietwagen durch sarajevo
erstmals keine olivgrünen pkw mehr im auslandseinsatz
nicht im netz
vorwürfe gegen us-camp im kosovo - uno-ombudsmann: kein zweifel, dass in bondsteel ein geheimgefängnis unterhalten wird, das guantànamo ähnelt
kosovo: gesundheit von vertriebenen in 3 lagern in mitrovica in gefahr - umweltmediziner: roma im kosovo tödlich giftigen schwermetallen ausgesetzt lager zitkovac, cesmin lug und kablare liegen neben abraumhalden einer mine
joachim rücker, die firma alferon und thyssen krupp
neues aus kosova/kosovo
ist der gewerkschaftliche dachverband bspk eine regierungsorganisation? - ferronikel: joachim rücker greift durch - welche rolle ist ramush haradinaj zugedacht ?
schwarz-schilling wird ashdown-nachfolger
bosnien-herzegowina bekommt einen neuen hohen repräsentanten. so nennt
man offiziell einen nicht von der bevölkerung gewählten herrscher mit
uneingeschränkten vollmachten. einen, der heimische - auch gewählte-
politiker willkürlich und nahezu nach belieben ein- und absetzen kann.
es wird schwarz-schilling sein.
und wie hängt bosnien-herzegowina mit der ksovo-provinz zusammen?
mehr weiß - natürlich, wer sonst - jürgen elsässer in der
jw 07.11.2005 (elsässer):
ein deutscher "pate" für bosnien
cdu-politiker schwarz-schilling soll paddy ashdown als "high
representative" in der balkanrepublik folgen
2005/11-07/006.php
bundeswehr undercover - deutsche soldaten in bosnien sollen als angebliche journalisten ermittelt haben. linksfraktion fordert umgehende aufklärung
der friede des imperiums - zehn jahre nach daytonin bosnien-herzegowina demonstriert der westen, was er unter demokratie und selbstbestimmung versteht
der kriegseintritt - heute vor zehn jahren gab bundestag erstmals grünes licht für einen kampfeinsatz der bundeswehr – die beteiligung am nato-bombardement gegen die bosnischen serben
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ende der "süßen anarchie" - der regisseur boris mitic über das serbien von heute und das versagen der un-mission im kosovo
ende des dayton-friedens - vor zehn jahre wurde der bürgerkrieg in bosnien-herzegowina durch einen vertrag beendet. nun will die nato eine generelle neuordnung des balkans erzwingen
tod, zerstörung und die last der erinnerung - auch zehn jahre nach dem ende des krieges leidet bosnien unter den folgen der kampfhandlungen, vertreibungen und massaker
freie bahn für terroristen im kosovo - nato-staaten forcieren unabhängigkeit für die serbische provinz. der bnd warnt jedoch vor islamistischen gotteskriegern, die von dort aus anschläge in den eu-staaten vorbereiten
die paten vom mi 6 - terrorexport aus sarajevo
»verteidigung von milosevic soll behindert werden« - mit fadenscheinigen argumenten wurde der rechtshilfefonds für jugoslawiens expräsidenten beschlagnahmt. ein gespräch mit peter betscher
es war mehr als eine lüge - endstation normalitätder nato-krieg gegen jugoslawien im frühjahr 1999 überlagert die außenpolitische bilanz von rot-grün
'bilder lügen nicht!' oder: fand das 'massaker von srebrenica' gar nicht in srebrenica statt? - über ein anfang juni 2005 'aufgetauchtes' video, das eine verbindung zwischen ex-präsident milosevic und den vorgängen von srebrenica herstellen soll, 11.6.2005 (ergänzt am 16.6.2005)
die bilder des krieges - das jüngst in den haag präsentierte erschießungsvideo muslimischer gefangener soll die mitverantwortung belgrads am massaker von srebrenica beweisen. das dokument selbst wirft jedoch einige fragen auf
die politik des srebrenica-massakers
milosevic muß schweigen - »spinne« und »skorpione« – westliche geheimdienste und srebrenica. haager richter verhindern aufdeckung unliebsamer fakten
panther, kaimane, skorpione - das srebrenica-video und der milosevic-prozess - vom "smoking gun" in der beweisführung gegen den angeklagten war die rede
washington in der bredouille - prozeß gegen kroatischen kriegsverbrecher in den haag könnte us-verwicklungen in »ethnische säuberungen« in ex-jugoslawien ans licht bringen
clintons massaker-story wankt - milosevic-prozeß: reporter der berliner zeitung sagte als zeuge der verteidigung zu racak aus
beiträge zum nato-krieg gegen jugoslawien
freispruch für kanzler schröder - deutsches gericht wies serbische klage wegen nato-bombenkrieg 1999 erneut ab
der nato-krieg gegen jugoslawien in der propaganda der deutschen bundesregierung - ein krieg, der nicht krieg genannt werden darf
scharfe kritik an protektoratsbehörde in bosnien - ifimes: ashdown fördert "konzept eines totalitären regimes und behandelt bosnien-herzegowina eher als kolonie denn als souveräner staat"
anfang und ende von "dayton" - vor zehn jahre wurde der friedensvertrag für bosnien-herzegowina unterschrieben. heute will der westen die vereinbarung weghaben
einladung für kriminelle - albanien, die uck und die deutsche visavergabepolitik
fuck you, petersen! - neue strafmaßnahmen gegen serbien
fuck you fischer!
ein kosovo ohne serben -
die menschenrechte unter der nato-besatzung
die schmutzige kolonie der eu - kosovo - brüssel und washington drängen auf eine abspaltung der provinz von serbien, obwohl der terror gegen die nicht-albanische bevölkerung weitergeht
keine "standards vor status" - die internationalen auseinandersetzungen um die abtrennung des kosovo von serbien verschärfen sich. entsprechende verhandlungen unter starkem deutschem druck sind für diesen herbst angesetzt. beobachter halten sowohl eine verschiebung der gespräche als auch eine "fluchtstrategie" der vereinten nationen für möglich. im ergebnis könnte auf die durchsetzung humanitärer standards im kosovo verzichtet werden. während die deutsche bertelsmann-stiftung die abtrennung der südserbischen provinz und die errichtung eines eu-protektorats vorschlägt, sucht belgrad die volksrepublik china zu gewinnen. durch ein veto im un-sicherheitsrat könnte beijing die territoriale integrität serbiens wahren, sollte sich die deutsche sezessionsstrategie durchsetzen. die aktuellen auseinandersetzungen leiten die letzte phase der zerschlagung des früheren jugoslawien ein, die zu beginn der 1990er jahre unter maßgeblicher beteiligung deutschlands ihren anfang genommen hat. die publizistische rechtfertigung der angriffe auf belgrad ist gegenstand einer kürzlich erschienenen studie über die deutsche presse. darin wird die bedeutung der medialen interpretationen für den zerstörungsprozess analysiert.
besuch im schurkenstaat - zweieinhalb flugstunden von berlin entfernt hat sich ein despotisches mafiaregime etabliert, das jede opposition unterdrückt
deutsche mittäter - ein band mit dokumenten aus den archiven des kaiserreichs zum völkermord an den armeniern im ersten weltkrieg
bundeswehr-übung im kosovo - mit welchem recht und warum? - die deutsche bundeswehr will ihr kontingent im kosovo vorübergehend um 600 zusätzliche soldaten verstärken. dabei handle es sich um eine lange geplante "routine-übung zur operativen verstärkung der dortigen kräfte", sagte ein sprecher des verteidigungs-ministeriums am donnerstag in berlin - wer gibt der bundeswehr das recht, dort militärübungen abzuhalten? - staaten üben gemeinhin auf eigenem territorium oder dem ihrer verbündeten oder bei dem, der sie sich freiwillig ins haus lädt. - noch ist die kosovo-provinz ein teil des souveränen staates serbien-montenegro. die bundeswehr hat - soweit bekannt - keine einladung aus belgrad. ebensowenig, der vollständigkeit halber, hat die nato, die sich von der un auf eigenes fordern mit dem protektorat
betrauen ließ, eine solche. - ist es also das recht des siegers, daß berlin so unverfroren handeln läßt? - gewiß mögen solche allmachtsgefühle der brd eine rolle bei der entscheidung gespielt haben. jedoch noch wichtiger dürfte für berlin gewesen sein, die
kosovo-albanischen kriegsverbündeten, die vor und während des kriegs simple terroristen waren, im kosovo nicht zu desavouieren.
von diesen drohen nämlich neue terrorakte und da will man diesmal besser präpariert sein. also müssen mehr soldaten dorthin. mit einem scheinbar unverfänglichen grund. hintergrund ist eine erwartete entscheidung des uno-kriegsverbrechertribunals in den haag, ob gegen ministerpräsident ramush haradinaj anklage erhoben wird. im falle einer anklage werden unruhen in der überwiegend von albanern bewohnten südserbischen provinz erwartet. ein solcher background wird natürlich bereits dementiert. man mache die übung nur, um "zu demonstrieren, dass die nato sehr rasch ihre kräfte verstärken kann" (nato-sprecher).
vergessene bombenopfer - das gedenken gilt nur denen, die vor 60 und mehr jahren ermordet wurden. die toten der letzten sechs jahre werden beschwiegen, vor allem die jugoslawischen
solana contra solanien - eu-außenbeauftragter sagt belgrad-besuch ab. weiter uneinigkeit über unabhängigkeit des kosovo und die gesamte neustrukturierung des balkan. brüssel spinnt intrigen
konkurrenz der pipelines - zu den wirtschaftlichen interessen bei einer abspaltung des kosovo (i): usa wollen eine öltrasse vom schwarzen meer durch die albanergebiete bauen
die zukunft des kosovo - ein gespräch mit dr. dusan janjic vom forum für ethnische beziehungen über den neuen premier und ehemaligen uck-kommandanten und die frage der dezentralisierung oder unabhängigkeit (teil 2)
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umsturz, neue folge - die eu soll auf die kommenden präsidentschaftswahlen in weißrussland direkten einfluss nehmen und dabei bislang nicht erlaubte finanzierungsmethoden anwenden. dies verlangt einer der einflussreichsten deutschen think tanks, die bertelsmann-stiftung. mit hilfe einer ,,ehrgeizigen, schnellen, gut abgestimmten und wirksamen strategie" müssten die wahlvorbereitungen der opposition unterstützt werden; ein konzept für das vorgehen nach den wahlen sei ebenfalls wünschenswert, heißt es in einem jüngst veröffentlichten papier der deutschen stiftung. das strategiepapier listet detaillierte handlungsvorschläge (,,concrete proposals for action") auf, die große ähnlichkeit mit den methoden der kürzlichen diversionsaktivitäten in der ukraine haben; sie zielen auf einen sturz der derzeitigen weißrussischen regierung. in die planungen der bertelsmann-stiftung sind mehrere außenministerien sowie vorgebliche ,,nichtregierungs-organisationen" eingebunden.
erst geht der sicherheitschef - dann die ganze regierung - ukraine: "der präsident ist kein kindermädchen" - streit um die wirtschafts- und sozialpolitik
die situation in der ukraine - neun monate nach der revolution in orange - ist von instabilität, korruption und internen machtkämpfen geprägt, wobei sich nun die die einstigen verbündeten zunehmend in die haare geraten. im folgenden dokumentieren wir informationen und hintergründe über die gegenwärtige krise in der ukraine. - nur neun monate hielt das bündnis
führer der »revolution in orange« konnten gegensätze nicht länger unterdrücken
umsturzpläne für minsk - deutscher think tank arbeitet für eu putschstrategie aus: nach vorbild der »orangen revolution« in der ukraine soll belarus-präsident lukaschenko gestürzt werden
nicht angemessen - die regierung zimbabwes schließt die europäische union von der beobachtung der parlamentswahlen ende märz aus und reagiert damit auf fortgesetzte einmischungsversuche berlins. vorausgegangen waren aktivitäten in deutschland und anderen europäischen staaten, die beobachter als vorbereitung auf einen möglichen umsturz nach ukrainischem modell gedeutet hatten. brüssel setzt seine unterstützung der zimbabwischen opposition fort und deutet an, die soeben verlängerten sanktionen gegen das land könnten bei entsprechendem wahlausgang aufgehoben werden. harare hat kürzlich angekündigt, im rahmen der landreform, die die rassistischen besitzverhältnisse der kolonialzeit aufheben soll, auch deutschen großgrundbesitz aufteilen zu wollen.
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hoffen auf die uno - mit rückendeckung des westens spielt marokko in der westsahara auf zeit, während immer mehr länder die demokratische arabische republik sahara diplomatisch anerkennen
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die militarisierung der wissenschaft - max-planck-gesellschaft kritisiert die einbindung der universitäten in kriegswissenschaftliche forschungen
triebfedern der rüstung
triebfedern der rüstung - historische einblicke in eine wechselbeziehung
- wissenschaft, rüstungstechnik und totaler krieg
triebfedern der rüstung - proteste der beschäftigten - neuordnung der deutschen rüstungsforschung
historische einblicke in eine wechselbeziehung - wissenschaft, rüstungstechnik und totaler krieg
friedensnobelpreis an el baradei und an die atomenergie-behörde, ein signal in die falsche richtung
fatale ehrung für kriegerische spiele - wirtschaftsnobelpreis ging an befürworter der israelischen besatzungspolitik
hatte pfahls mächtige gönner? - frankreichs geheimdienst soll den exrüstungsstaatssekretär vor bka-fahndern versteckt haben. schlüsselfigur war der elf-lobbyist holzer
abrüsten? aber nur bei den anderen! - europaparlament konferiert zur eindämmung von massenvernichtungswaffen
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sunshine-project.de - eine einführung in biologische waffen
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scheinkomitee zur überwachung von hochsicherheitslabors an der bu gegründet
ein neu gegründetes wissenschaftliches komitee zur überwachung von
forschung und sicherheit an dem geplanten hochsicherheitslabor der
boston university (bu) ist alles andere als unabhängig. dies ergaben
recherchen einer lokalen initiative über die beziehungen der berufenen
wissenschaftlerinnen zur bu.
gefordert wurde die einsetzung eines unabhängigen überwachungs-komitees
für das neue labor, in dem biowaffen-abwehrforschung betrieben werden
soll, aufgrund der im januar 2005 bekannt gewordenen
tularämieinfektionen dreier wissenschaftlerinnen in einem bereits
bestehenden labor der bu (mehr hierzu siehe bw-telegramm nr. 35). das
national institute of allergy and infectious diseases (niaid) setzte
dann im märz ein solches komitee ein.
die nachforschungen der lokalen initiative ergaben, dass alle acht
eingesetzten wissenschaftlerinnen mehr oder weniger eng mit der bu
verflochten sind. in den extremsten fällen sind direkte finanzielle
interessen an der einrichtung des neuen hochsicherheitslabors im spiel
oder eigene forschungsvorhaben, die in dem neuen labor durchgeführt
werden sollen. (der bericht ist leider nicht online verfügbar, kann bei
interesse jedoch bei uns angefordert werden.)
weder bu noch niaid scheinen ein interesse an einer wirklich
unabhängigen kontrolle des neuen hochsicherheitslabors zu haben.
mehr zur initiative gegen das bu-labor auf der internetseite von
"alternatives for community & environment" unter
http://www.ace-ej.org/BiolabWeb/biolab.html)
80 millionen dollar für zwei weitere "centers of excellence"
vom u.s national institute of allergy and infectious diseases wurden die
vorerst letzten 80 millionen dollar für die komplettierung eines
netzwerks von regionalen "centers of excellence" für die
biowaffenabwehrforschung vergeben. die gelder gingen an die university
of california, irvine sowie der colorado state university.
damit gibt es nunmehr insgesamt 10 solcher "regional centers of
excellence" in den usa. (global security newswire, 01.06.2005,
http://www.nti.org/d_newswire/issues/print.asp?story_id=C7C24691-9241-4561-A0D4-914A9B3E2AFD)
ein überblick über alle bestehenden und geplanten labors der
biowaffenabwehrforschung in den usa findet sich auf der homepage unserer
us-kollegen unter http://www.sunshine-project.org/biodefense.
unkontrollierter versand von bestandteilen für biowaffen - viele firmen, die auf bestellung dna-sequenzen mit der post liefern, überprüfen nicht oder nur mangelhaft ihre kunden, obwohl sich gefährliche erreger aus diesen bestandteilen herstellen lassen
kartenhaus von verdächtigungen eingestürzt - irak: wissenschaftlerinnen aus us-haft entlassen. pentagon weiter an biologischer kriegführung interessiert
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vietnam, der vergiftete staat
in vietnam führten die usa den ersten c-waffen-krieg nach dem zweiten
weltkrieg. massenhaft wurde mit dioxin ("agent orange") bombardiert.
die menschen leiden noch heute daran - und führen einen ziemlich
aussichtslosen juristischen kampf in den usa um reparationen.
"millionen leiden an c-waffen made in usa"
new agent orange suits threaten monsanto
chemiekrieg im vietnam-krieg: "agent orange" vor gericht
die opfer von agent orange ziehen vor die us-gerichte,entschädigung zu verlangen.
die us-invasoren hatten seinerzeit im vietnam-krieg mit "agent orange" nicht nur ganze landstriche entlaubt,
sondern auch millionen von menschen vergiftet.
auch heute noch werden späte opfer dieser chemischen angriffe geboren!
agent orange enthält die hochgiftige chemikalie dioxin, die krebs
und missgeburten hervorruft. insgesamt sind in vietnam vier
millionen menschen von den spätfolgen des chemiewaffen-einsatzes
betroffen. noch heute werden jährlich 35.000 babys mit
missbildungen geboren.
die erfolgsausschichten sind ungewiß.
vietnamesische opfer klagen herstellerfirmen vor us-gerichtchemieunternehmen könnten zu entschädigungen in millionenhöhe
verurteilt werden - fall hat präzedenzcharakter
30 jahre nach vietnamkrieg: folgen von agent orange noch verschlimmertmit weiteren links (nicht nachgeschaut):
http://www3.utsouthwestern.edu/http://www.newscientist.com/http://www.agentorange.reflection.org/http://de.wikipedia.org/wiki/agent_orangehttp://www.veteransforpeace.org/btw: an us-veteranen, die mitvergiftet wurden, mußten konzerne
seinerzeit auf klagen hin 100 mio usd zahlen. doch das ist
vergangenheit und die aktionäre können sich gewiß wieder hinlegen. es
geht nicht um us-patrioten, die ein opfer für das amerikanische
vaterland brachten, sondern nur um vietnamesen, die zudem die
frechheit besaßen, die usa militärisch/politisch in die knie zu
zwingen. wenn man sich überlegt, wieviel ein irakisches oder
afghanische menschenleben den us-militärs wert ist, wird es die
industrie, für die es kämpft, schon nicht so hart treffen.
student verteilt rollstühle an die gift-opfer vietnams - auch 30 jahren nach ende des vietnam-krieges leiden noch viele menschen an den spätfolgen von "agent orange"
der regen der vernichtung - "agent orange" tötet bis heute -100 vietnamesische kriegsopfer klagen vor einem gericht in new york wegen des giftkrieges, den die us-armee einst gegen ihr land geführt hat
die vage bedrohung durch bioterrorismus bindet forschungsgelder - us-mikrobiologen kritisieren, dass zuviel geld in die erforschung von waffenfähigen erregern fließt, das zur bekämpfung der wirklich gefährlichen krankheiten fehlt
deutschland, deine atombomben - "die bundesrepublik deutschland leistete von anfang an energischsten widerstand gegen intensive inspektionsmassnahmen, wie sie vor allem washington durchsetzen wollte." robert jungk 1977 in seinem buch "der atomstaat" über die haltung der bundesrepublik zum ab 1965 angestrebten atomwaffensperrvertrag.
holländische atombomber abgerüstet - mit einem in assisi, dem geburtsort des heiligen franz, gekauften hammer hat turi salvatore vaccaro, ein aus italien stammender friedensaktivist, die fünfundzwanzigjährige tradition der direkten aktionen für die atomare abrüstung fortgeführt.
windiges... - der deutsche flughafen leipzig wird zum bedeutendsten militärischen umschlagplatz für nato-großwaffentransporte ausgebaut.
welt der nuklearen apartheid - bemühungen um atomare abrüstung – rückblick und ausblick. perspektiven der nichtverbreitung von atomwaffen
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"us-nukleardoktrin größte gefahr für die menschheit" - friedensbewegung kritisiert atomare einsatzoptionen der us-stabschefs - deutschland muss "position beziehen"
amerikanisches militär und atombomben haben in deutschland nichts zu suchen!!!
nukleare aufrüstung - während das pentagon nach einem neuen strategiepapier auch präventiv gegen terroristen atomwaffen einsetzen will, ist nach dem britischen verteidigungsminister die entwicklung eines neuen atomwaffensystems notwendig
mobile mini-kraftwerke: "plop&drop, plug&play" - die cia investiert in die nutzung alternativer energien - die von der cia im september 1999 gegründete beteiligungsgesellschaft in-q-tel soll die entwicklung kommerziell verwertbarer techniken anschieben, die für die nationale sicherheit und die "intelligence community" nützlich werden könnten. das ursprünglich als fünfjähriges experiment angelegte projekt bekam durch den 11.september 2001 weiteren auftrieb. das bisher größtenteils auf vorhaben zum "knowledge management ausgerichtete unternehmen hat sein portfolio nun auf alternative energiequellen ausgedehnt.
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was passiert derzeit in grosny ? - noch mal: die meldung liegt jetzt genau eine woche zurück: "tschetschenien: starke radioaktive strahlung entdeckt". seitdem gibt es dazu keinerlei berichte mehr in den medien.
für atomwaffenfreiheit – aber nicht in europa - vertreter der luxemburger eu-ratspräsidentschaft geriet vor europaparlamentariern in erklärungsnot
abzug nicht gewollt - nuklearwaffen in deutschland
schröder verharmlost us-atomwaffen bomben bleiben in deutschland
ceterum censeo - ground zero - die abschaffung der atomwaffen ist ein gebot der überlebensvernunft
nato-tagung: abzug der atomwaffen aus deutschland nicht auf der tagesordnung
atomwaffenlager europa - studie zählt mit 480 us-bomben doppelt so viele wie bislang vermutet. einsatz auch durch nichtatommächte. widerspruch zu us-forderungen an iran und nordkorea
wir müssen handeln, um ein zweites hiroshima - beziehungsweise noch schlimmeres - zu verhindern* - die explosionen in london sind eine mahnung, wie der teufelskreis angriff/reaktion eskalieren könnte.
manche japaner sprachen von der "christlichen bombe" -
zum 60. jahrestag der atombombenabwürfe auf hiroshima und nagasaki
die us-legende über hiroshima und nagasaki - wie präsident trumans selbstrechtfertigungen die geschichtsschreibung ersetzen
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die neue atomare bedrohung - das zweite nukleare zeitalter hat begonnen. die usa bricht das tabu, atomwaffen einzusetzen. hier erfahren sie mehr über die neue atomare bedrohung.
ein land, das gern präzedenzfälle schafft - die nuklearstreitmacht der usa - eine frage der weltherrschaft
befreiungsschlag in letzter minute? - atomkonflikt mit dem iran - ein neuer golfkrieg kann nur durch eine atomwaffenfreie zone in der region gebannt werden - der un-sicherheitsrat beschließt auf betreiben der usa harte sanktionen gegen den iran. die usa und israel drohen dem land mit präventivkrieg. als reaktion darauf beginnt die iranische marine, im persischen golf minen zu verlegen. der iran kündigt an, den gesamten öltransport zu blockieren. der westen reagiert darauf mit empörung, strangulierungsängste begünstigen antiislamische ressentiments - erneut geht das gespenst von der islamischen bedrohung gegen die freiheit und den wohlstand des westens um. russland und china verhalten sich im konflikt angesichts des ernstes der lage neutral. die usa beginnen mit vorbereitungen für einen militäreinsatz. eine neuauflage der kriegsallianz von 1990/91 - diesmal gegen den iran - scheint in sicht, der westen bewegt sich auf einen neuen ölkrieg zu.
us-verteidigungsminister fordert die entwicklung von taktischen atomwaffen - bush-regierung entfacht erneut streit über atomwaffenrüstung - am 10. januar 2005 schickte us-verteidigungsminister donald h. rumsfeld ein vertrauliches memo an seinen kabinettskollegen spencer abraham, den bisherigen energieminister. der inhalt des schreibens ist brisant. rumsfeld fordert darin, die regierung solle für ihre nächste haushaltsperiode vom oktober 2005 bis september 2006 10,3 millionen us-dollar zur entwicklung neuer atombomben einplanen. mitte februar soll der neue energieminister samuel w. bodman diese etatforderung in den kongreß einbringen, wie die washington post berichtete. gemäß der "demokratischen gewaltenteilung" befinden sich die atomwaffen zwar in den händen der us-militärs, offiziell sind sie aber im besitz der national nuclear security administration (nnsa) innerhalb des energieministeriums, die für ihre entwicklung und wartung der waffensysteme zuständig ist.
desinteresse am atomteststoppvertrag - obgleich für die us-regierung die nichtverbreitung von atomwaffenein wichtiges ziel ist, will sie den beitrag für die umsetzung des abkommens kürzen, gleichzeitig aber neue atomwaffen entwickeln - die us-regierung riskiert womöglich mit der entwicklung neuer atomwaffen ein neues wettrüsten (politischer sprengstoff), während die chancen, die verbreitung von massenvernichtungswaffen zu verhindern, gemindert wird. obgleich eben dies ein kernstück der globalen sicherheitspolitik von us-präsident bush ist, soll zwar das budget für das pentagon insgesamt weiter wachsen (us-rüstungshaushalt erneut in rekordhöhe), sparen will man aber ausgerechnet bei den geldern für die überwachung des atomteststoppvertrags.
massenvernichtungsmittel: us-geografie des todes
die militarisierung des weltraums durch die usa, und japans teilhabe daran
usa wollen verbündeten nuklearwaffen anvertrauen - die nukleardoktrin der us-regierung sieht im falle eines größeren krieges in europa einer studie zufolge die abgabe von atomwaffen an mehrere nicht-nukleare staaten vor, darunter auch deutschland. insgesamt sollten im kriegsfall 180 atomwaffen neben deutschland auch an belgien, italien, die niederlande und die türkei geliefert werden, damit sie von deren luftwaffen eingesetzt werden könnten, heißt es in der in washington veröffentlichten studie des "natural resources defense council".
die robo-killer ziehen in den irak - pentagon will mit einsatz von »elektronischen soldaten« verluste senken. die spezialwaffen sind treffsicher, mobil und vor allem anspruchslos
schwierigkeiten beim hochkommen - das von der bush-regierung favorisierte raketenabwehrsystem erweist sich technisch erneut als flop, politisch fördert es, wie russland zeigt, ein erneutes wettrüsten - bei dem [extern] raktenabwehrsystem nmd, dem teuersten militärischen prestigeprojekt, mit dem die bush-regierung und us-verteidigungsminister rumsfeld 2000 angetreten sind ([local] abschreckung im zeitalter nach dem kalten krieg), um die usa und ihre alliierten vor langstreckenraketen zu schützen, jagt eine katastrophe die andere. schon wieder ist ein test gescheitert. und die russische regierung kündigt wieder einmal neue nukleare langstreckenraketen an, gegen die das raketenabwehrsystem womöglich keine chance hat.
wie lange wollen wir uns eigentlich noch von unseren regierungen und deren gekaufte,schleimigen,korrupten geistigen eliten verarschen lassen?
die atomwüste von los alamos - neben atomwaffen wird in los alamos heute auch genetikforschung betrieben - eine dokumentation beschäftigt sich mit der verstrahlung in der umgebung des amerikanischen atombombenlabors los alamos, wo selbst das 700 meter tief gelegene grundwasser mit tritium und gift verseucht ist und die freisetzung von bakteriellen waffen kurz vor der jahrtausendwende gerade noch verhindert werden konnte.
darf das imperium alles? - über das neue atomwaffenprogramm der usa sowie die haltung washingtons zu international verbindlichen verträgen unter besonderer berücksichtigung des völkerrechts
usa - rüstung und lobbyismus - der einfluss der lobbyisten auf die regierung bush rüstungslieferanten und funktionäre
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uranmunition
uran - der ignorierte krieg
der einsatz der uranmunition geht weiter - von jugoslawien über afghanistan bis zum dritten golfkrieg - und wie die gefahren weggelogen werden
480 atombomben lagern noch in europäischen staaten - in deutschland gibt es nach einem bericht einer amerikanischen organisation noch 150 atombomben, was einen verstoß gegen den atomwaffensperrvertrag darstellt
deutsche verstöße gegen atomwaffensperrvertrag - wenn im mai in new york über den atomwaffensperrvertrag verhandelt wird, dann wird groß und breit über mögliche verstöße nordkoreas und irans berichtet werden. doch in deutschland und anderen europäischen staaten wird über die „nukleare teilhabe“ dauernd gegen „nicht-verbreitungs-vertrag von kernwaffen“ (nvv) verstoßen. eine studie der unabhängigen us-amerikanischen organisation „natural resources defense council“ (nrdc/ http://www.nrdc.org) bestätigt, worauf atomwaffengegner seit jahren hinweisen. er bestätigt auch die vermutungen, dass mehr us-atombomben in europa lagern als bisher angenommen.
das fz jülich ist immer dabei:
das atomare dreieck deutschland, südafrika und pakistan. aus dem thtr-rundbrief nr. 95
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landminen - antipersonenminen - fahrzeugminen
besitzverhältnisse an der deutschen landminentechnologie produzierenden industrie
die waffenfirma heckler & koch
mißglückte abwiegelung - der von den usa im irak eingesetzte weiße phosphor ist angeblich keine chemiewaffe. 1991 sah das pentagon das noch ganz anders
awacs nicht überwachbar - nato-frühwarnsystem: deutschland zahlt und zahlt – doch wofür? - 1965 startete in den usa die entwicklung eines fliegenden radar-aufklärungssystems namens airborne warning and controlling system. seit 1978 starten die awacs-boeings mit dem pilz auf dem rumpf für die nato. warum ist unklar – und auch, wofür der steuerzahler geschröpft wird.
"wir beschaffen das, was die neue bundeswehr braucht" - der bundesverteidigungsminister zur weiterentwicklung der bundeswehr - übersicht über die wichtigsten waffensysteme
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wer nicht kuscht, wird getasert - nichttödliche waffen wie elektroschockpistolen senken die schwelle zur gewaltanwendung, wie ein fall in florida zeigt, über den es ein video gibt
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artikel voelkerrecht
konstitutioneller irrationalismus - postmoderne und imperialismus. teil i: vernunftfeindlichkeit, widersinn und deformation als strukturierende momente der gegenwärtigen gesellschaft
die unauffindbarkeit des friedens - wie pazifismus und humanitarismus die negation des krieges befördern, damit aber zugleich auch den frieden abschaffen
die unauffindbarkeit des friedens ii - terror ist die antwort auf die fortsetzung des friedens mit anderen mitteln - nichts könnte den verlust des friedens, der post 1918 einsetzt, blutiger und eindrucksvoller dokumentieren als verlauf, ende und ergebnis von wk ii. vollzieht der moderne krieg im sammeln letzter kraftreserven und im rücksichtslosen einsatz vernichtender kriegsmittel (bombenkrieg über deutschen großstädte, atombomben auf hiroshima und nagasaki) endgültig die wende zum "totalen", führt die "vernichtung" des hitler-regimes und die aufteilung deutschlands in vier, später zwei militärzonen nicht zur wiederherstellung eines friedenszustandes (intentio recta).
wird die welt immer friedlicher? - nach dem human security report 2005 ist seit dem ende des kalten kriegs die zahl der kriege und konflikte sowie die der toten und flüchtlinge erheblich zurückgegangen
@ nordirland @ @ wo sich die christen bekriegen @ @ irland @
informationen nordirland
dossier nordirland
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reaktionen von sinn féin und britischer regierung -
nordirischer polizeichef orde und britischer nordirlandminister hain versuchen, mit durchsichtigen halbwahrheiten die öffentlichkeit in die irre zu führen und die razzien im parlamentsgebäude zu rechtfertigen - sinn fein fordert ein ende der politischen intrigen durch polizei und geheimdienste
es ist nicht zu verstehen, daß okkupation, völkerrechtlich nicht verurteilt wird.
der irische taoiseach (premierminister) bertie ahern ist empört über den polizeieinsatz im nordirischen parlamentsgebäude gegen einen angeblich hochbrisanten ira-spionagering:
beschuldigung hat 'viel schaden angerichtet' - "dieser vorfall brachte die (nordirische) regionalregierung zu fall ... wir sahen hunderte polizisten, die in das regierungsgebäude stormont eindrangen. damals wurde uns gesagt, auf grund unwiderlegbarer beweise. gestern verschwanden diese beweise ohne auch nur eine anklage."
kein ende der gewalt in nordirland - loyalistische überfälle in belfast und portadown. einschüchterung als politisches programm der extremisten
ira wird in kürze waffen unbrauchbar gemacht haben - adams
- sinn féin präsident gerry adams verstärkt die vermutung, dass die ira in kürze mit einem finalen akt der waffenzerstörung ihr versprechen einlöst, ihre waffen unbrauchbar zu machen.
ende der toleranz - london reagiert auf bruch der waffenruhe in nordirland. loyalistische gewalt könnte friedensprozeß endgültig scheitern lassen
»sozialistische republik irland weiter im programm« - irische sozialisten gegen eu und multinationale konzerne. distanz zu sinn fein. ein gespräch mit gerry ruddy
sinn féin veröffentlicht dokumentation zu unionistischer (pro-britischer) paramilitärischer gewalt
nordirland in bewegung - nach der ira-erklärung: erste verhandlungen in sicht. sínn fein fordert einlenken der unionisten. militante loyalisten blockieren weiter
auszüge aus der ira-erklärung vom 28. juli 2005
ira erklärt die bewaffnete kampagne für beendet!
sinn féin gegen terror - irische republikaner legen dokumentation vor: 85 angriffe von loyalistischen paramilitärs seit juni. appell an paisley
was tat man nicht alles - nordirland/irak - britische regierungen haben sich mit ihrem anti-terror-kampf schon einmal verkalkuliert
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oraniermarschwahnsinn
ira wird old boys club - führung fordert alle freiwilligen auf, die waffen abzugeben. untergrundarmee wird aber nicht aufgelöst. druck auf unionisten wächst
kesseltreiben gegen sinn fein geht weiter - in london - london nimmt den sf-parlamentariern wegen des der ira angelasteten bankraubes einen teil ihrer recht, nämlich die aufwandsentschädigung.
rolle rückwärts - nordirischer friedensprozeß gestoppt. london sperrt geld für abgeordnete von sinn féin und warnt vor ira-anschlägen. 50000 pfund auf der clubtoilette für polizeioffiziere
ist nordirlands friedensprozess gescheitert? - politische strategien und die wünsche der menschen - sieben jahre nach dem belfaster friedensschluss für die britische provinz mehren sich die stimmen, die von einem scheitern des friedensprozesses in nordirland sprechen. da gibt es einen mutmaßlich von der ira verübten banküberfall in belfast im dezember 2004 - die beute: über 20 millionen pfund. dann weigert sich die ira, sich beim vernichten ihrer waffenarsenale filmen zu lassen - das sei eine unnötige erniedrigung. die nordirische regionalregierung und das bereits im november 2003 gewählte parlament haben immer noch nicht ihre arbeit aufgenommen. ian paisley, chef der radikalen protestantischen democratic unionist party, weigert sich, mit sinn fein an einem tisch zu sitzen. die regierungen in london und dublin machen [extern] druck auf die ira und wollen so wieder bewegung in die festgefahrene situation bringen.
irlands dilemma nach dem scheitern des eu-haushalts
@ @ @ usa / lateinamerika @ @ @
stiller tod in huntsville - frances newton am mittwoch in texas hingerichtet. beweise für unschuld der schwarzen todeskandidatin ignoriert
watergate historisch betrachtet: warum wird das kriminelle weiße haus heute nicht ebenso angegriffen?
washington schürt den japanischen militarismus
eruption in vorzeigestadt - irak: auch in der bislang ruhigen »japanischen zone« wächst widerstand gegen besatzer und deren helfer. gouverneur abgewählt
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12. oktober: tag des indigenen widerstandes
den usa entgleitet ihr hinterhof
- auch in uruguay übernimmt heute ein linker präsident die macht. während die usa weltpolizist spielen, verändert sich in ihrem hinterhof die lage dramatisch.
ecuador: ölförderung lahmgelegt
brückenkopf paraguay - regierung weitet militärische zusammenarbeit mit usa aus. bürgerrechtsaktivisten befürchten dauerpräsenz der ausländischen truppen
der preis eines diktators - wie die usa general pinochet finanzierten, um die macht des großen geldes zu sichern
cia wußte von putschplänen gegen chávez - dokumente des us-geheimdienstes belegen: demokratisch gewählte regierung wurde nicht gewarnt
demokraten unterstützen negroponte trotz neuer dokumente über seine rolle im krieg gegen die kontras
allianz für eine multipolare welt - venezuela: kontakte zu afrika verstärkt. initiative gegen unilateralismus der usa
venezuela demonstriert gegen kolumbiens und us-einmischung
paramilitärs drohen wieder mit krieg - kolumbien: rechte auc-milizen haben die abgabe ihrer waffen gestoppt
von vietnam gelernt - venezuela hat wie zuvor schon kuba seine verteidigungspolitischen richtlinien erneuert. vorbereitungen auf einen guerillakrieg mit beteiligung der bevölkerung
kolumbien lädt kopfgeldjäger ein - vizepräsident santos: regierung zahlte belohnung für entführung des farc-kommandanten granda in venezuela
vom bürgerkrieg zum bandenkrieg - der wandel des krieges in kolumbien.
die stille vor dem schuss - kolumbienin der region arauca kann viel über die »neuen kriege« gelernt werden
stimmungsmache gegen bolivien - demokratisch, aber ...
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selbst castro-gegner kritisch - international ablehnende reaktionen auf benennung von washingtons neuem »kuba-beauftragten«. havanna: »einmischung in innere angelegenheiten«
geldgier, lüge, mord und verleumdung - mehr terroropfer auf kuba als beim anschlag vom 11. september 2001. horst schäfer hat ein werk über die us-politik gegenüber der sozialistischen inselrepublik geschrieben
... die vorfeldorganisationen der deutschen außenpolitik intensivieren die zusammenarbeit mit der kubanischen systemopposition. die konrad-adenauer-stiftung (kas/cdu-nah) und die friedrich-naumann-stiftung (fnst/fdp-nah) ermöglichen ihren jeweiligen kooperationspartnern aus der kubanischen dissidentenbewegung öffentlichkeitswirksame auftritte, die spd-nahe friedrich-ebert-stiftung (fes) publiziert einen "überblick" über das organisatorische spektrum der castro-gegner. die unterschiedlichen vereinigungen böten "vielfältige ansatzpunkte" für "politische hilfestellung und/oder politische einflussnahme von außen", heißt es in dem papier. ...
»seit 45 jahren leiden wir unter terror der usa« - die fünf in den usa inhaftierten kubaner setzen auf internationale solidarität. hoffnung auf ergebnis der berufungsverhandlung. ein gespräch mit irma schwerert mileham
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gefahr aus dem westen - venezuelas regierung warnt vor terrorgruppen, die ermordung von hugo chávez planen. formiert sich bewaffnete rechte opposition in kolumbien?
alle kontakte mit kolumbien eingefroren - venezuelas präsident fordert entschuldigung von uribe für die von bogota veranlaßte entführung eines farc-führers. usa mischen sich ein
brasilien: blutige räumung von tausenden familien
nach dem polizeimassaker - widerstand wird organisiert - zwei wochen nach dem blutigen polizeiüberfall auf die 3000 (jetzt wieder) obdachlosen familien des okkupierten geländes "sonho real" - und eine woche nach der zerstörung der siedlung durch bulldozer - ein kurzer überblick über die weitere entwicklung in der stadt goiânia.
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usa unterstützen indische großmachtpläne
minister blockieren hilfe - uno-sprecher kritisiert polittourismus in die katastrophengebiete. zwölf regierungsdelegationen in einer woche im thailändischen phuket. fischer zum abschluß in sri lanka
nothilfe als türöffner - etikett humanitäre hilfe - die entwicklungspolitik wird zusehends außenwirtschaftlichen interessen unterworfen - auch die bundeswehr hat dabei ihren part zu übernehmen
vorauskommando - deutsche soldaten werden nach indonesien entsandt und als militärisches aufsichtspersonal in der separatistenprovinz aceh tätig. weitgehend unbemerkt traf ein zivil-militärisches vorauskommando bereits vor mehreren tagen im einsatzgebiet ein. dies bestätigt das auswärtige amt (aa) auf anfrage von german-foreign-policy.com. die entsendung ist bestandteil der in helsinki ausgehandelten vereinbarungen zur beendigung des jahrzehntelangen sezessionskrieges um aceh und lässt die eu-kernstaaten in indonesien als vermittler auftreten.
guerilla signalisiert friedensbereitschaft - katastrophenprovinz aceh: westen kritisiert indonesiens restriktionen für ausländer. unabhängigkeitsbewegung gam bekräftigt waffenstillstand - vor allem im westen und in australien stößt die entscheidung jakartas, die anwesenheit ausländischen militärs, das auf indonesischem territorium hilfe für die tsunami-geschädigten leistet, auf höchstens drei monate zu begrenzen, sowie ausländischen nichtregierungsorganisationen (ngo) und journalisten restriktionen aufzuerlegen, auf kritik. ...
es herrscht krieg?
powell erklärt tsunami-hilfe zum bestandteil vom globalen krieg gegen den terror - imperialismus im samaritergewand
könig setzt regierung ab - notstand ausgerufen, panzer fahren in kathmandu auf - politiker unter hausarrest - premier kündigt widerstand an
rätsel um diego garcia - kommandozentrale des us-stützpunktes im indischen ozean gab tsunami-warnung nicht weiter – offensichtlich aus geheimhaltungsgründen
money or nothing - if the money promised to the victims of the tsunami falls far short of the amounts required, it is partly because of other priorities, namely the war on iraq.
langfristiger einsatz - berlin fordert die von der flutkatastrophe getroffenen staaten in asien zur aufgabe wichtiger souveränitätsrechte auf. die dortigen regierungen müssten die kontrolle über den wiederaufbau der verwüsteten gebiete den geberstaaten überlassen, heißt es in der deutschen hauptstadt. gegen den widerstand der indonesischen regierung hat die bundeswehr zudem militärische bewegungen in gang gesetzt, die befürchtungen nähren, die deutsche armee könne sich langfristig in der region festsetzen. deutschland und die europäische union konkurrieren in süd- und südostasien mit den usa, während japan und china sich die rolle als regionale führungsmacht streitig machen.
@ @ @ tschetschenien @ @ @
die mörder von beslan und ihre freunde - der westen verharmlost die tschetschenischen terroristen als rebellen oder gar freiheitskämpfer, obwohl sie sogar mit den mutmaßlichen attentätern des 11. september kontakt hatten
prügel für widerspenstige wähler - rußland: kleinstadt bekam es für kritische stimmen gegen republikspräsidenten mit milizsondertruppen zu tun
parlamentswahlen in tschetschenien - pünktlich zur wahl sind im deutschen kino zwei dokus über menschenrechtsverletzungen in der russischen teilrepublik angelaufen
bleibt putin herr im eigenen haus? - proteste der militärs gegen den zustand der russischen armee bringen den präsidenten in zugzwang
putin hat gelogen. - "aussitzen, mürbe machen" - der krieg in tschetschenien geht weiter, die bevölkerung wird müde - "es gibt seit drei jahren keinen krieg mehr in tschetschenien", hatte der russische präsident wladimir putin bei seinem vorweihnachtlichen besuch bei kanzler gerhard schröder vor der presse ins mikrophon geblafft. auf deutsch versteht sich, das wirkt besser. "ist schon vorbei. die leute können ruhig nach hause gehen, frohe weihnachten!" ob ihm das irgendjemand abgenommen hat? gerhard schröder jedenfalls hat nicht widersprochen.doch fernab von der medienträchtig inszenierten deutschlandvisite des russischen präsidenten geht der krieg weiter.
putins tschetschenien-krieg
glosse über den tschetschenien-krieg
bevor der befehl erging - vor 10 jahren intervenierten russlands truppen in tschetschenien - zwei kriege mit über 100000 toten sind in den vergangenen zehn jahren über tschetschenien hinweggezogen. extremisten haben den konflikt durch bombenanschläge und geiselnahmen über die grenzen der republik hinausgetragen. ein ende ist nicht absehbar, obgleich moskau normalisierung und aufschwung in tschetschenien verkündet. unsere autorin sprach zum jahrestag mit einstigen akteuren.
alles lügner! - tschetschenische flüchtlinge in deutschland - eine endliche geschichte
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traditionsradio - der staatsrundfunk "deutsche welle" startet sondersendungen nach belarus und erklärt die "sensibilisierung der (dortigen) bevölkerung" zu den hohen zielen deutscher außenpolitik. den am 1. november beginnenden belarus-einsatz lässt sich der sender von der eu bezahlen. erklärter programmauftrag ist die mediale subversion der weißrussischen gesellschaft. man beabsichtige, die unzufriedenheit der "menschen in belarus" zu schüren und "die verschlechterung der lage in ihrem land" herauszustellen, umschreibt die verantwortliche eu-kommissarin das themenspektrum der "deutschen welle".
gipfel zwischen putin und koizumi fraglich - japanisch-russische kontroverse um südliche kurilen. in japan wird der »alte geist« des großreichs beschworen
polnische warnung - ,,in kürze" will die ,,preußische treuhand gmbh & co. kg a.a." beim europäischen gerichtshof für menschenrechte klage einreichen. klagezweck ist die übertragung polnischer grundstücke an deutsche, die infolge des potsdamer abkommens umgesiedelt wurden. dies bestätigt der aufsichtsratsvorsitzende der organisation, rudi pawelka. in polen ist inzwischen eine ,,polnische treuhand" (,,powiernictwo polskie") gegründet worden, die sich gegen die deutschen forderungen zur wehr setzt. die deutschen wollten ,,nicht nur die geschichte neu schreiben, sondern bedrohen uns auch mit ihren ansprüchen", erklärt die vorsitzende des powiernictwo polskie, die sejm-abgeordnete dorota arciszewska-mielewczyk, im gespräch mit dieser redaktion. sie warnt zugleich vor kongressen deutscher umgesiedelter auf polnischem territorium, mit denen etwa die ,,landsmannschaft ostpreußen" in der vergangenheit versucht hat, einfluss auf die polnische kommunalpolitik zu nehmen.
preis des umsturzes - das neue regime in kiew macht sich an die erneute umverteilung des produktivkapitals der ukraine. beste chancen haben westliche konzerne
grüne welle gegen schwarzes gold - auf der insel sachalin wehrt sich die indigene bevölkerung gegen ein riesiges erdölprojekt - katja seefeldt 26.07.2005
@ @ @ spanien @ @ @
spaniens rechte in aufruhr - parlament in barcelona beschloß mehr eigenständigkeit. proteste gegen kataloniens neues autonomiestatut
"das absurdeste des absurden" - spaniens "aufklärung" der anschläge vom 11.märz 2004 wird immer seltsamer
funktionalisierung von terror
spekulationen um waffenruhe der eta - spanische zeitung berichtet über angebliche initiative der baskischen untergrundorganisation. madrid allerdings verhindert konfliktlösung
baskenland: nordirischer pfarrer als vertrauter der eta? -
katholischer geistlicher gilt als vertrauter von sinn-fein-chef adams
verbotene basken-partei batasuna will bei regionalwahlen antreten
- laut presseberichten bereits kandidaten aufgestellt
spanien: strafanträge pazifistinnen / gewerkschafter - der folterstaat spanien, permanent im kreuzfeuer von menschenrechtsorganisationen, ist dabei, friedensaktivistinnen wegen direkter aktion, sowie gewerkschafter, die im jahr 2002 an der organsation des generalstreiks beteiligt gewesen waren, zu haft und hohen geldstrafen zu verurteilen. politische "gesinnungsgefangene" fallen unter fies.
lobbyarbeit gegen »plan ibarretxe« - spanische volkspartei nutzt europaparlament zu angriffen auf baskische unabhängigkeitsbestrebung
spanien: baskischer unabhängigkeitsplan abgelehnt - premier zapatero bietet jedoch gespräche über erweiterung der autonomierechte an
galicien: wahlergebnis wird veröffentlicht - ex-franco-minister fraga sieht nach regionalwahl unregelmäßigkeiten bei übersee-stimmen
@ @ @ nordkorea @ @ @
nordkorea zieht sich aus atom-gesprächen zurück
die übermütigen - pjöngjang und die atomwaffen
nordkorea: atomwaffen zur verteidigung - pjöngjang wirft washington feindselige politik vor und räumt kernwaffenbesitz ein
nordkorea erklärt, atomwaffen zu besitzen - die us-außenpolitik ist konfrontiert mit schwierigen entscheidungen gegenüber nordkorea, iran und venezuela - us-präsident bush hat sich in seiner "rede an die nation" sehr bedeckt gehalten, was die konkreten ziele seiner außenpolitik sein werden (das ende der tyrannei und die amerikanische freiheit). us-außenministerin rice war hier trotz ihrer charme-offensive deutlicher ("wir werden freiheit und demokratie auf der ganzen welt verbreiten"). warnungen ergingen an venezuela, vor allem aber an den iran. nordkorea mit seinem atomwaffenprogramm bleibt freilich weiterhin unter beobachtung, doch bislang hatte die bush-regierung mit der diktatur keine fortschritte erzielen können. jetzt scheint nordkorea erneut die gunst der stunde ausnutzen zu wollen und provoziert wieder einmal die us-regierung.
peking setzt auf afrika - rohstoffe gegen technologie und waffen: chinas regierung und unternehmen engagieren sich immer stärker auf dem schwarzen kontinent
flucht nach vorn - der imperator auf asien-besuch
@ @ @ türkei @ @ @
die guerilla sagt nein - beendigung aller kampfhandlungen im südosten der türkei gefordert. appell von kurdischen und türkischen intellektuellen, darunter leyla zana
mit feuer und chemiewaffen gegen pkk - ankara verschärft vorgehen gegen kurdische guerilla. premier erdogan kündigt baldige offensive in nordirak an
gestörte wahrnehmungen - waffen aus deutschland für die türkei
»verbannung ins nichts« - verdrängung des völkermords an den armeniern – schwerpunktthema im bulletin für faschismus- und weltkriegsforschung
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ein brief aus dem gefängnis - österreichische menschenrechtsaktivistin weiter in istanbul inhaftiert
sandras verhängnis - in den fängen der türkischen justiz
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legionärsrecht - übergriffe der französischen truppen in côte d’ivoire. einseitige unterstützung für rebellen im norden
mubarak vor dem ende? - in ägypten formiert sich eine breite opposition antiamerikanischer orientierung. krise eröffnet nach oppositionsmeinung möglichkeit eines friedlichen machtwechsels
wie griechenland den kampf gegen den terrorismus entdeckt und mit welchen mitteln er geführt wird prozeß gegen die gruppe ela (revolutionärer volkskampf
zur geschichte taiwans - hintergrund * seit prähistorischer zeit von malaiisch-polynesischen völkern bewohnt, die heute nur noch zwei prozent der bevölkerung ausmachen. ab der zweiten hälfte des ersten jahrtausends und verstärkt seit dem 16. jahrhundert einwanderung vom nahen festland.
straßenbau - berlin/eschborn/kathmandu - ein straßenbauprojekt der bundeseigenen "gesellschaft für technische zusammenarbeit" (gtz) verschärft die spannungen zwischen der regierung nepals und rebellenverbänden. das projekt ("rural community infrastructure works programme", rciw) wird in zusammenarbeit mit der regierung gestaltet und in gebieten durchgeführt, die als hochburgen der guerillabewegung communist party of nepal - maoist (cpn-m) gelten. nach massiven drohungen seitens der aufständischen haben die gtz sowie weitere ausländische entwicklungsagenturen teile des rciw-programms am vergangenen wochenende vorläufig einstellen müssen. der deutschen organisation, die im auftrag des bundesministeriums für wirtschaftliche zusammenarbeit und entwicklung arbeitet, ist bereits in der vergangenheit vorgeworfen worden, mit straßenbauprojekten in bürgerkriege einzugreifen und transportwege für das militär zu errichten. - 19.05.2005
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Kapstadt neoliberal - kein Platz für Arme:
Eine Studie über "spontanen Widerstand"
Von der Flucht von einem Ghetto ins Nächste zu Zeiten der
Apartheidsdiktatur wegen gesponsorter Bandenkriege bis zum Widerstand
gegen die Räumungspolitik des Stadtrates auch nach dem Zerbrechen des
lokalen "Anti-Eviction-Campaign" Zweiges untersuchen Peter van Heusden
und Rebbeca Pointer vom "Center for Civil Society" der Universität
KwaZulu Natal die subjektiven Bedingungen und Entwicklungen der Menschen
im Stadtteil Tafelsig, die dazu führten, dass sie ihren immer massiveren
Widerstand gegen die Räumungspolitik selbstorganisiert durchführten -
und durchführen konnten. Der (englische) Civil Center Report Nr 36
"Subjectivity, Politics and Neo-Liberalism in Post-Apartheid Capetown"
(pdf-Datei) vom Oktober 2005 bei der Universität KwaZulu Natal:
http://www.nu.ac.za/ccs/files/CCS_RREPORTS2_REPORT36.pdf
schlüsselpositionen - "hunderte von deutschen fachkräften" sollen binnen der kommenden drei jahre "schlüsselpositionen in industrie und verwaltung" äthiopiens übernehmen. dies bestätigt ein leitender mitarbeiter der bundeseigenen "gesellschaft für technische zusammenarbeit" (gtz) auf anfrage von german-foreign-policy.com. demnach werden etwa 500 deutsche spezialisten in äthiopien stationiert. das von der gtz geplante afrika-unternehmen übersteigt die in der entwicklungszusammenarbeit üblichen größenordnungen um ein vielfaches und erlaubt die kontrolle über weite teile der nationalökonomie des landes. das projekt geht mit massiver deutscher einflussnahme im benachbarten südsudan und in kenia einher. es flankiert die berliner versuche, ostafrika gemäß deutschen interessen neu zu strukturieren. - 18.05.2005 berlin/eschborn/addis abeba
die mär von der uneigennützigen hilfe - sie reden von »unterstützung für afrika«, meinen aber die neokoloniale ausplünderung des kontinents und die stärkung von militärdiktaturen
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